Ministerrat

Am Mittwoch ist im Hohen Haus der Ministerrat zusammengetreten. Beim darauffolgenden Pressefoyer ging es ...

Der Ministerrat hat das sogenannte Terrorinhalte-Bekämpfungsgesetz beschlossen. Mit dem Gesetz, das im ...

Die Gesellschaft wird mit immer mehr Krisen konfrontiert. Aus diesem Grund will die Regierung mit einem ...

Die Bundesregierung hat den „Digital Austria Act“ am Donnerstag im Ministerrat beschlossen und damit ihre ...

Der Ministerrat hat am Mittwoch die Reform des 1974 eingeführten Mutter-Kind-Passes beschlossen. Mit ...

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) haben am Mittwoch vor ...

Die türkis-grüne Koalition hat am Mittwoch im Ministerrat nun auch offiziell beschlossen, eine neue ...

Der Ministerrat hat am Mittwoch beschlosen, dass Österreich bis zu zehn Soldaten des Bundesheeres für die ...

Nachdem die Bundesregierung am Mittwoch im Ministerrat den Fahrplan für das Ende der Corona-Maßnahmen ...

Beim ersten Pressefoyer nach dem Ministerrat im frisch renovierten Parlament ist am Mittwoch das nahende ...

Die ÖVP und Grünen haben sich zusammen im Ministerrat für höhere Strafen von jeglicher Darstellung von ...

Anfang November hat die Bundesregierung das klimapolitisch wichtige Erneuerbaren-Wärme-Gesetz (EWG) im ...

Mit einer Woche Verspätung hat der Ministerrat am Mittwoch das Drei-Jahres-Programm der österreichischen ...

Im Ministerrat soll der Energiekostenzuschuss für die Unternehmen präsentiert werden. Für die ...

Nach wochenlangen Verhandlungen soll nun am Mittwoch im Ministerrat der Energiekostenzuschuss für ...

Alles dreht sich nur ums Geld… Im Ministerrat soll heute von Türkis-Grün die Energiekostenhilfe für ...

Nach wochenlangen Verhandlungen soll nun am Mittwoch im Ministerrat der Energiekostenzuschuss für ...

Am Mittwoch wird im Ministerrat beschlossen, dass die schleichende Steuererhöhung mit 1. Jänner 2023 ...

Knapp ein Jahr ist es mittlerweile her, dass im Ministerrat ein Einwegpfand für Plastikflaschen und ...

Die Bundesregierung hat am Mittwoch mit dem Beschluss der Strompreisbremse im Ministerrat eine weitere ...

„Die Strompreisbremse kommt“, bestätigte Bundeskanzler Karl Nehammer am Sonntag der „Krone“. Und fügt ...

Die Regierung hat im Ministerrat am Mittwoch eine verpflichtende Herkunftskennzeichnung für Lebensmittel ...

Das offizielle Österreich sendet eine ganz klare Willkommensbotschaft für geflüchtete Menschen aus der ...

Zwei Wochen nach dem politischen Abschied von Sebastian Kurz (ÖVP) hat der türkis-grüne Ministerrat für ...

Die türkis-grüne Regierung hat am Mittwoch im Ministerrat nicht nur eine Finanzspritze für die durch die ...

Die Steuerreform ist lang debattiert und noch länger angekündigt worden, am Mittwoch wurde sie im ...

Österreich wird neue Medikamente zur Behandlung von Covid-Symptomen beschaffen: Das hat ...