Bundeskanzler Christian Stocker kehrt nach seiner Rückenoperation am Mittwoch zurück ins Bundeskanzleramt. Er wird wieder den Vorsitz des Ministerrats übernehmen und am Nachmittag in einer Pressekonferenz über die kommenden Umsetzungsschritte informieren.
Nach seiner OP Ende Oktober hatte der 65-Jährige zuletzt seine Termine digital wahrgenommen. Dem Bundeskanzler gehe es sehr gut, die Genesung sei optimal verlaufen, sodass die Rückkehr in Abstimmung mit seinen Ärzten nun plangemäß erfolgen werde, heißt es aus dem Kanzleramt.
Konnte nicht lang sitzen
Dem Vernehmen nach konnte der Kanzler längere Zeit nur 15 Minuten am Stück sitzen und musste deswegen vier Wochen im Homeoffice bleiben. Die Operation hätte er wegen starker Schmerzen schon vor einem Jahr machen sollen, musste diese aber wegen der Regierungsverhandlungen verschieben.
Stocker kehrt nach just in der Woche zurück, in der es Spitz auf Knopf bei den Stabilitätspaktverhandlungen zwischen Bund und Ländern steht. Der Ton zwischen den Landeshauptleuten und Finanzminister Markus Marterbauer war zuletzt rauer geworden. Man wirft sich gegenseitig vor, an der explodierenden Verschuldung schuld zu sein.
Stocker muss wieder Ruhe in die Dreierkoalition bringen
Neos-Chefin und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger sorgte zusätzlich für Missstimmung, als sie den Ländern im Vorfeld der Landeshauptleutekonferenz ausrichtete, dass sie endlich sparen und Reformen umsetzen sollen. Stocker muss jetzt wieder für Ruhe sorgen. Das Budget wird aber nicht sein einziges Thema sein, die Regierungsfraktionen verhandeln derzeit mit der Opposition über deren Zustimmung zu den dringend benötigten neuen Energiegesetzen. In der Regierungssitzung wird zudem ein Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen verabschiedet.
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