„Krone“-Kommentar

Der Präsident muss den Karren aus dem Dreck ziehen

Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist angesichts der aktuellen Regierungskrise wieder einmal gefordert.(Bild: AFP)

Der blau-schwarze Karren – er scheint total verfahren. Die Koalitionsverhandler haben sich in ihren Positionen einbetoniert, man könnte auch sagen: Sie stecken im Schlamm fest. Gegenseitig wirft man sich – wahrscheinlich aus der jeweiligen Sichtweise nicht zu Unrecht – vor, sich nicht mehr zu bewegen.

Die Schlammschlacht hat bei der Verhandlungsrunde mit Herbert Kickl und Christian Stocker am Dienstag zu eskalieren begonnen. Da ging es erstmals um die Aufteilung der Ministerien. Kickl präsentierte eine Liste, die von der schwarzen Seite nicht als Aufteilung, sondern als Zuteilung der Ministerien erachtet wurde.

Man ging unfreundlich auseinander, deckte sich danach mit Aussendungen, Postings und Mails ein. Herbert Kickl ließ keinen Zweifel, dass die FPÖ auf das Innenministerium, die EU-Agenden im Kanzleramt und das Finanzministerium bestehe. Die ÖVP zeigte sich „überrascht“ über diese öffentliche Eindeutigkeit. Und übermittelte den Blauen eine nicht öffentliche Botschaft, unter welchen Bedingungen noch weiter geredet werden kann. Doch das Vertrauen – es scheint zerstört. Wenn es jemals bestanden hat.

Klaus Herrmann, Geschäftsführender Chefredakteur der „Krone“ analysiert die Lage zwischen FPÖ und ÖVP.(Bild: Krone KREATIV)

Nach einem Gespräch Herbert Kickls mit dem Bundespräsidenten (Christian Stocker war schon tags zuvor in der Hofburg) wird zwischen Blau und Schwarz nun zwar wieder geredet – während der Bundespräsident, der versprochen hatte, die Österreicher zu informieren, wenn es Neues gibt, einsilbig bleibt. Aber wahrscheinlich gibt es schlicht nichts Neues ...

Alexander Van der Bellen, der es im Herbst verabsäumt hatte, Wahlsieger Herbert Kickl mit der Regierungsbildung zu beauftragen, muss jetzt jedenfalls den Karren aus dem Dreck ziehen. Er ist im wahrsten Sinne des Wortes nun in der Ziehung.