Jörg Leichtfried

Nach Jahren der Diskussion ist die Messenger-Überwachung am Mittwochnachmittag vom Nationalrat ermöglicht ...

Nach dem Messerattentat in Villach und dem Amoklauf in Graz wird nach einer Reglementierung der sozialen ...

Nun steht es fest: Die Messenger-Überwachung zur effektiveren Terrorismusbekämpfung kommt. Sie soll ...

18 Jahre lang war Alfred Stingl SPÖ-Bürgermeister von Graz. Am 29. Mai ist er einen Tag nach seinem 86. ...

Ob sexistische Inhalte, Rassismus, Verschwörungstheorien oder Mobbing im Netz: Angesichts alarmierender ...

SPÖ-Staatssekretär Jörg Leichtfried sagt Radikalisierung im Internet jetzt den Kampf an. So rasch wie ...

Nach Forderungen der Grünen und der SPÖ nach einer Altersbegrenzung für die Nutzung sozialer Netzwerke ...

Es sei ein „unfassbarer Gewaltexzess“ in Graz, ein „dunkler Tag in der Geschichte des Landes“. ...

Österreichs Koalition hat mit Stichtag 7. April 364 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den ...

Im Zuge des Sparbudgets vollzieht das Innenministerium eine große Dienstzeiten-Reform für seine fast ...

Im Kampf gegen die zunehmende Online-Radikalisierung prüft die Bundesregierung nun die Einführung eines ...

ÖVP und SPÖ einigten sich, dass der Nachrichtendienst künftig Messenger-Nachrichten beobachten darf. ...

Die Pinken fürchten bei der geplanten Überwachung von Messenger-Diensten um die Sicherheit der Daten ...

Die Koalition hat sich bei ihrer Regierungsklausur in Wien auf einen Gesetzesentwurf zur ...

Zehntausende zelebrierten bei Eröffnung des Steiermark-Frühlings das weiß-grüne Lebensgefühl. Lediglich ...

Noch vor dem Sommer könnte die Überwachung von Messengerdiensten zur Terror-Abwehr vom Nationalrat ...

Im Zusammenhang mit Spionagevorwürfen gegen eine bulgarische Staatsangehörige haben Ermittler der ...

Auch die Grüne Mark sei einer „gewissen Gefährdung“ ausgesetzt, berichtet der neue SPÖ-Staatssekretär im ...

Der Ministerrat am Mittwoch ging mit „wesentlichen Beschlüssen“ zu Ende, wie Kanzler Christian Stocker ...

Bei einer gemeinsamen Aktion mehrerer Behörden konnten österreichweit 90 Schusswaffen unterschiedlicher ...

Die Regierungsbildung hat auch Auswirkungen auf den Nationalrat, da zwölf bisherige Abgeordnete mit einem ...

Der steirische SPÖ-Chef Max Lercher lud am Mittwochabend zum politischen Aschermittwoch nach Kobenz – ...

Nach monatelangen Regierungsverhandlungen und tagelangem Postenstreit geht die SPÖ nun sichtlich ...

Lange war um die steirische Beteiligung an der künftigen Bundesregierung spekuliert worden, nun ist es ...

Die künftige ÖVP-SPÖ-NEOS-Bundesregierung wird aus insgesamt 13 Ministern bzw. Ministerinnen, einem ...

Die Brucker SPÖ-Bürgermeisterin Andrea Winkelmeier hat zur Demo gerufen, am Samstagvormittag folgten ihr ...

Am Samstag wird in Bruck gegen die Schließung der lokalen Akutambulanz schon ab nächster Woche ...

Zweimal war Oberösterreichs Integrationslandesrat Dr. Christian Dörfel (ÖVP) als Verhnandler für die ...

Wiens Alt-Bürgermeister Michael Häupl hat nun seine Parkinson-Erkrankung öffentlich gemacht. Was bedeutet ...