Trump unter Zugzwang
TikTok-Übernahme: US-Handelsminister macht Druck
Nachdem Präsident Donald Trump TikTok in den USA monatelang am Leben erhalten hat, schlägt nun auch seine Regierung einen härteren Ton an. Die Kurzvideo-App werde in den USA vom Netz gehen, wenn die chinesische Regierung nicht einer Übernahme durch US-Investoren zustimme, sagte Trumps Handelsminister Howard Lutnick im TV-Sender CNBC am Donnerstag.
Lutnick nannte keinen genauen Zeitraum, sagte aber, dass Entscheidungen „sehr bald“ anstünden. Trump gewährte TikTok im Juni eine weitere Fristverlängerung bis Mitte September.
Immer neue Gnadenfristen
TikTok gehört dem in China ansässigen ByteDance-Konzern. Gemäß einem im vergangenen Jahr verabschiedeten US-Gesetz hätte die App eigentlich bis zum 19. Jänner von ByteDance verkauft werden müssen – oder in den USA abgeschaltet werden. Doch Trump räumte zu seinem Amtsantritt im Jänner eine zusätzliche Frist von 75 Tagen ein. Danach gewährte er zwei weitere Aufschübe, obwohl dies vom Gesetz nicht vorgesehen ist.
Lutnick bekräftigte, dass ein Eigentümerwechsel das Ziel bleibe. Es gehe nicht, dass eine auf 100 Millionen Telefonen in den USA installierte App unter chinesischer Kontrolle sei. „Amerikaner werden die Kontrolle haben, Amerikaner werden die Technologie besitzen. Amerikaner werden den Algorithmus kontrollieren“, sagte Lutnick.
Herzstück von TikTok
Der TikTok-Algorithmus – die Software, die entscheidet, welche Videos als Nächste für die Nutzer angezeigt werden – ist ein zentraler Baustein der Plattform. Die chinesische Regierung untersagte bereits in Trumps erster Amtszeit die Ausfuhr solcher Technologie ohne Behördenerlaubnis.
Das US-Gesetz schreibt vor, dass weder die chinesische Regierung noch ByteDance Kontrolle über den Algorithmus haben dürfen, wenn die App in den USA verfügbar bleiben soll.
ByteDance könnte dabeibleiben
Politiker und Experten in den USA befürchten, dass die chinesische Regierung über Tiktok Amerikaner ausspähen oder die öffentliche Meinung manipulieren könnte. Das Unternehmen weist dies zurück.
Trump hatte zuletzt Ende Juni gesagt, dass es zahlungskräftige Käufer für TikTok gebe – aber für den Deal die Zustimmung der chinesischen Regierung notwendig sei. Lutnick sagte nun, ByteDance werde „ein kleines Stück“ von TikTok behalten können.
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