05.03.2021 14:12 |

Breitbandausbau

Köstinger will flächendeckes Gigabit-Netz bis 2030

Österreich bis 2030 flächendeckend mit festen und mobilen Gigabit-Anschlüssen zu versorgen - dieses Ziel hat am Freitag Breitband-Ministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) ausgegeben. Zusammen mit Vertretern von Ländern, Gemeinden, Wirtschaftskammer und Telekomfirmen präsentierte die Ministerin mit der Plattform Internetinfrastruktur Austria 2030, kurz PIA 2030, eine „Taskforce aller relevanten Stakeholder“, um den „massiven Breitbandausbau“ voranzutreiben. Erstes Thema soll die 5G-Strategie des Bundes sein, inklusive Optionen für Entbürokratisierung und Verfahrensvereinfachung beim Breitbandausbau.

Es stimme, dass Österreich beim Breitbandausbau hinterhergehinkt ist, nun sei man im Mittelfeld, hier sei viel aufgeholt worden, sagte Köstinger anlässlich der Präsentation am Freitag, die sie als „Startschuss für einen breiteren Dialog“ verstanden wissen möchte. Die Ministerin verwies darauf, dass eine zweite Breitbandmilliarde im Regierungsprogramm stehe, man arbeite daran. Die erste Breitbandmilliarde, die derzeit investiert wird, hatten sich die Netzbetreiber indirekt selbst gezahlt. Sie stammte aus einer rund zwei Milliarden Euro schweren Funkfrequenzversteigerung.

Kritik an der geplanten Novelle des Telekomgesetzes wies Köstinger zurück. Man müsse nicht jedes Wort auf die Waagschale legen, manche Forderungen seien aber für sie nachvollziehbar. Nun sei beim Telekomgesetz das Parlament am Zug. Die Generalsekretärin der Interessensgemeinschaft Internet Serviceprovider Österreich (ISPA), Charlotte Steenbergen, hatte vor Kurzem gemeint, mit der Novelle würde „Österreichs Weg aufs Breitband-Abstellgleis im EU-Vergleich“ fortgesetzt. Der vorliegende Entwurf schaffe zusätzliche Belastungen und sei eine Investitionsbremse.

Wien, Tirol und Salzburg bei Breitbandausbau führend
Dass die Verbindungen beispielsweise in ländlichen Regionen nun schlechter seien als frühere, wie bei der Pressekonferenz angemerkt wurde, ließ die steiermärkische Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl so nicht gelten. Hier sei zuletzt viel aufgeholt worden, man dürfe auch die starke Zersiedlung der Steiermark nicht außer Acht lassen. „Das ist nicht wie in einem Tal in Westösterreich“, meinte sie und ergänzte: „Die zweite Breitbandmilliarde ist der Schlüssel dafür, dass wir den Breitbandausbau vorantreiben können. Seitens der Bundesländer sind wir bereit und werden selbstverständlich unseren Beitrag leisten.“

An den vorderen Stellen beim Breitbandausbau rangieren Wien, Tirol und Salzburg, informierte dazu passend Klaus M. Steinmaurer, Geschäftsführer der Regulierungsbehörde RTR.

„Glasfaserturbo zünden“
Unmut der Handynetzbetreiber, wonach die Gemeinden ihre Grundstücke für Sendeanlagen viel zu teuer anbieten würden, ließ Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl nicht gelten. Die Gemeinden seien ja nicht die Feinde ihrer Zukunft, meinte er. „Obwohl in den letzten Jahren in vielen Regionen schon einiges passiert ist, haben wir bei den Glasfaseranschlüssen bis ins Haus noch immer Aufholbedarf. Mit dem Start der neuen Plattform müssen wir nun vom Reden ins Tun kommen und den Glasfaserturbo in Richtung digitaler Zukunft fürs ganze Land zünden.“

Sebastian Räuchle
Sebastian Räuchle
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