Verfassungsgerichtshof

Der Druck des US-Präsidenten Donald Trump auf die Satiriker – und der schließlich kurzfristigen Absetzung ...

Das Instagram-Konto einer beliebten kolumbianischen Influencerin wurde gelöscht. Warum? Sie zeige sich ...

Österreichs Integrationsministerin Claudia Plakolm (ÖVP) über Deutschkurse, das Kopftuchverbot und ...

Das Verfassungsgericht in Thailand hat die thailändische Regierungschefin Paetongtarn Shinawatra ihres ...

Die FPÖ wollte die Causa Pilnacek gemeinsam mit Corona-Maßnahmen in einem Untersuchungsausschuss ...

In der Türkei und in Marokko werden Streunerhunde derzeit systematisch und brutal getötet. Um gegen das ...

Die seit 2010 in Ungarn regierende Partei Fidesz des rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor ...

Der als Underdog ins Präsidentenrennen gezogene parteifreie bisherige Oberbürgermeister von Bukarest ...

Der wegen der Verhängung des Kriegsrechts im Dezember suspendierte südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol ...

In Slowenien wollen die links-liberalen Koalitionsparteien allen Frauen den Zugang zu künstlicher ...

Die von der Bundesregierung geplante Pensionsreform vertieft die Gräben zwischen der SPÖ Burgenland und ...

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat eine Beschwerde eines Afghanen abgewiesen, der nach Griechenland ...

Der umstrittene prorussische Politiker Călin Georgescu legt sich mit den rumänischen Behörden an. Nachdem ...

Derzeit überschlagen sich die Ereignisse in Rumänien. Nach der Abweisung der Präsidentenkandidatur des ...

Wegen Missachtung des Hohen Repräsentanten für Bosnien-Herzegowina ist der Präsident der Republika Srpska ...

Der rumänische Präsident Klaus Johannis hat am Montag überraschend seinen Rücktritt erklärt. Er werde ...

Ungarns Politiker, Juristen und Medien haben mitunter eine andere Sicht der Dinge. Im Zwist um die ...

Zehntausende Menschen haben in der rumänischen Hauptstadt Bukarest  für den verhinderten rechtsextremen ...

Im Rahmen der Untersuchung wegen der kurzzeitige Ausrufung des Kriegsrechts in Südkorea ist nach Angaben ...

Rund zwei Wochen nach der Amtsenthebung des südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol hat das Parlament ...

In Rumänien griff Russland offenbar massiv in den Präsidentschaftswahlkampf ein. „Auch in Österreich gab ...

Während Zehntausende Demonstranten die Absetzung von Präsident Yoon Suk Yeol forderten, stimmte das ...

Die Präsidentschaftswahl in Rumänien muss komplett wiederholt werden. Sie sei nicht frei gewesen, ...

Rumäniens Verfassungsgericht hat am Montagabend das Wahlergebnis anerkannt. Zuvor hatte der unterlegene ...

Rumäniens Verfassungsgericht hat am Donnerstag die Neuauszählung aller Stimmen bei der umstritten ...

Türkis-Grün einigte sich doch noch auf eine Reform bei der Sicherung von Datenträgern. Doch es gibt teils ...

Nach der offiziellen Bestätigung des Siegs der Regierungspartei bei der Parlamentswahl in Georgien gehen ...

Die Justiz war in den letzten Jahren heftig umstritten. Reformen wurden gefordert und sind noch längst ...