Die Expertenkommission hat die Verlängerung des Grundwehrdienstes vorgeschlagen. Aus sicherheitspolitischer Sicht eine unabdingbare Notwendigkeit. Die militärische Landesverteidigung soll glaubhaft und wirksam sein. Sechs Monate Ausbildung ohne anschließende Milizübungen reichen nicht, um Soldaten so auszubilden, dass Gerät und Waffen wirksam zum Einsatz gebracht werden und ein Überleben am Gefechtsfeld möglich ist. In sechs Monaten können nur Grundfertigkeiten erlernt werden, intensives Üben in der Kampfgemeinschaft ist bedingt durch die kurze Ausbildungsdauer nicht möglich. Nach dem Grundwehrdienst wurde das Erlernte nicht gefestigt, es gab keine Milizübungen. Die Regierung muss über die Verlängerung des Präsenzdienstes und wiederkehrende Übungen entscheiden. Die ersten Wortmeldungen aus der Koalition sind zögerlich, auch aus der Wirtschaft kommen Bedenken und Vorbehalte. Die total veränderte europäische Sicherheitslage erfordert, das Bundesheer so auszustatten, dass die Landesverteidigung glaubhaft und wirksam ist. Neben der Verlängerung des Präsenzdienstes müssen Maßnahmen ergriffen werden, um die Wehrbereitschaft zu heben. In aktuellen Umfragen sind nur etwa 30 Prozent der wehrpflichtigen Bürger bereit, das Land mit der Waffe in der Hand zu verteidigen. Viele Jahre wurde den Menschen suggeriert, Österreich sei durch die Neutralität bestens geschützt und es bedarf keiner weiteren Maßnahmen, um die staatliche Resilienz zu heben oder gar verteidigungsfähig und verteidigungsbereit zu sein. Neutralität bietet nur Schutz, soweit ein möglicher Aggressor diese respektiert. Die Bundesregierung muss ihrer Verantwortung nachkommen, muss den Empfehlungen der Expertenkommission folgen. Die sicherheitspolitische Zeitenwende in Europa erfordert rasches und entschlossenes Handeln abseits von Befindlichkeiten und parteipolitischen Dogmen.

Normale Touristen zahlen in unserem Land, um unsere Kultur zu bewundern. Seit wann werden Asylwerber als Touristen bezeichnet? Es ist schon traurig, dass unsere eigenen Leute als Gastpatienten bezeichnet werden. Der Einzige, dem die Spitals-Touristen egal sind, ist Peter Hacker. Mich wundert es, dass die SPÖ noch Stimmen bekommt, so wie sie wirtschaftet. Dass Asylwerber uns sehr viel Geld kosten, wissen wir schon sehr lange. Dazu muss man nicht sehr intelligent sein, um zu wissen, was in unserem Land gespielt wird.

Nun ist es schwarz auf weiß herausgekommen, dass unser Gesundheitssystem durch Zuwanderer, die nie einen Cent eingezahlt haben, überlastet ist. Danke für den Bericht! Man sollte auch einmal bringen, was sämtliche Kosten seit 2015 insgesamt ausmachen. Mich wundert nicht, dass ich 180 Tage auf einen Urologen-Termin warten muss und mein Sohn, der um eine Kur ansucht, seit Neuestem abgelehnt wird – trotz Krankheit. Anscheinend wird dort auch das System mit Zuwanderern überlastet sein. Weit haben wir es gebracht. Armes Österreich. Und ein Dankeschön an Frau Merkel, die uns das eingebrockt hat!

Was sich derzeit im österreichischen Gesundheitssystem abspielt, ist kein Unfall und kein unglücklicher Zufall. Es ist das direkte Ergebnis jahrelanger politischer Fehlentscheidungen, ideologischer Verblendung und feiger Verantwortungslosigkeit. Und ja, dafür trägt die Politik die volle Schuld. Seit Jahren wird gewarnt. Von Ärzten, von Pflegekräften, von Patienten, von Experten. Seit Jahren wird darauf hingewiesen, dass unser System am Limit ist. Und was hat die Politik getan? Nichts – außer beschwichtigen, relativieren und jede Kritik moralisch niederbügeln. Statt zu planen, hat man ideologisiert. Statt zu steuern, hat man weggesehen. Statt Grenzen zu setzen, hat man so getan, als gäbe es keine.

Man hat den Eindruck, dass die Sorgen der eigenen Bevölkerung niemanden mehr interessieren. Wer auf Missstände hinweist, wird sofort abgestempelt. Dabei geht es hier nicht um Hass, sondern um Fairness! Um ein System, das funktionieren soll – und zwar für jene, die es über Jahrzehnte finanziert haben. Wenn der Staat nicht mehr in der Lage ist, die medizinische Versorgung seiner eigenen Bürger zeitgerecht sicherzustellen, ist eine rote Linie überschritten. Vertrauen wächst nicht durch Beschwichtigungen, sondern durch Ehrlichkeit. Genau die fehlt seit Jahren.

Endlich wird das ausgesprochen, was fast jeder Bürger mit Hausverstand seit Langem wusste. Spitals-Touristen, sprich Asylwerber und deren Angehörige, beanspruchen unser Gesundheitswesen in vollen Zügen, ohne jemals nur einen müden Euro eingezahlt zu haben! Die oft extrem langen Wartezeiten auf wichtige OP-Termine sind dieser Tatsache ebenfalls geschuldet. Wenn sich endlich einmal etwas ändern würde, sähe es auch mit dem Staatsbudget ganz anders aus.

Es reicht. Wirklich. Seit Jahren hören wir dieselben Phrasen, dieselben Ausreden, dieselbe Realitätsverweigerung. Unser Gesundheitssystem steht mit dem Rücken zur Wand. Statt Verantwortung zu übernehmen, klopfen sich Politiker gegenseitig auf die Schulter und reden von „Herausforderungen“. Ich habe mein ganzes Leben gearbeitet, jahrzehntelang eingezahlt. Krank war ich selten, Leistungen habe ich kaum beansprucht. Jetzt, wo ich selbst auf medizinische Hilfe angewiesen bin, heißt es: warten, warten, warten. Monate. Mit Schmerzen. Mit Angst. Mit dem Gefühl, nur noch eine Nummer zu sein. Gleichzeitig wird uns erklärt, das System müsse „offen“ sein, „solidarisch“, „für alle“. Nur sagt niemand ehrlich dazu, wer das alles bezahlt und wer die Konsequenzen trägt. Es sind immer dieselben. Die Steuer- und Beitragszahler. Die, die stillhalten sollen.

Wenn das der Wahrheit entspricht, ist es an der Zeit, endlich das Gesundheitssystem zu reformieren. Aber wer bitte in der österreichischen Politik kann diese Mammutaufgabe lösen? Ich denke, niemand. Übrigens, wir haben schon sehr lange diese Situation. Fazit: Am besten benötigt man keine Hilfe von unserem Gesundheitssystem.

Der Erzbischof von Wien, Josef Grünwidl, wurde schon oft in all seiner menschlichen Unvollkommenheit beschrieben. Wenn man ihn aber erst einmal reden hört, weiß man sofort, dass man einen liebenden Menschenfischer vor sich hat. Grünwidl fasziniert und begeistert mit jedem Wort. Er ist ein Glücksfall für alle Menschen, die Hoffnung brauchen und Sinn suchen! Er strahlt Glaubwürdigkeit aus.

Samstag wurde Josef Grünwidl zum Bischof geweiht. Die Organisatoren haben perfekte Arbeit gemacht. Es spielten Blasmusikkapellen, der Stephansdom war voll. Ich denke, Papst und Kardinal Schönborn haben einen würdigen Nachfolger gefunden. Schönborn hat in der Predigt sehr persönliche Worte über seinen Nachfolger Josef gesprochen. Ich hatte den Eindruck, dass auch alle Bischöfe mit dem neuen Erzbischof große Freude haben. Auch die anderen anwesenden kirchlichen Würdenträger freuten sich. Es war eine sehr würdige Feier, auch die Mutter des neuen Bischofs hat die Weihe miterlebt. Zum Schluss haben die nö. Landeshauptfrau Mikl-Leitner und Wiens Bürgermeister Ludwig noch nette persönliche Worte gesprochen. Wien hat einen neuen Bischof, der immer ein freundliches Lächeln hat.

Ich wünsche dem neuen Erzbischof Josef Grünwidl alles Gute für sein neues Amt und vor allem viel Kraft! Denn mit seinen Schäfchen hat man es nicht immer leicht. Aber mit der Hilfe von ganz oben wird er es bestimmt schaffen!

Es ist schon symptomatisch für Österreich, wenn sich freigestellte Personalvertreter der GÖD erst hinstellen und sich feiern lassen, dass sie zur Budgetsanierung beitragen. Verschweigen aber geflissentlich, dass sie sich gleichzeitig ihr Gehalt bis zu 3000 € durch Zulagen fürstlich auffetten lassen, natürlich immer nur das Wohl v. a. der „kleinen“ Beamten im Auge. Zynismus pur. Da lobe ich mir Personalvertreter, die wirklich tagtäglich an der „Front“ bei „gewöhnlichen“ Beamten sind, wohlgemerkt ohne großzügige Zulagen.

Wieder erhielt ein schwarzer Politiker keine Verurteilung, sondern kann sich über eine Diversion freuen. Man könnte meinen, dass schwarze Politiker grundsätzlich nur mehr mit Diversionen rechnen müssen. Offensichtlich will man den Koalitionspartner nicht vergrämen. Kann man sich heute in Österreich, wenn man gute Freunde hat oder vermögend ist, von einer Verurteilung freikaufen? Was ist aus unserer Rechtsprechung nur geworden?

Wähler stets aufs Neue für dumm verkaufen. Schon wieder Gießkannenprinzip. Farce-artige, planlose So-tun-als-ob-Maßnahmen. Hoffen auf ein Wirtschaftswunder und dass das „blaue Wunder“ ausbleibt! Diese Regierung hat schon nach einem Jahr bei vielen Menschen jedes Vertrauen verspielt. Ihre dilettantische Maßnahme der Halbierung der Mehrwertsteuer auf etliche Grundnahrungsmittel und der damit verbundenen Einsparung von lächerlichen acht Euro monatlich pro 4-Personen-Haushalt erhöht nochmals den galaktischen Staatsschuldenberg, erfordert zusätzlichen Bürokratieaufwand, bedeutet Verhöhnung und Beleidigung jedes einkommensschwachen Individuums, zeugt von Ignoranz und Abgehobenheit der Politgranden. Die Gegenfinanzierung durch die Besteuerung von nicht-recycelbarem Plastik und Paketen aus Drittstaaten berappt letztlich wieder der Konsument, was die Inflation weiter befeuert. Keine Senkung der Abgabenquote auf die sündteure Arbeit. Keinerlei ausgabenseitige Einsparungen. Kein In- Angriff-Nehmen einer zukunftsfähigen Arbeits-, Pensions-, Gesundheits-, Verwaltungs- oder Bildungsreform. Kein Schwenk in der Migrationspolitik. Dafür weiterhin vorauseilendes Selbstverständnis für Klientelpolitik, Hofieren der Konzerne und Magnaten plus maßlose Selbstbedienung durch Parteiapparate. Diese Regierung versucht, sich auf Kosten der zahlenden Allgemeinheit zu profilieren. Zurufe des Fiskalrates (Christoph Badelt) oder des Wirtschaftsforschungsinstitutes (Gabriel Felbermayr) stoßen auf taube Ohren. So wird das nix! Diese Dreier-Koalition traut sich einfach nicht(s)!

Was seit Trump möglich ist, wird einem klar, wenn man diesen eiskalten Horden zusieht, wie sie Menschen erschießen oder Fünfjährige verhaften. Das alles unter Trumps Schutz, der solche Aktionen möglich macht und nicht belangt wird für solche Taten. Ohne die sog. Illegalen wäre Amerika arm dran. Würden Amerikaner solche Jobs machen? Nein, sicher nicht. Wie viele reiche Privilegierte haben genau solche als Angestellte. Als Dienstpersonal, Nannys und Billigjob-Arbeiter in ihren Betrieben, egal ob Republikaner oder Demokraten. Ohne diese Menschen müsstet ihr alles selber machen, ihr einfältigen, naiven Amerikaner, die ihr einen imperialen Autokraten in den Sessel gehievt habt. Er ist nicht besser als Putin, er zerstört nur auf eine andere Art Existenzen.

Das Abservieren von Herrn El-Gawhary beim ORF zeigt deutlich den Weg, den dieses Management zu gehen gedenkt. Denn was im ORF derzeit Sendezeit bekommt, ist qualitativ unter jeder Kritik. Junge „Stotterer“ bei Interviews, die ohne Schummelzettel nichts weiterbringen und von Schlagfertigkeit weit entfernt sind. Qualität ist nicht mehr gefragt, wie man bei den „Trachtenpärchen“ in der „ZIB 1“ sieht, wo einer dem anderen Stichworte zuwirft. Da der ORF „nur mehr“ Werbesender ist, fällt es dem Seher leicht, zu anderen Anbietern zu wechseln.

Im ausgezeichneten Interview bestätigt der langjährige ORF-Korrespondent, dass er nicht freiwillig den ORF verlässt. Allen Ernstes kann es sich die ORF-Führung offenbar leisten, auf einen ihrer besten Journalisten zu verzichten. Obwohl die Berichterstattung des mehrmals preisgekrönten Redakteurs geprägt ist von Sachverstand und Empathie. Er hat sich nicht gescheut, nach dem grauenhaften Massaker vom 7. Oktober deutlich auch jene Gräuel anzusprechen, die das Kriegskabinett unter Netanyahu der palästinensischen Bevölkerung in Gaza zugefügt hat. Einige Kräfte hingegen, allen voran Kultusgemeinde und einige ÖVP-Politiker, die Kriegsverbrechen in Gaza bestreiten, haben ihn seit Längerem im Visier. Zudem haben Social-Media-Kampagnen seit Jahren versucht, El-Gawhary fertigzumachen. Es besteht der fatale Eindruck, dass die ORF-Führung unter Roland Weißmann, der im Sommer wiedergewählt werden will, nun dem Druck dieser Kräfte nicht mehr standhalten konnte oder wollte. Eine Schande und ein Armutszeugnis für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Karim El-Gawhary wird wegen eines „Generationswechsels“ vom ORF gefeuert. Aber abgehalfterte Skifahrer und -fahrerinnen bleiben als Co-Kommentatoren und „Quizmaster“ erhalten. Schade!

Nicht nur Porr-Boss Strauss stellt die Frage, warum es für jedes Bundesland eine „eigene“ Bauordnung geben muss. Dieser Vorschriften-Fleckerlteppich verursacht einen – sachlich nicht gerechtfertigten – „Föderalismus-Aufschlag“. Experten gehen davon aus, dass durch eine konsequente Vereinheitlichung und „Entrümpelung“ der Bauvorschriften ein Einsparungspotenzial von bis zu 15% der Baukosten erreicht werden kann. Ob unsere Landeshauptleute bereit sind, dafür auf ein bisserl ihrer fürstlichen Macht zu verzichten, das wird sich weisen.

Kann man einer gebürtigen österreichischen Staatsbürgerin die Staatsbürgerschaft entziehen? Wenn ja, bei Karin Kneissl befürworte ich das. Sie ist politische Freundin des an Völkerrechtsverletzungen und Massentötungen beteiligten, umfassend mit Einreiseverboten und Verhaftungsdrohungen belegten russischen Präsidenten und Diktators Putin. Und sie beschimpft und beschmutzt ihr Geburtsland. Braucht es mehr rechtliche Gründe für einen Entzug der Staatsbürgerschaft?

Angeblich schrillen nach dem Debakel der Abfahrer in Kitzbühel jetzt die Alarmglocken. Ich glaube, die schrillen schon sehr lange. Aber die Verantwortlichen dürften sehr schlecht hören. Die Niederlage dürfte als „Hörgerät“ funktioniert haben. Aber für den Moment hilft das auch nicht wirklich. Es wird ein langer Weg zurück, vielleicht mal mit neuer Führungsriege!?

Das würde ich sofort befürworten, unter folgenden Voraussetzungen: Frauen verdienen ab sofort das Gleiche wie ihre männlichen Kollegen. Die unbezahlte Care-Arbeit wird ab sofort zur Hälfte geteilt. Also Männer pflegen in Zukunft vermehrt ihre Schwiegereltern, betreuen die Kinder, kümmern sich um den Haushalt, müssen daher halt leider vermehrt auf einen Vollzeitjob verzichten und im Alter mit einer geringeren Pension ihr Auslangen finden. Natürlich gehören in weiterer Folge Gehälter von Branchen, in denen durchwegs Frauen beschäftigt sind, an die Gehälter von Branchen, in denen vorwiegend Männer tätig sind, angeglichen. Dann, und nur dann, wäre es gerecht, wenn auch Frauen zehn oder zwölf Monate Dienst leisten. Aber in unserer nach wie vor patriarchalisch geprägten Gesellschaft würde den Frauen nur noch zusätzlich etwas in den ohnehin schon schweren Rucksack gepackt werden.

Da sitzt Arnie samt Sohn Christopher im Publikum beim Abfahrtslauf in Kitzbühel und verkündet stolz in die Kamera, dass er für sein Umweltprojekt über eine Million Euro gesammelt hat. Fragt sich nur, ob er persönlich auch auf die Umwelt schaut und mit einem Tret- oder Segelboot über den Atlantik gekommen ist oder umweltschädlich mit dem Flugzeug?

Am 24. 12. hat die „Krone“ in einem Faktencheck aufgeklärt, wie es wirklich war: Figls Weihnachtsbotschaft ist in den 1960er-Jahren entstanden, er hat sie seiner Biografin diktiert, in einem Rückblick auf seine Aussagen zu den „Trümmer-Weihnachten“ 1945. Vielleicht trägt der Bericht von Paul Vécsei dazu bei, dass die Zeitungsente in Zukunft weniger oft auftaucht, dachte ich mir. Aber Mythen sind langlebig, v. a. wenn sie aus einem melodramatischen Umfeld kommen. Drei Tage später erschien ein Leserbrief, beginnend mit den Worten „Als 1945 Österreich in Schutt und Asche lag (.), hat Bundeskanzler Figl die legendäre Rede gehalten.“. Dazu ein Foto des Bundespressedienstes: Figl am Rednerpult vor Beamten des Bundeskanzleramtes, im Hintergrund ein Christbaum. Wie wenn das ein Beweis wäre, dass Figls Worte „Ich kann euch zu Weihnachten nichts geben.“ damals im schwer beschädigten Bundeskanzleramt gefallen sind. Der Mythos lebt also doch noch.

Bei dieser Politikerin sieht man, warum die SPÖ mit ihren Stimmen im Keller ist. Babler, Ludwig und Co. stehen hinter ihr. Die SPÖ, ein Kasperltheater auf unsere Kosten. Leider nicht wählbar. Der Sonnengott dreht sich im Grab um.

Hr. Steiner schreibt in seinem Leserbrief, wir brauchen einen intelligenten Kanzler – und meint Herbert Kickl. Da müsste man allerdings das Wort Intelligenz neu definieren. Kickl hat in einer Regierung nichts verloren, er war schon als Innenminister ein Versager. Kickl gehört auf einen Jahrmarkt als Kasperl, da ist er in seinem Element.

Pleite für die Österreicher. Natürlich nur Pech, das ist immer die Ausrede der Trainer. Weg mit den alten, übersättigten Trainern. Lasst die jungen Leute ran, den alten fällt nichts Neues mehr ein.