Ätzt gegen Selenskyj

Statt EU-Beitritt: Orbán macht Ukraine „Angebot“

Orbán schickt deutliche Zeichen in Richtung Kiew.(Bild: x.com/PM_ViktorOrban)

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán ist berüchtigt dafür, Entscheidungen der EU zu blockieren und allzu freundlich mit Wladimir Putin umzugehen. Er ist auch klarer Gegner eines EU-Beitritts der Ukraine. Nun ließ er mit einem „Angebot“ an sein Nachbarland aufhorchen.

Eine Mitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen Union stehe für ihn „außer Frage“, betonte Orbán im Interview mit dem ungarischen Radiosender Kossuth. Denn eine EU-Mitgliedschaft würde den Krieg „in das Herz Europas tragen“, behauptete er.

Ungarn blockiert Beitrittsprozess
Dabei unterschlug der konservative Premier, dass eine Aufnahme der Ukraine, wenn überhaupt, erst nach Kriegsende vorgesehen ist. Seit Juni 2022 ist das Nachbarland Ungarns Beitrittskandidat, wegen der ungarischen Blockadehaltung ist der Prozess aber zum Stillstand gekommen.

Statt einer EU-Mitgliedschaft schlug Orbán nun eine „strategische Zusammenarbeit mit der Ukraine“ vor. Das sei pragmatisch und im gegenseitigen Interesse begründet, schrieb der Premier zu einem Ausschnitt des Interviews, den er auf X postete (siehe unten).

Seitenhieb gegen Selenskyj
Darin platzierte er auch einen Seitenhieb gegen Selenskyj: „Es braucht jetzt strategische Gelassenheit, keine Hitzköpfigkeit, denn das ist keine Bühne, auch wenn Präsident Selenskyj einmal dort aufgetreten ist“, ätzte Orbán gegen das ukrainische Staatsoberhaupt mit Blick auf dessen Vergangenheit als Schauspieler und Komiker.

Er bemühte auch die Geschichte. Im Kalten Krieg sei Ungarn eine Pufferzone am Rande Osteuropas gewesen, jetzt sei die Ukraine eine Pufferzone. „Das mag unangenehm sein, aber die Geschichte lehrt uns, dass man die Adresse eines Landes nicht ändern könne. Vor allem nicht zum Schaden seiner Nachbarn“, führte Orbán aus.

„Drohungen“ aus Kiew
Man sehe die Ukraine nicht als Feind an, auch wenn man in Kiew so gesehen werde, so der ungarische Premier. Es gebe ernsthafte Drohungen von der Ukraine in Richtung Ungarn, erklärte Orbán, ohne näher darauf einzugehen.

Zwischen Ungarn und der Ukraine gab es in den vergangenen Monaten diplomatischen Zank. Auslöser war der Fall eines ungarisch-ukrainischen Staatsbürgers, der während seiner Ausbildung bei der ukrainischen Armee verstarb. Angeblich soll er zu Tode geprügelt worden sein. Während die Ukraine dies als „russische Propaganda“ zurückwies, nutzte Orbán den Todesfall für seine politischen Zwecke, um Stimmung gegen die Ukraine und einen EU-Beitritt Kiews zu machen.