Nach Rücken-OP
Kanzler nimmt virtuell am Ministerrat teil
Bundeskanzler Christian Stock arbeitet nach seiner Rückenoperation von zuhause aus. Heute nahm er virtuell am Ministerrat teil. Passend zum Videoauftritt ging es bei der Regierungssitzung um Digitalisierung und die digitale Souveränität der österreichischen Verwaltung.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Gesprochen wurde auch über die neuen aufgetauchten Schulden. Auf welche Höhe das Budgetdefizit durch die höhere Neuverschuldung der Bundesländer steigen wird, lässt sich laut Finanz-Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP) noch nicht abschätzen. „Wir brauchen mehr Detailinformationen der Bundesländer, um das einzuordnen“, forderte Eibinger-Miedl vor dem Ministerrat. Ein weiteres Sparpaket wollte sie nicht ausschließen, es werde jedenfalls jede Ebene einen Beitrag bringen müssen, sagte die Staatssekretärin.
Das Schuldenthema wird auch die bevorstehende Landeshauptleute-Konferenz beschäftigen. Darauf hat sich die Bundesregierung bei der heutigen Sitzung ebenfalls vorbereitet.
Das größte Thema jedoch war die digitale Souveränität der österreichischen Verwaltung. „Digitale Souveränität ist längst zu einer Schlüsselfrage für die Zukunftsfähigkeit Europas geworden“, betont der zuständige Staatssekretär Alexander Pröll, der kommende Woche zu einem Gipfel zu diesem Thema nach Berlin reisen wird. Der deutsche Kanzler Friedrich Merz wird unter anderem den französischen Präsidenten Emmanuel Macron empfangen.
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