Ausländische Flaggen auf den Dächern unserer Regierungsgebäude, unsere „Solidarität“ geht in solchen Fällen eindeutig zu weit. Warum müssen unsere Regierungsmitglieder ständig in die Kriegsgebiete fliegen, um dort unsere Solidarität auszudrücken? In Zeiten elektronischer Medien kann man auch auf eine umweltfreundlichere Art kommunizieren. Sowohl im Ukrainekrieg als auch im Nahostkrieg haben unsere Politiker ihre neutrale Haltung verraten. Ein neutrales Österreich hat sich nicht „einseitig“ zu orientieren und Partei zu ergreifen. Friedensverhandlungen sollte Österreich einfädeln und sonst gar nichts! Zur Erinnerung: Österreich hat von Anfang an bei allen EU-Sanktionen gegenüber Russland – seit 2014 – mitgetan und ist nach wie vor „Werte-neutral“ dabei. Die beiden letzten Regierungen waren treue EU-Mitläufer, die sogar Waffentransporte der NATO durch und über unser Staatsgebiet abwickeln ließen. Ich fürchte, dass die derzeitige Außenministerin Meinl-Reisinger als bekennende NATO-„Fanatikerin“ unsere Neutralität gänzlich vergisst bzw. missachtet. Spontane Auslandsreisen führten und führen sie immer wieder zu Solidaritätsbekundungen in die Ukraine. Dann ist da noch der geplante EU-Beitritt der Ukraine: Kein Staat befürwortet dieses teure Vorhaben so sehr wie unsere Außenministerin. Können wir uns das überhaupt noch leisten? Allein die ukrainischen Flüchtlinge in Österreich und der Wiederaufbau in der Ukraine nach dem Krieg werden uns noch viel Geld kosten. Übrigens, 60 Prozent der Ukraine-Flüchtlinge wollen bei uns bleiben und gar nicht mehr nach Hause zurückkehren. Seit dem Jahre 1955 hatten wir schon mehrmals Konflikte vor der Haustür. Österreich hat sich – Gott sei Dank – jedes Mal nur „humanitär“ engagiert und hat nicht für irgendeine Seite Partei ergriffen. Warum jetzt auf einmal? Sollte die EU mit einer neutralen Haltung Österreichs ein Problem haben und nicht einverstanden sein, sollten wir als EU-Nettozahler über einen „Öxit“ nachdenken!

62% schätzen die Fähigkeit, komplexe Waffensysteme zu bedienen, als gering ein. Damit ist also klar, es wird mehr Zeit zur Ausbildung benötigt. Dennoch wäre interessant, ob diese 62% überhaupt wissen, welche Waffensysteme das Österreichische Bundesheer überhaupt hat. Zudem stellt sich mir die Frage, weswegen ich für die 64% Verteidigungsunwilligen einen Finger rühren sollte. Wahrscheinlich sind das die Befürworter einer Berufsarmee – denn verbluten sollen die anderen.

Wie auf der Titelseite der „Krone“ zu lesen war, haben die Österreicher kein Vertrauen in die Landesverteidigung. Eigentlich logisch, dass diese Meinung aufkommt, wenn das immer wieder zu lesen ist und immer wieder den jungen Menschen eingetrichtert wird. Da ist es auch nicht verwunderlich, dass sich nur 32% der ehemals Wehrpflichtigen dazu bereit erklären, das Land und seine Menschen mit der Waffe zu verteidigen. Den Restlichen, die ebenfalls den Eid bei ihrer Angelobung geleistet haben, sei gesagt, wenn sie diese Meinung weiter vertreten, dass sie bei ihrer Angelobung einen „Meineid“ geleistet haben. Damit zeigt sich, wie weit es mit Charakter und Moral in unserem Land gekommen ist. Es ist schon eine traurige Angelegenheit, mit 64% „Meineid-Leistern“ im verteidigungsfähigen Alter in einem Land leben zu müssen.

Laut einer Umfrage glauben nur 7% der Österreicher, dass unser Bundesheer das Land im Ernstfall verteidigen kann. Diese Geringschätzung unserer Soldaten darf nicht verwundern, wenn nur maximal ein Drittel der Bewohner dieses Landes bereit wäre, seine Heimat mit der Waffe zu verteidigen. Da sollte man sich ein Beispiel am tapferen ukrainischen Volk nehmen, das sich schon seit vier Jahren gegen einen brutalen Aggressor erfolgreich wehrt, doch, weil’s viele nicht vertragen, darf man das nur leise sagen.

Ich glaube, dass es wichtiger ist, dass die EU statt Serbien das eigene Mitglied Ungarn zur Ordnung ruft. Wie lange sollen (müssen) wir noch zusehen, wie Viktor Orbán die EU am Nasenring vorführt? Es ist für die EU beschämend und erniedrigend, wenn ein Mitglied wie Ungarn, das am finanziellen Tropf der EU hängt, sich wie ein Gegner aufführt und damit Putin in die Hände arbeitet. Warum sollen wir Österreicher als Nettozahler Geld abliefern, das dann Orbán in den Rachen geworfen wird? Wenn das Einstimmigkeitsprinzip der Knackpunkt ist, hinter dem sich Orbán verstecken kann, muss dieser Passus sofort geändert werden. Wenn das nicht möglich ist, ist das eine innen- und außenpolitische Bankrotterklärung der EU. Wir dürfen uns nicht wundern, wenn diese Gemeinschaft weltweit zur Lachnummer verkommt.

Die von Nervosität und Untergriffen geprägten Wahlkampfauftritte des ungarischen Staatschefs Viktor Orbán lassen erkennen, dass sein Stern im Sinken ist. Nun meinte er sogar, dass die Feinde nicht in Moskau, sondern in Brüssel sitzen. Dazu stellt sich die Frage, warum er weiter ohne Skrupel Milliarden an Förderungen der EU kassiert? Soll er doch die Unterstützungen für sein Land bei seinem Freund Putin beantragen! Nachdem Herausforderer Péter Magyar deutlich vor Orbán liegt, beginnt dieser, in voller politischer Enthemmung um sich zu schlagen. Ein von Populismus geprägter Wahlkampf, bei welchem Orbán mit allen Mitteln seinen Gegner bekämpfen wird, ist zu erwarten. Bleibt zu hoffen, dass die Herrschaft von „Viktator“ Orbán bei der kommenden Wahl in Ungarn zu Ende geht und ein Wechsel auch von Orbán akzeptiert wird.

Sie haben recht, wenn sie sich querlegen, wenn es stimmt, dass die Ukraine die Pipelines blockiert. Öl und Gas aus Russland sind viel billiger als aus anderen Ländern. Die beiden schauen, dass ihr Volk jeweils billiges Öl und Gas bekommt. Das ist bei uns anders, das Volk soll lieber die teure Energie kaufen. Wenn ich auch 20.000 € im Monat verdienen würde, wäre mir das genauso wurst. Danke, ihr lieben Politiker.

Zum „Kommentar“ in der „Krone“ am 24. 2. kann ich nur sagen: wieder genau den Punkt getroffen. Es ist bezeichnend, wie die Regierung regelmäßig auf dem falschen Fuß erwischt wird. Während bei wirklich brennenden Themen wie Migration, Pensionen, Bildung oder leistbarem Wohnen kaum etwas weitergeht und die Sorgen der Bevölkerung ignoriert werden, verplempert man kostbare Zeit mit Scheindebatten wie jener zum Wehrdienst. Man hat das Gefühl: Entweder fehlt dieser Regierung völlig das Gespür für die Sorgen der Menschen, oder es ist ihnen schlichtweg „wurscht“, was das sog. „Stimmvieh“ möchte. Anscheinend sind „heiße Eisen“ für den Bürger tabu, weil die Regierenden schlicht zu feige sind, echte Lösungen anzupacken. Mit dieser „3er-Ampel“ scheint ohnehin Hopfen und Malz verloren. Jede noch so gute Idee wird im Namen des „faulen Kompromisses“ so lange zerredet und zerrüttet, bis am Ende nur noch Larifari-Entscheidungen übrig bleiben. Mein Fazit: Nach dem Motto „Schau ma amoi“ hofft man wohl darauf, dass sich die Probleme von selbst lösen. Ein Irrtum, der uns alle teuer zu stehen kommt.

Das rät im „Krone“-Interview Stadtrat Hacker bezüglich der Verpflichtung Österreichs, Asylwerber unterzubringen. Das rate ich dringendst auch ihm, denn laut EU-Richtlinien dürfte kein einziger Asylwerber bzw. Flüchtling in Österreich aufschlagen, da wir von sicheren Drittstaaten umgeben sind. Also, Herr Stadtrat: Wenn schon an Regeln halten, dann an alle, nicht nur an jene, die ins linke Konzept passen!

Präsident Trump scheint sein politisches Kunststück weiterhin erfolgreich fortführen zu dürfen: Er hält sich schon wieder nicht an die bestehende Rechtsordnung und wird trotzdem nicht geächtet und verstoßen. Verstehe einer seine Wählerinnen und Wähler!?

Es wundert mich, dass es nicht mehr Aufregung gibt. Sämtliche Tarife der Wiener Linien (der ÖBB sowieso) werden signifikant erhöht, und kurz danach werden massive Öffi-Einschränkungen für Wien und Wiens Umgebung für längere Zeiten verkündet. Nehmen das alle einfach hin?

Es überrascht kaum, dass ausgerechnet die Grünen die Forderung nach einer Erbschaftssteuer wieder auf die politische Tagesordnung setzen. Mit einer Petition und einem „Dringlichen Antrag“ im Nationalrat soll Druck aufgebaut werden. Klubobfrau Gewessler argumentiert mit Gerechtigkeit und spricht von einer „Schieflage“, wenn Erben großer Vermögen nicht arbeiten müssten. Doch hinter dieser Argumentation steht weniger eine strukturelle Reformidee als vielmehr eine alte politische Reflexhaltung: Wer mehr hat, soll mehr abgeben, selbst dann, wenn dieses Vermögen bereits mehrfach besteuert wurde. Vermögen entsteht in Österreich nicht im steuerfreien Raum. Einkommen wird besteuert, Unternehmensgewinne werden besteuert, Immobilienkäufe werden besteuert, Konsum wird besteuert. Wer über Jahrzehnte spart, investiert oder ein Unternehmen aufbaut, tut das unter einer ohnehin hohen Steuerlast. Wenn dieses bereits versteuerte Eigentum im Todesfall erneut zur Kasse gebeten wird, stellt sich die berechtigte Frage: Ist das noch Leistungsbesteuerung oder bereits Substanzbesteuerung? Die Erbschaftssteuer setzt nicht bei neu erwirtschaftetem Einkommen an, sondern bei bereits gebildetem Vermögen. Sie trifft nicht die aktuelle wirtschaftliche Leistung, sondern die Weitergabe dessen, was oft über Generationen aufgebaut wurde. Das berührt einen zentralen Grundsatz: Eigentum umfasst auch das Recht, darüber zu verfügen, einschließlich der Entscheidung, wem man es hinterlässt. Wenn nun suggeriert wird, Wohlstand sei primär das Resultat von „Nichtstun“, wird ein verzerrtes Bild gezeichnet. Natürlich gibt es große Vermögen. Doch die überwiegende Zahl der Erbfälle betrifft Eigentum, das aus Arbeit, unternehmerischem Risiko und Verzicht entstanden ist. Wer seinen Kindern etwas hinterlassen möchte, handelt nicht aus Gier, sondern aus Verantwortung. Statt immer neue Steuerquellen zu erschließen, wäre eine ehrliche Debatte über staatliche Ausgaben angebracht. Wo kann effizienter gewirtschaftet werden? Wo versickern Mittel in der Bürokratie? Wo ließen sich Prioritäten neu setzen? Eine neue Steuer ist politisch leichter zu verkaufen als strukturelle Reformen, v. a. dann, wenn sie nur eine vermeintlich kleine Gruppe trifft. Am Ende bleibt die grundsätzliche Frage: Soll der Staat bei jedem Vermögensübergang erneut zugreifen dürfen, obwohl die zugrunde liegende Leistung bereits besteuert wurde? Oder steht das Leistungsprinzip höher als die Versuchung, gesellschaftliche Spannungen über Umverteilung zu entschärfen? Eine Steuerpolitik, die stark auf Umverteilung setzt, läuft Gefahr, Neid politisch zu instrumentalisieren. Eine Politik hingegen, die Leistung anerkennt und Eigentum respektiert, stärkt Vertrauen und Stabilität. Genau darum sollte es gehen.

Werter Herr Grönemeyer, wenn Sie es so widerlich finden, dass man die sogenannten Flüchtlinge hier nicht haben will, nehmen Sie doch einige bei sich auf. Bezahlen Sie ihnen alles, Wohnung, Essen, Arztbesuche usw. Sie haben genug Geld, warum tun Sie es nicht? Das gilt übrigens für alle „Gutmenschen“.

Apropos Grönemeyer in Wien. Abgesehen davon, dass mir persönlich Herbert G. bedeutend lieber ist als Herbert K.: Wenn die Freiheitlichen sich beschweren über Wortmeldungen von Grönemeyer in Wien und ihm empfehlen, entweder Musik zu machen oder Politik, dann wiederum empfehle ich der FPÖ, sich ebenfalls zu entscheiden, ob sie lieber auf Ö3 laufen wollen mit ihren „Songs“ oder weiterhin Krawallopposition betreiben? Beides geht ja anscheinend nicht. Und nebenbei: Herbert G. hat sich alles selbst aufgebaut und lebt nicht seit Jahrzehnten von Steuergeld wie Herbert K.

Bezugnehmend auf den Konzertauftritt von Herrn Grönemeyer kann ich den Unmut vieler Besucher nachvollziehen. Wenn ich das Konzert eines Künstlers besuche, möchte ich mich für einige Stunden unterhalten und die tagtäglichen Politiknachrichten vergessen. Unabhängig davon, ob man die Einstellung eines Künstlers teilt oder nicht, darf bei einer Konzertveranstaltung die Bühne nicht für persönliche Meinungen zu Politik, Rassismus oder Andersdenkenden missbraucht werden. Es stehen genug Plattformen zur Verfügung, wo jeder Einzelne Stellung zu heiklen Themen beziehen kann. Aber bitte nicht in Stunden, welche alleine der Unterhaltung gewidmet sein sollen.

Natürlich sollen sie kräftig zahlen für ihren bedenkenlosen Leichtsinn den anderen gegenüber, die sie dann aus dem selbst verschuldeten Dilemma wieder herausholen sollen und selbst Leib und Leben dafür riskieren müssen. Ob Winter oder Sommer, die Leute unterschätzen das Wetter und ihre Kondition. Dazu kommen oft die Unkenntnis der Begebenheiten und die Unerfahrenheit, im Glauben, man wird uns schon herausholen aus dieser Situation. Nebenbei bemerkt sollte jede Nicht-Bezahlung der Kosten mit einer Exekutionsklage hereingeholt werden können. Vielleicht merken sie es sich dann, dass alles, was ich mache, etwas kostet und nicht selbstverständlich ist. Sogar Versicherungen steigen aus bei Alkoholfahrten und sonstiger Leichtfertigkeit.

Jeder Bergrettungseinsatz, der abseits gesicherter Pisten notwendig ist, müsste voll und ganz vom Verursacher zu bezahlen sein! Darüber sollte es keine Debatten geben. Auch Behandlungskosten bei allfälligen Verletzungen sollten nicht von Kassen bezahlt werden. Das Ignorieren von Warndiensten müsste Strafen nach sich ziehen.

Im Krieg Russland – Ukraine gibt es eine klare Trennlinie zwischen Gut und Böse. Die Russen sind die Angreifer und die Ukrainer die Opfer! Unsere Werte und Traditionen verlangen, den Opfern beizustehen. Das können wir, auch wenn wir militärisch neutral sind. Sich hier hinter der Neutralität zu verstecken und die Opfer im Stich zu lassen, ist ekelhafte Heuchelei. Noch heuchlerischer ist es, lauthals auf Neutralität zu pochen und zugleich Geschäfte mit dem Angreifer zu machen!

Im Radiointerview mit Ö1 wurde Bildungsminister Wiederkehr auf die heftige Kritik durch die AHS-Direktoren angesprochen. Er zeigte sich völlig unbeeindruckt. Er sei von seinem Reformplan überzeugt und werde ihn daher durchsetzen. Ich bin entsetzt über diese Amtsauffassung! Ein Minister (lat. minister = „Diener“) ist doch kein absoluter Herrscher, der aufgrund persönlicher Überzeugungen nach Belieben Verordnungen erlassen kann. Aber vielleicht habe ich auch ein falsches Demokratieverständnis. Zum Glück soll ab nächstem Jahr das richtige Demokratieverständnis an den Schulen unterrichtet werden.

Mit 18 Medaillen im Gepäck, davon 5 in Gold, kehren unsere Athleten und Athletinnen von den Olympischen Winterspielen 2026 aus Italien nach Österreich zurück und haben damit unsere Erwartungen erfüllt. Italien hat sich als Ausrichter dieser Winterspiele sehr bemüht und einiges geboten. Allerdings hat sich die Aufteilung der Wettkampfstätten auf mehrere verschiedene Orte nicht in diesem Maße, wie erwartet, bewährt. Einen erheblichen Beitrag zum guten Abschneiden unserer Sportler und Sportlerinnen hat auch das Österreichische Bundesheer geleistet, das für viele unserer Spitzensportler und Spitzensportlerinnen ein verlässlicher und verständnisvoller Arbeitgeber ist. Ein Wermutstropfen ist der Sturz des Viererbobteams Österreich 2 im Eiskanal von Cortina, bei dem sich Pilot Jakob Mandlbauer verletzte, dem ich eine baldige Genesung wünsche.

Wie war das noch mit „Wer ohne Sünde ist, der werfe den ersten Stein“. Vielleicht sollten all die selbst ernannten Moralapostel über diesen alten Bibelspruch nachdenken, ehe sie sich aufplustern. Mal besser über sich selbst nachdenken, bevor man über andere urteilt.

Als Jurist sollte BK Stocker wissen, dass eine Volksbefragung im Gegensatz zu einer Volksabstimmung nicht bindend ist, also für den berühmten Hugo. Denn wenn die Befragung nicht das gewünschte Ergebnis bringt, macht die Regierung, was sie will. Mit solchen Tricks kann man schlichten Gemütern einreden, dass dies gelebte Demokratie sei. Um es auf den Punkt zu bringen: Wenn, dann gesetzlich bindende Volksabstimmungen, alles andere ist entbehrlich.

Zum Leserbrief von Patrick Lobis, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, fallen mir spontan zwei Redensarten ein: „Jeder Kaufmann lobt seine Ware“ und „Beiß nicht die Hand, die dich füttert“.