Gleich vorweg: Ich habe großes Vertrauen in die österreichische Gerichtsbarkeit. Ich habe zahlreiche politische Stationen – vom Gemeinderat bis zum Landeshauptmann – hinter mir und darf nun „in der Pension“ als Obmann des OÖ Seniorenbundes wirken. Als jemand, der jahrzehntelang politische Verantwortung getragen hat, verfolge ich die aktuelle Berichterstattung um August Wöginger in den Medien natürlich sehr genau. Ich kenne August Wöginger schon sehr lange – er ist in meiner Zeit als Landesparteiobmann der ÖVP Oberösterreich in seine politischen Ämter gekommen, zunächst als Gemeinderat, dann als Vizebürgermeister, schließlich als Nationalratsabgeordneter und Bezirksparteiobmann der ÖVP Schärding, aber auch als Betriebsratsvorsitzender beim Roten Kreuz. In all diesen Funktionen war er immer vom großen Vertrauen der Funktionäre und der Bevölkerung seiner Region getragen, aufgrund seiner Kompetenz und seines Fleißes. Das weiß ich aus vielen Gesprächen mit den Menschen aus seiner Region. Er hat all seine Aufgaben stets mit großem Herzblut erfüllt und hatte immer ein offenes Ohr für die Anliegen der Menschen – und genau das ist die Aufgabe eines gewählten Mandatsträgers. Auch ich habe mich für viele Menschen und ihre Anliegen eingesetzt. Bürgeranliegen aufzunehmen und an die zuständigen Stellen weiterzuleiten, ist kein Ausnahmefall, sondern eine der Kernaufgaben jedes gewählten Mandatars. Wenn sich Menschen an ihren Abgeordneten wenden – mit einer Sorge, einer Idee oder eben auch einer Bewerbung –, dann ist es nicht nur üblich, sondern geboten, sich um ihr Anliegen zu kümmern. Das erwarten sich auch die Menschen. Nichts anderes hat August Wöginger getan. Er hat die Bewerbung eines Kandidaten, der ihm für einen Posten geeignet erschien, weitergeleitet. Wir leben in einem Rechtsstaat, auf den wir stolz sein können. Und in diesem Rechtsstaat gilt ein hohes Gut: die Unschuldsvermutung. Diese darf nicht nur auf dem Papier existieren, sie muss auch für Spitzenpolitiker gelten. Es ist Aufgabe der Justiz, Sachverhalte in Ruhe zu prüfen. Es ist aber nicht die Aufgabe der Öffentlichkeit, moralische und juristische Endurteile vorwegzunehmen.

Eine große Mehrheit der Österreicher ist für die Beibehaltung von Bargeld. Und das ist auch gut so. Nur dadurch können wir dem „gläsernen“ Menschen entgegenwirken. Die Banken sollten angehalten werden, genügend Bargeldautomaten aufzustellen. Und zwar in Entfernungen, die auch ältere Personen leicht erreichen können. Bei einer Veranstaltung erklärte Finanzminister Marterbauer, dass für ihn eine Abschaffung des Bargeldes nicht infrage kommt. „An den Taten sollt ihr sie erkennen.“

Das war eine alte Aussage, ist aber noch heute ein bekannter Spruch. Viele Staaten wollen das Bargeld abschaffen. Wenn man aber kein Bargeld mehr besitzt, so macht das Einkaufen auch keinen Spaß mehr. Viele junge Kunden, aber auch ältere Leute kaufen schon auch kleine Einkäufe mit der Karte und übersehen dabei, dass ihr Konto überzogen ist. Wenn kein Geld mehr im Börsel war, konnte man nichts mehr kaufen. Alle Menschen müssen genau überlegen, was man kaufen soll oder nicht kauft. Es gibt einen alten Spruch: „Spare in der Zeit, so hast du in der Not.“ Weniger ist mehr!

Es ist seit Jahren bekannt, dass die Türkei ein militärisches Polizeisystem hat, welches mit Urlaubern rigide verfährt. Es gibt nur eine Ausweichmöglichkeit, die heißt: nicht in die Türkei fahren.

Wer seinen Reisepass, ein amtliches Dokument, so verkommen lässt, dem gebührt durchaus Schubhaft. Ausreden hierzu kann man nicht dulden. Man hätte rechtzeitig eine Neuausstellung des Dokuments veranlassen können. So ein verlotterter Reisepass lässt sehr auf den Besitzer schließen.

Eine Leserin meinte in ihrem Leserbrief, Bildungsminister Wiederkehr werde zu Unrecht kritisiert. Ich sehe das anders. Ein Politiker sollte Vorbild sein! Minister Wiederkehr dagegen ist ein Spiegelbild unserer Gesellschaft, echte Bildung wird als wertlos erachtet: An Schulen sollen nur noch fragwürdige Kompetenzen antrainiert werden. Qualifikation wird durch forsches Auftreten ersetzt. Sogar Minister kann man so werden. Persönliche Meinung steht über Erfahrung und Wissen: Expertenurteile (z. B. der Schuldirektoren) werden einfach ignoriert. Anstand und Ehrlichkeit werden belächelt: Um erfolgreich zu sein, werden ungeniert Unwahrheiten verbreitet (z. B. über angeblich veraltete Lehrpläne). Moral wird nur noch als Doppelmoral gelebt. Positive Werte wie etwa Demokratie werden salbungsvoll gelobt, im eigenen Verhalten aber nicht als notwendig erachtet. O tempora, o mores – Oh (was für) Zeiten, oh (was für) Sitten!

Seitdem der Herr Minister angekündigt hat, sich um die Spritpreise zu kümmern, sind diese höher geworden. Ich glaube aber nicht, dass er sich das so ausgedacht hat. Bei der Gelegenheit könnte er aber endlich auch die unsinnige dritte Kommastelle streichen. Ein Wert, den es ja eigentlich gar nicht gibt und der nur zur Kundentäuschung beitragen soll.

Bei hoher Lawinengefahr müsste eine Behörde, z. B. die jeweilige Bezirkshauptmannschaft, ein Aufstiegsverbot aussprechen. Bei Nichtbeachtung sollten Strafen ausgesprochen werden. Und sollte jemand bei einem Verbot in eine Lawine geraten, müssten sämtliche Kosten an die Betroffenen weiterverrechnet werden. Bergekosten, aber auch sämtliche Spitalskosten. Wenn man nämlich bei hoher Lawinengefahr das gesicherte Gelände verlässt, kann man von Fahrlässigkeit sprechen. Damit wird die Versicherung aussteigen oder im Regress Kosten zurückfordern.

Sollte die Opposition in Ungarn die Wahl gewinnen und Orbán als Präsident ablösen, wird Ungarn für Migranten das offene Tor nach Österreich bzw. in die EU. Besonders Österreich kann sich warm anziehen. Gute Nacht, Österreich.

Die Einstellung der Seniorenfahrscheine in Wien (somit eine Erhöhung von über 100%) ist mir unverständlich. Wenn wir (zwei Pensionisten) in ein Einkaufszentrum fahren, kostet uns das jetzt hin und retour fast 13 € für drei Stationen mit der U-Bahn. Mit dem Auto kommt uns das jetzt billiger. Wie verträgt sich das mit dem Umweltgedanken? Ich kann ja verstehen, dass eine Erhöhung notwendig ist, aber gleich eine Streichung der Seniorenermäßigung – für die Pensionisten, die jahrzehntelang Steuern bezahlt haben? Wie verträgt sich das mit den Wahlversprechen der SPÖ bzgl. Entlastung den Pensionisten gegenüber?

Während in Österreich mittlerweile 463.000 ohne Job sind, möchte die Regierung trotzdem massive Erleichterungen für Arbeitskräfte aus den Nicht-EU-Staaten. Man sollte zuerst endlich faule Facharbeiter, die beim AMS gemeldet sind, wieder in den Arbeitsmarkt bringen, und für bereitwillige Arbeitslose sofortige Umschulungen ermöglichen. Das wäre eine Win-win-Situation für alle Beteiligten – aber mit dieser Regierung nicht umzusetzen.

Ich würde allen Parteien raten, sich ruhig zu verhalten. Man kann weit zurückschauen und erkennen, das ist in Österreich Politikersport und bekannt. Da waren immer alle Parteien fleißig, wenn sie am Regierungstrog angekommen sind, ob Schwarz, Rot, Blau, Grün. Und jetzt sind die Neos in den Reigen eingestiegen. Egal, ob befähigt, man muss nur verhindern, dass ein anderer, nicht so beliebter oder gar einer von einer anderen Partei den Posten kommt. Egal, ob derjenige besser geeignet wäre. Bei den Regierungsparteien werden Ministerien aufgeteilt, ganz gleich, ob die Personen fähig sind, ein Amt zu führen. So werden nach Prozenten der Wahlergebnisse Ämter an den Ersten, Zweiten, und im aktuellen Fall, an den Dritten vergeben. Es geht um Befindlichkeiten, nicht um Qualifikation. Das wird sich nie ändern.

Das Urteil betreffend Fan-Ausschreitungen ist gesprochen, es wurden Strafen verhängt. Ob zu milde oder ungerecht, da kann man geteilter Meinung sein. Noch habe ich in keiner Wortmeldung eines Vereinsverantwortlichen vernommen, mit welchen konkreten Maßnahmen man derartige Vorfälle in der Zukunft verhindern könnte. Evident sind die immer wiederkehrenden Beschwichtigungen von Rapids Präsidenten: „Wir bedauern die Vorfälle, distanzieren uns in aller Deutlichkeit.“ Na hoffentlich! Einen Hinweis auf eine konkrete Problemlösung geben sie nicht. Auch wenn der SK Rapid bei Ausschreitungen durch chaotische, gewaltbereite Fans das Österreich-Ranking anführt, bestehen diese Probleme in verminderter Form auch bei anderen Vereinen. Es wäre daher ein Gebot der Stunde, dieser Entwicklung rigoros, unmissverständlich und nachhaltig Einhalt zu gebieten. Folgende Fragen stellen sich dem interessierten und offensichtlich nicht informierten Fußballfan: Wie gelingt es immer wieder, dass trotz massiven Aufgebots von Ordnerdiensten und Polizeikräften Unmengen an Böllern, Raketen und Pyrotechnik in ein Stadion gelangen? Wer (oder was) versagt hier? Wieso braucht es Jahre, um diesbezügliche Ursachenforschung zu betreiben, Mängel zu erkennen, zu benennen und abzustellen? Für eine seriöse und umfassende Antwort: Vereinsverantwortliche bitte vortreten! Will man die Sicherheit der Stadionbesucher bestmöglich gewährleisten, erscheint der Einsatz technischer Mittel (Detektoren, Kameras) unerlässlich. Wenn ich hierzu aber lese, dass das mit erheblichen Zusatzkosten verbunden wäre, sollte man zweierlei in Betracht ziehen: Es ist nicht davon auszugehen, dass die 500 Polizisten und Polizistinnen an besagtem Sonntag (an anderen Spieltagen mögen es weniger sein) sich unentgeltlich zur Verfügung gestellt haben. Und wenn Vereine bei Spielerkäufen/-verkäufen mit Millionenbeträgen jonglieren, sollte allen bewusst sein, dass es Sicherheit in den Stadien nicht zum Nulltarif gibt. Bei klugem Einsatz technischer Hilfsmittel könnten sich deren Kosten in kurzer Zeit amortisieren.

Liebe „Muppets“, jetzt seid ihr schon 50 Jahre alt und erfreut noch immer Jung und Alt. Ich habe euch auch gesehen, als ich noch Kind war, und habe euch nicht vergessen. Da ist einmal Kermit der Frosch, ein auf mich ruhiger und gutmütig wirkender Typ, Miss Piggy, eine temperamentvolle Schweinedame, mit der man sich anscheinend besser nicht anlegt, die noch immer Kermit den Frosch sehr liebt und es nicht zeigt! Dann sind da noch Waldorf und Statler, die alles und jeden kommentierten. Und dann noch Tier, der wilde Schlagzeuger, der wirklich wild sein kann! Und mit den anderen Kollegen seid ihr wie eine Familie. Der Zusammenhalt und die Arbeit scheinen zu klappen, wie in jeder anderen Familie auch. Ihr seid wunderbar, genau so, wie ihr seid, jeder mit seinen besonderen Talenten und Macken! Macht weiter so! Alles Gute zum 50er-Jubiläum.

Unglaublich, aber wahr: Die „Muppets“ werden 50 Jahre. Wer erinnert sich nicht gerne an Jim Hensons geschaffene Figuren wie Kermit der Frosch, Miss Piggy, Fozzie Bär, Waldorf & Statler oder Gonzo? Da werden Kindheitserinnerungen wach. Die „Muppet Show“ war meines Erachtens ihrer Zeit weit voraus. Noch heute ist ihr Humor so bissig und treffsicher wie zu den Zeiten der Erstausstrahlung in den 1970er-Jahren.

Neues Gesetz für einspurige Fahrzeuge und deren Lenker: Die stolze Präsentation hat mich nachträglich etwas verwirrt. Einerseits gilt die Helmpflicht bis 14 Jahre, dann wieder bis 16, je nachdem ob E-Scooter oder Fahrrad (oder umgekehrt). Warum nicht gleich eine generelle Helmpflicht für alle Einspurigen und ebenso Licht am ganzen Tag? Und ich hätte noch einen Vorschlag für unsere Politik. Generell sollte es Kennzeichen für alle Einspurigen geben. Damit verhindert bzw. reduziert man im Schadensfall, dass die Täter einfach flüchten!

Nur weil Wien das Problem der E-Mopeds und E-Scooter – viele überschreiten die erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 25 km/h zum Teil erheblich – nicht in den Griff bekommt, werden E-Mopeds in ganz Österreich von den Radwegen verbannt. Da stellt sich die Frage, warum die Lenker dieser zu schnellen Fahrzeuge nicht bestraft und von den Radwegen verbannt werden, da sie ja illegal (kennzeichenlos) betrieben werden. Am Land sind die Radwege oft wenig befahren, und trotzdem soll ich mit meinem 25-km/h-E-Moped (50 kg und so breit wie ein E-Bike) auf der Straße fahren?

Im Nationalrat wurde am 25. 2. das „Antimogelpackungs-Gesetz“ beschlossen. Dieses richtet sich gegen die sog. Shrinkflation, die bedeutet, dass Firmen in unfairer Vorgangsweise ihrer Kundschaft gegenüber Waren in gleicher Verpackungsgröße, jedoch mit geringerem Inhalt anbieten. Meist ist damit sogar noch eine Anhebung des Verkaufspreises verbunden. Als Kinder verbrachten wir Momente unserer Freizeit gerne mit dem Gesellschaftsspiel DKT („Das kaufmännische Talent“). In diesem ging es darum, durch gewinnorientierte Cleverness möglichst viel Spielgeld von den anderen Teilnehmern abzuschöpfen. Einem Produzenten bekannter Papiertaschentücher kann man durchaus ebenfalls „Das kaufmännische Talent“ bescheinigen, da seine Erzeugnisse nunmehr dünner, kleiner und teurer auf den Markt kommen.

Wenn ich die Kritik der FPÖ an den Zahlungen für die Ukraine höre, frage ich mich: Wer wäre unser Puffer zu Russland, wenn nicht die Ukraine? Polen? Die Slowakei? Wir sollten nicht vergessen, dass die Ukraine gerade auch unsere Sicherheit verteidigt. Ich stehe klar zur Unterstützung der Ukraine. Aber ich würde mir wünschen, dass österreichische Behörden konsequenter gegen jene vorgehen, die diese Solidarität missbrauchen: In Wien häufen sich Luxusfahrzeuge mit ukrainischen Kennzeichen – und das bei Autos, die nach Kriegsbeginn zugelassen wurden. Das riecht zumindest nach Steuervermeidung, wenn nicht gar Steuerhinterziehung, denn österreichische Autofahrer zahlen brav ihre NoVA, während andere sie offenbar umgehen. Ein konsequentes Vorgehen der Finanzpolizei wäre nicht nur gerecht – es würde auch die aufgeheizte Stimmung gegenüber der Ukraine etwas versachlichen. Denn die vielen ehrlichen Geflüchteten verdienen keine Pauschalverurteilung, die durch solche Bilder befeuert wird.

Wieder gibt es Kritik an Wien wegen der Gastpatienten. Frau Wurzenberger sollte sich lieber fragen, warum es nicht möglich ist, dass planbare Operationen (und nur darum geht es) für die nö. Bevölkerung nicht in Niederösterreich durchgeführt werden können. Vielleicht kann man auch einmal aufklären, dass die Sozialversicherung eine Bundes- und keine Landesabgabe ist. Niederösterreicher kommen nicht nach Wien arbeiten, weil sie hier etwas zur Wertschöpfung beitragen wollen, sondern weil sie in ihrem Heimatbundesland keine geeignete Arbeit finden.

Aufgrund der hitzigen Diskussionen über den Lateinunterricht blätterte ich ein aktuelles Lateinbuch durch. Und war erstaunt. Da werden z. B. „Manipulation“ und „Politik“ wirklich ausführlich behandelt: Wie mit sprachlichen Mitteln unbemerkt Meinung gelenkt werden kann, was die Vor- und Nachteile der Demokratie sind, wie es zur Krise der Demokratie kommen kann und warum Menschen freiwillig Politiker wählen, die ihnen die Freiheit einschränken. Das ist genau das, was der Minister so wichtig findet! Warum will er hier kürzen? Oder geht es etwa nur darum, tiefgründigere Gedanken zu verhindern und den Jugendlichen vorgefertigte Meinungen überzustülpen?

Zuwanderer bis zum 40. Lebensjahr sollten Deutsch lernen müssen (bis sie Texte in Schreibschrift übertragen können und verstehen). Alle müssen in gemischtgeschlechtlichen Gruppen Deutsch lernen, unterrichtet von Frauen und Männern. Das wäre ein riesiger Schritt zur Emanzipation islamischer Frauen. Wer das nicht will, soll unser Land verlassen.

Lieber Herr Vizekanzler! Eines muss man Ihnen lassen: Sie sind einer der Spitzenpolitiker, der lautstark seine Reden hält, viel redet, aber in Wirklichkeit nichts sagt. Das Einzige, was Ihre Ansprachen alle gemeinsam haben: Sie glänzen vor Inhaltslosigkeit. Dafür kassieren Sie aber ein fürstliches, vom Steuerzahler finanziertes Gehalt.

Die Fastenzeit dauert bis Ostern. Für viele Menschen dauert sie das ganze Jahr. Das ist die Wahrheit. Lebensmittel werden von Jahr zu Jahr teurer. Viele Mütter sorgen für Kinder und verzichten auf ihre Wünsche, für sie gilt die Fastenzeit das ganze Jahr.