Der 15. Mai 1955 markiert einen Wendepunkt unserer Geschichte: Mit dem Staatsvertrag erlangte Österreich nach zehn Jahren Besatzung seine Freiheit und staatliche Souveränität zurück. Wenige Monate später bekannte sich das Parlament – geprägt von Krieg, Zerstörung und Fremdherrschaft – mit dem Neutralitätsgesetz vom 26. Oktober 1955 zur immerwährenden Neutralität. Dieser Tag im Mai ist jedoch mehr als historische Erinnerung. Er ist politischer Auftrag für Gegenwart und Zukunft. Neutralität war niemals bloße Passivität. Sie ist Ausdruck des Willens zur Selbstbehauptung – getragen von der Erkenntnis, dass Freiheit nur dort Bestand hat, wo Unabhängigkeit mit Verantwortung verbunden wird. In einer zunehmend multipolaren Weltordnung, in der neue Machtzentren entstehen und alte Konfliktlinien wieder aufbrechen, kann Österreich aus seiner Neutralität heraus eine besondere Rolle einnehmen: als Brückenbauer, Vermittler und verlässlicher Partner einer regelbasierten internationalen Ordnung. Neutralität bedeutet weder Abschottung noch Gleichgültigkeit. Sie verlangt eigenständiges Urteilsvermögen, strategische Nüchternheit und die Bereitschaft, auf Grundlage des Völkerrechts, der Charta der Vereinten Nationen und im Rahmen europäischer Zusammenarbeit Verantwortung zu übernehmen. Glaubwürdige Neutralität braucht Substanz. Wehrfähigkeit, wirtschaftliche Eigenständigkeit und gesellschaftliche Resilienz stehen nicht im Gegensatz zu aktiver Friedenspolitik – sie sind ihre Voraussetzung. Wer unabhängig bleiben will, muss seine Sicherheit militärisch, wirtschaftlich und demokratisch selbst tragen können. Freiheit ist kein statischer Zustand, sondern eine tägliche Aufgabe. Neutralität bedeutet heute, Unabhängigkeit zu sichern und zugleich Verantwortung für Stabilität, Dialog und Kooperation in Europa zu übernehmen. Gerade in Zeiten globaler Spannungen sind Besonnenheit, Differenzierungsfähigkeit und diplomatische Vernunft keine Schwäche, sondern Ausdruck politischer Reife und strategischer Stärke. So bleibt der Geist des 15. Mai 1955 nicht bloß Teil unserer Vergangenheit, sondern Maßstab für die Zukunft Österreichs in Europa: Freiheit durch Souveränität, Frieden durch Verantwortung – und Neutralität als Ausdruck selbstbewusster Staatlichkeit.

Dümmer geht’s immer! Das beweist wieder einmal unsere Zuckerlregierung. Mit der lächerlichen Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel wird wieder ein Budgetloch aufgerissenen, welches irgendwie gestopft werden muss. Aber die schlauen Köpfe haben sich etwas einfallen lassen. Sie heben ab September eine sogenannte Paketsteuer in der Höhe von 2 Euro pro geliefertem Paket ein, bringt angeblich zusätzlich viele Millionen für unser Budget. Natürlich trifft es wieder den österreichischen Steuerzahler und nicht die chinesischen Großkonzerne mit ihrem Schrott, der unser Land überschwemmt. Aber diese ganze Sache zeigt wieder einmal deutlich auf, wie unfähig, ignorant, lächerlich und gleichzeitig hilflos, aber trotzdem selbstherrlich und vor Eigenlob strotzend unsere Regierung ist. Auf der einen Seite wird der Bevölkerung ein lächerlich kleines Geschenk gemacht, welches fast zeitgleich mit einer neuen Abgabe zunichtegemacht wird. Eine solche Regierung hat unser Land wahrlich nicht verdient.

Die nächste nicht zu Ende gedachte Entscheidung dieser unseligen Dreierkoalition steht bevor! Um die MwSt-Senkung auf ausgewählte Lebensmittel – die kaum zu merken sein wird – gegenzufinanzieren, soll eine Paketgebühr von 2 Euro ab Oktober eingeführt werden. Betreffen wird dies überwiegend die heimischen Kleinunternehmen, die über große Plattformen ihre Waren anbieten, aber auch Menschen, die auf den Online-Handel angewiesen sind, wie z. B. Behinderte! Bisher wurde über den sogenannten Österreich-Zuschlag auf Lebensmittel gejammert, und jetzt schafft man sich mit der Paketabgabe den nächsten Österreich-Zuschlag. Wann ist endlich Schluss mit dieser Ampel!

Zuerst wollte man bloß die Chinesen wie Shein, Temu & Co. ausbremsen, aber warum nicht gleich in die Vollen langen? Also geht es mit Amazon und anderen großen Paketdiensten munter weiter! Wer wird das wohl bezahlen? Richtig, wir, die Endkunden! Also ist es im Prinzip nichts anderes als eine weitere neue Steuer von unserer heiß geliebten Regierung, die schön langsam völlig aus dem Ruder läuft!

Ex-NATO-„General“ Rasmussen zerreißt sich das Maul über Österreichs Neutralität. Er meint zwar ganz richtig, dass es ihm nicht zusteht, sich „in die Innenpolitik Österreichs, Irlands oder anderer Länder einzumischen“ – warum tut er es dann aber? Er behauptete in einem Interview aber auch: „In einem existenziellen Kampf zwischen Demokratie und Autokratie ist es nicht möglich, neutral zu bleiben.“ Da übersieht der gute Mann aber, dass die EU schon seit längerer Zeit auf dem Weg in eine Autokratie ist. (Der tschechische Ex-Präsident Vaclav Klaus: „Die Menschen in der EU sind heutzutage fast so stark reguliert, manipuliert und indoktriniert, wie wir es in der späteren kommunistischen Ära gewesen sind.“) Was Rasmussen aber richtig sieht und erkennt, ist Folgendes: „Aber es macht keinen Sinn, Neutralität vorzutäuschen.“ Das ist nämlich die derzeitige Situation in Österreich; es wird Neutralität vorgetäuscht. Angefangen bei der Außenministerin, die dieses perfide Spiel bestens beherrscht, über Regierungsmitglieder und Parteipolitiker bis hin zum Bundespräsidenten wird Neutralität nur mehr vorgetäuscht. Ganz deutlich sieht man das beim Ukraine-Konflikt, in dem die Parteinahme für die Ukraine gar nicht deutlicher sein kann. Dafür wurde sogar die „immerwährende Neutralität“ entgegen dem Neutralitätsgesetz von 1955 unterteilt in eine militärische Neutralität und eine aktive/solidarische/humanitäre Neutralität. Genau genommen wurde aber die österreichische Neutralität schon mit dem EU-Beitritt von der damaligen Regierung verkauft und verraten, und der Ex-NATO-Chef weist jetzt deutlich auf dieses österreichische Problem hin. Aber der jetzigen Regierung fehlen der Mumm und der Wille, das zu klären.

Kürzlich gab es bei einer Fernsehdiskussion eine überraschend klare Analyse von Frau Barbara Teiber, immerhin Chefin der Gewerkschaft der Privatangestellten. Richtigerweise stellte sie fest, dass unser Sozialstaat vorbildlich ist, gibt es doch wohl in kaum einem anderen Land der Welt eine so hohe staatliche Pension, ein Pflegegeld bis 1700 Euro monatlich, staatlich finanzierte Pflegeeinrichtungen, einen Gratiskindergarten oder eine medizinische Rundumversorgung auf hohem Niveau. Sie verschweigt aber erwartungsgemäß, dass wir also auch jetzt schon viele brave Steuerzahler haben, die das alles finanzieren. Also die Umverteilung funktioniert bestens. Nein, keiner will mehr auf diese Sozialleistungen verzichten oder Abstriche davon machen. Jetzt aber, wo anscheinend das Geld ausgeht, glaubt Frau Teiber mit ihren Mitstreitern, durch weiteres Auspressen der breiten, aber meist auch sehr fleißigen Schultern mit neuen Steuern das alles finanzieren zu müssen. Das ist aber ein Trugschluss von Frau Teiber! Denn solange unser Sozialsystem von Fremden schamlos und ungestraft ausgebeutet werden kann, unser Steuergeld in der ganzen Welt verteilt wird, Politiker mit lockerer Hand besonders linke NGOs und merkwürdige Kunstprojekte mit Steuergeld überschütten, wird dazu jedes Verständnis fehlen.

Bildungsminister MA Christoph Wiederkehr (Neos) pocht auf eine sechsjährige Volksschule. Trotz derzeitiger nur vier Jahre lang dauernder Grundschule liegen die Erfolgsquoten bei der Matura in österreichischen Berufsbildenden höheren Schulen und Gymnasien zwischen 91 und 95 Prozent! Ein Schelm, wer denkt, dass Herr Minister Wiederkehr die Aufstockung der Volksschule um 2 Jahre aufgrund des Anteils von mehr als der Hälfte von Schülern in Wien mit nicht-deutscher Umgangssprache in Gesamt-Österreich „durchziehen“ will.

Ministerin Schumann verblüfft die Bevölkerung mit der Erhöhung des Pflegegeldes. Schumann weiß natürlich, dass die Erhöhung wieder an den Staat zurückfließt. Löhne werden höher, Gebühren teurer und die Leistungen werden weniger. Eine Mogelpackung der Sonderklasse von dieser Ministerin.

Herbert Kickl und seine Gefolgsleute bezeichnen die Regierungsparteien immer wieder als Verliererampel. Eine Ampel mit den Farben Schwarz, Rot und Pink gibt es weder in Österreich noch sonst wo. Entweder haben die FPÖ-Herrschaften die Radfahrprüfung nicht bestanden oder sie sind farbenblind. Natürlich besteht auch die Möglichkeit, dass die Blauen bei ihren Bierzeltfesten zu tief ins Glas geschaut haben. Damit würde zumindest ihre Parteifarbe korrekt erklärt werden.

Ich finde es vollkommen in Ordnung, dass der ORF Gebühren verlangt. Es ist so angenehm, wenn man Serien, Spiel- oder Dokumentarfilme sowie Sportberichte ohne Werbung sehen kann. Im Vergleich zu den privaten Sendern, bei denen schon fast mehr Werbung als der eigentliche Film oder die Show ertragen werden „muss“, geradezu eine Wohltat. Einzig die hohen Gehälter mancher ORF-Leute stoßen auf Unverständnis.

Eine Generation verabschiedet sich langsam. Es sind jene Menschen, die nach schweren Zeiten dieses Land aufgebaut haben. Menschen, die gearbeitet haben, oft hart und ohne großes Aufsehen. Sie haben Betriebe gegründet, Häuser gebaut, Familien versorgt und Schritt für Schritt den Wohlstand geschaffen, von dem wir heute noch profitieren. Sie haben nicht auf schnelle Schlagzeilen gesetzt, sondern auf Beständigkeit, Fleiß und Verantwortung. Nun gehen diese Menschen in Pension oder sterben weg. Mit ihnen verschwindet nicht nur eine Generation, sondern auch eine Haltung: der Gedanke, dass Fortschritt Arbeit, Weitblick und Opferbereitschaft braucht. Gleichzeitig entsteht bei vielen Bürgerinnen und Bürgern der Eindruck, dass sich die politische Landschaft verändert hat – und nicht unbedingt zum Besseren. Immer häufiger sitzen Menschen in entscheidenden Positionen, die außerhalb der Politik kaum Erfahrung gesammelt haben. Der Bezug zur Lebensrealität der arbeitenden Bevölkerung scheint verloren zu gehen. Statt langfristiger Lösungen dominieren oft kurzfristige Entscheidungen, die sich an Umfragen, Parteitaktik oder persönlichem Vorteil orientieren. Es entsteht der Eindruck, dass manche Politiker nur bis zur nächsten Wahl denken, nicht an die nächsten Generationen. Dabei werden die Folgen heutiger Fehlentscheidungen genau jene treffen, die morgen mit ihnen leben müssen: unsere Kinder und Enkel. Viele Menschen fragen sich deshalb: Wo ist der Weitblick geblieben? Wo ist das Verantwortungsgefühl gegenüber dem Land, das über Jahrzehnte mit harter Arbeit aufgebaut wurde? Ein starkes Land lebt nicht von politischen Inszenierungen oder ideologischen Einbahnstraßen. Es lebt von Vernunft, Leistung, Ehrlichkeit und dem Bewusstsein, dass politische Entscheidungen immer Folgen haben, nicht nur für heute, sondern für morgen. Wer Verantwortung trägt, sollte nicht zuerst an die eigene Tasche denken, sondern an das Gemeinwohl. Politik braucht wieder mehr Realitätssinn, mehr Erfahrung aus dem echten Leben und den Mut, das große Ganze im Blick zu behalten. Denn der Wohlstand eines Landes ist kein Selbstläufer. Er ist das Ergebnis von Generationen, die bereit waren, Verantwortung zu übernehmen. Wenn wir dieses Erbe verspielen, werden es nicht „die anderen“ ausbaden, sondern wir alle.

Was ist mit der Menschheit los? Die Kandidaten vom ESC plärren und krächzen vor sich hin, keine Melodie, kein Text. Die Garderobe gleicht einem Maskenball. Früher musste jeder Teilnehmer in der Muttersprache singen, heute zu 90% auf Englisch. Nein, früher war nicht alles besser, aber mit Sicherheit der Song Contest.

Die Übertragung des ersten Halbfinales vom Song Contest hat mich doch etwas nachdenklich gestimmt. Alles so unglaublich laut, jede Menge an Lichteffekten und akrobatische Choreografien. Da dachte ich an früher zurück, wo das Lied an sich im Mittelpunkt stand. Meine Eltern haben sich 1963 einen Fernseher gekauft, seither (damals war ich 14) sehe ich jeden Song Contest. Udo Jürgens 1964 mit „Warum nur warum“ 6. Platz, 1965 „Sag ihr ich lass sie grüßen“ 4. Platz, und 1966 hat Udo mit „Merci Chérie“ gewonnen. 1967 gewann in Wien Sandie Shaw mit „Puppet on a String“, und 1968 Spanien mit „La, la, la“. Die Lieder waren im Mittelpunkt, die Menschen waren begeistert. Liegt es nur an meinem Alter, dass ich das, was sich neben dem musikalischen Beitrag abspielt, für entbehrlich halte? Keine andere Generation als die aktuelle ist mit einer derartigen Lärmbelästigung aufgewachsen. Der Verlust der Stille hat in meinen Augen einen sehr großen Schaden angerichtet!

Schlimmer als die diversen „Songs“ und das Gehopse bei diesem Eurovision Song Contest dürften die „Kollateralschäden“ sein: Viele machen mit, aber einige Länder boykottieren wegen Israel die Teilnahme, Demos und befürchtete Gewaltakte erfordern erhöhte (teure) Sicherheitsmaßnahmen. Das Wetter am Rathausplatz will auch nicht mittun – aber irgendwer wird trotzdem gewinnen – und am Ende kann man lesen: „Außer Spesen nichts gewesen.“

Wenn österreichische Bauern aus Geldgier wertvollen Agrargrund an Scheichs verkaufen und diese Scheichs den legal erworbenen Grund bewirtschaften, dann steht ihnen so wie jedem anderen Landwirt die EU-Agrarförderung zu. Im Übrigen sind nicht nur Scheichs die einzigen Ausländer, die in Österreich Grundstücke besitzen und Förderungen erhalten.

Da jammert man in der EU über das Bauernsterben und dann bekommt eine Königsfamilie eine Förderung von 70 Millionen Euro. Wie verblödet ist man in der EU wirklich? Je größer ein landwirtschaftlicher Betrieb ist, desto mehr Förderung erhält er; und je kleiner, desto weniger. Der kleine landwirtschaftliche Betrieb muss irgendwann aufgeben, weil er nicht überleben kann. Er wird gezwungen, seinen Betrieb zu verkaufen. Natürlich an einen „Großen“ (z. B. an einen Scheich) und dieser bekommt dann noch mehr Förderung. Schaltet in der EU endlich euren Verstand ein. Je größer ein Betrieb ist, desto weniger Förderung steht ihm zu. Und Grundbesitzer aus dem EU-Ausland sollten überhaupt keinen Anspruch auf Förderung haben. Wie kommen die Steuerzahler dazu, eine der reichsten Familien zu subventionieren. Jetzt liegt es an den Funktionären der Landwirtschaftskammer, dieses Ungleichgewicht zu beseitigen und unseren Klein- und Mittelbetrieben zu helfen. Ich persönlich habe keinen landwirtschaftlichen Betrieb, aber dieses Fördersystem der EU stinkt zum Himmel und ist mir schon lange ein Dorn im Auge.

Mit großem Interesse lese ich täglich interessante Berichte im „Freien Wort“ und finde es erfreulich, dass es heutzutage noch Menschen gibt, die in puncto Politik ihren Optimismus nicht verloren haben. Doch sollte man aufpassen: Optimismus und Naivität liegen oft gefährlich nah beieinander. Ich reibe mir verwundert die Augen, wie bereitwillig manche den Worten unserer Außenministerin Glauben schenken. Wer blind darauf schaut, dass Wladimir Putin plötzlich „kalte Füße“ bekommen hat, nur weil vage von Friedensgesprächen die Rede ist, handelt meiner Meinung nach fahrlässig. Wir alle würden uns ein Ende des Konflikts wünschen, und eine positive Grundeinstellung ist ein guter Wesenszug – aber sie darf nicht in politischer Blindheit ausarten. Gerade in der Politik scheint die Vergesslichkeit der Bürger weit verbreitet zu sein. Dabei sollten wir ein altes Sprichwort beherzigen: „Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, und wenn er auch die Wahrheit spricht.“ Ein bisschen mehr Skepsis stünde uns allen gut zu Gesicht, bevor wir Wunschdenken mit der Realität verwechseln.

Besonders der letzte Absatz im Brief von Herrn Alessandro Ferrari gefällt mir sehr gut. Wiewohl Frau Holzinger ihre Performance ja nicht speziell für den Muttertag konzipiert hat, empfinde auch ich den weiblichen Glockenschlegel als Missbrauch und Demütigung. Oder wollte sie dies genau darstellen? Sind wir noch immer nicht weitergekommen? Masochismus ist ja immer Teil ihrer Performances. Das gefällt mir gar nicht, ich weiß nicht, welche Kindheit Frau Holzinger hatte. Für mich sind Frauen Göttinnen und dürfen natürlich nicht verletzt werden!

Wie von Kurt Seinitz in seinem Kommentar am 12. 5. berichtet, verursachen die derzeit wütenden Kriege entsetzliche Umweltschäden. Zuletzt u. a. durch einen ukrainischen Angriff auf ein russisches Tanklager, durch welches sich große Erdölmengen ins Schwarze Meer ergießen. Außerdem fließt gegenwärtig Erdöl aus iranischen Supertankern, die von der Luftwaffe der USA beschossen wurden, in das Wasser des Golfes. Dies alles kann und darf uns nicht gleichgültig sein, denn diese Umweltgifte schädigen auch den Fischbestand und damit unsere Ernährung. Man kann nur sagen: Nichts dazugelernt seit der Steinzeit, Probleme immer nur mit Waffen lösen zu wollen. Es bedarf auf allen Seiten großer neuer Friedensinitiativen. Nur diese könnten das Überleben der Menschheit sichern und zu einem gedeihlichen Zusammenleben führen.