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Justizminister

Italo-Sänger Al Bano Carrisi (Archivbild)
Aufsehen in Italien
Sänger Al Bano lädt „Waldfamilie“ zu sich ein

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Andrij Jermak war Leiter des Büros von Präsident Selenskyj.

Schmiergeldskandal

Selenskyjs Bürochef nach Razzia zurückgetreten

Ukrainische Korruptionsermittler haben Freitagfrüh die Wohnung von Andrij Jermak, Leiter des ...
In Frankreich sind Gefängnisse seit Jahren überbelegt. Im Oktober waren knapp 63.000 Plätze zu ...

Filmreifer Ausbruch

Häftlinge sägten in Frankreich Gitterstäbe durch

Zwei Häftlinge im französischen Dijon haben die Gitterstäbe vor ihren Fenstern durchgesägt und sind ...
Auch die Amtszeit von Ex-Präsident Petro Poroschenko war nicht frei von Korruptionsskandalen.

Ex-Präsident verlangt:

„Gesamte ukrainische Regierung muss zurücktreten“

Die Wut und Frustration in der Ukraine über den Korruptionsskandal im Energiesektor wird immer größer. ...
Der Skandal ist für Präsident Selenskyj unangenehm. Er forderte, dass Schuldige ohne Ansehen der ...

Hat Ukraine verlassen

Selenskyj-Freund im Zentrum von Korruptionsskandal

Der beispiellose Korruptionsskandal um einen ukrainischen Energiekonzern schlägt immer höhere Wellen. ...
Selenskyj kämpft mit den schwersten Korruptionsvorwürfen seit Beginn des russischen ...

Nach Korruptionsbeben

Selenskyj greift durch: Minister treten zurück

In der Ukraine haben am Mittwoch gleich zwei Minister wegen eines Korruptionsskandals im Energiesektor ...
Im Korruptionsskandal um den Atomenergiekonzern Energoatom (im Bild: ein AKW des Betreibers) in ...

Darunter Minister

Sieben Anklagen wegen Korruption in der Ukraine

Der Korruptionsskandal um den Atomenergiekonzern Energoatom in der Ukraine zieht weite Kreise: Am ...
Das Haus von Justizminister Herman Haluschtschenko wurde durchsucht. 

Korruption aufgedeckt

Hausdurchsuchung bei ukrainischem Justizminister

Die Ukraine muss derzeit nicht nur ihr Stromnetz wegen russischer Angriffe flicken, sondern hat auch mit ...
Nicolas Sarkozy hat nach nur drei Wochen das Gefängnis schon wieder verlassen.

Strenge Auflagen

Nach nur 3 Wochen: Sarkozy aus Haft entlassen

Das Pariser Berufungsgericht hat am Montag entschieden, dass Nicolas Sarkozy vorzeitig aus der Haft ...
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg beschäftigt sich auch mit Fällen aus ...

Schutz der Grundrechte

Kritik an Eingriffen des Staates in Privatleben

75 Jahre Europäische Menschenrechtskonvention: Sind Persönlichkeitsrechte in Österreich – auch im ...
Die EU-Kommission hatte im Mai 2022 vorgeschlagen, Internet-Plattformen gesetzlich zum ...

Keine Einigung möglich

Chatkontrolle: EU beerdigt Kinderporno-Gesetz

Die umstrittene anlasslose Chatkontrolle zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von ...
Von links: Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy und Justizminister Gérald Darmanin

Anwälte klagen

Frankreichs Minister besuchte Sarkozy im Gefängnis

Frankreichs Justizminister Gérald Darmanin hat den Ex-Präsidenten Nicolas Sarkozy im Gefängnis besucht. ...
Fankreichs Präsident Emmanuel Macron

In nur drei Jahren

Frankreich verbrauchte 130 Regierungsmitglieder

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat einen hohen Personalverschleiß: Seit Beginn seiner zweiten ...
Präsident Emmanuel Macron ernannte Sébastien Lecornu innerhalb kürzester Zeit zweimal zum ...

Politische Krise

Viele Unbekannte: Neue Regierung in Frankreich

Frankreich hat schon wieder eine neue Regierung! Zwei Tage nach der erneuten Ernennung von ...
Der neue französische Premier Sébastien Lecornu

Neuanfang?

Frankreich: Neue Regierung mit alten Gesichtern

Knapp einen Monat nach dem Sturz der bisherigen Regierung hat Frankreich eine neue Regierung – allerdings ...
Ukrainische Soldaten sollen ihre Erfahrungen einbringen.

Konzept aus Brüssel

Drohnenwall: EU arbeitet an Präzisionsschlägen

Europa ist seit Wochen mit russischen Luftraumverletzungen konfrontiert. Mit dem Aufbau eines ...
Ein Archivbild der „Aleksandr Shabalin“

Wieder Drohnen-Alarm

Russisches Kriegsschiff vor Dänemark entdeckt

Mutmaßliche Drohnensichtungen haben den Flugverkehr am Flughafen im dänischen Aalborg erneut ...
Selenskyj will den Europäern bei der Entwicklung ihrer Verteidigungstechnologien und dem ...

Selenskyj alarmiert:

Europa nicht für Krieg gegen Russland gerüstet

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warnt Europa: Aus seiner Sicht ist der Kontinent nämlich ...
Jeffrey wurde angeklagt, einen Ring zur sexuellen Ausbeutung Minderjähriger unterhalten zu ...

Trump unter Druck

Befragung von Epstein-Komplizin veröffentlicht

In der Affäre um den Sexualstraftäter Jeffrey Epstein hat das US-Justizministerium Mitschriften und ...
Leonore Gewessler im ORF-Sommergespräch mit Klaus Webhofer

Gewessler im ORF

„Was ich mir sicher nicht umhängen lasse …“

Leonore Gewessler, ehemalige grüne „Super-Ministerin“ und jetzige Chefin der kleinsten Oppositionspartei, ...
Ex-Justizminister Wolfgang Brandstetter freut sich über den Freispruch.

Kein Vorsatz

Falschaussage: Freispruch für Ex-Justizminister

Ex-Justizminister Wolfgang Brandstetter ist am Donnerstag vor Gericht vom Vorwurf der falschen ...
Bild aus dem Jahr 2001: Der studierte Jurist Heinrich Keller, der auch als Rechtsanwalt, Richter ...

„Unabhängiger Denker“

SPÖ trauert um ehemaligen Zentralsekretär (85)

Die SPÖ trauert um ihren ehemaligen Zentralsekretär Heinrich Keller, der im Alter von 85 Jahren ...
Jeffrey Epstein ist mittlerweile tot, Ex-Komplizin Ghislaine Maxwell verbüßt eine 20-jährige ...

Kämpft um Begnadigung

Epstein-Komplizin packte über „100 Personen“ aus

US-Präsident Donald Trump unterstellt in der Affäre um den Sexualstraftäter Jeffrey Epstein den ...
Ein Jahr nach dem Gefangenenaustausch zwischen Russland und dem Westen blickt einer der ...

„Völlig im Unklaren“

Gefangenenaustausch: Deutsch-Russe berichtet

Ein Jahr liegt der Gefangenenaustausch zwischen Russland und dem Westen nun zurück. Russland bekam dabei ...

Aus Franco-Diktatur

Spaniens Regierung will geheime Akten freigeben

Spaniens Regierung hat einen Gesetzesentwurf gebilligt, der Einsicht in bisher als geheim eingestufte ...
Der ehemalige Justizminister Wolfgang Brandstetter (Archivbild) muss sich wegen falscher ...

Falsche Zeugenaussage

Ex-Minister Brandstetter am 7. August vor Gericht

Ex-Justizminister Wolfgang Brandstetter muss sich am 7. August am Wiener Landesgericht für Strafsachen ...
Justizministerin Anna Sporrer

Dreiergremium kommt

Ministerin: Kein Einfluss mehr auf Staatsanwälte

Die Bundesregierung hat sich auf die Schaffung einer Bundesstaatsanwaltschaft als oberste Weisungsspitze ...
Takahiro Shiraishi (r.), bekannt als „Twitter-Killer“, tötete acht Frauen und einen Mann brutal ...

Todesstrafe in Japan

„Twitter-Killer“ nach neun Morden hingerichtet

In Japan ist erstmals seit knapp drei Jahren die Todesstrafe vollstreckt worden. Am Freitag wurde ein ...
Internationale Aktivisten – darunter auch zahlreiche EU-Abgeordnete – protestieren gegen das ...

Orbán erbost

Von der Leyen fordert Aufhebung des Pride-Verbots

Die rechtsnationale Regierung von Viktor Orbán hat die Regenbogenparade in Ungarns Hauptstadt Budapest ...

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Ungarn: Gericht stärkt Rechte von Homo-Paaren

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