ÖAMTC schlägt Alarm
Viele E-Scooter in Österreich sind illegal!
Die meisten E-Scooter sind in Österreich offenbar illegal unterwegs – und kaum jemand weiß es. Der Grund: Die gesetzlichen Bestimmungen sind hierzulande strenger als etwa in Deutschland. Wer besten Gewissens mit einem solchen Gefährt unterwegs ist, kann zur Kasse gebeten werden.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen „Ja, aber mein Roller ist doch eh auf 25 km/h limitiert?“, werden jetzt viele sagen. „Das reicht nicht“, warnt der ÖAMTC. Zusätzlich gilt eine Höchstleistung von maximal 600 Watt. Gerade hier liegt die Unklarheit, erklärt Klub-Verkehrsjurist Matthias Wolf: „Uns erreichen immer häufiger Anfragen, in denen wir um Klarstellung gebeten werden – meist geht es um die Differenzierung zwischen Höchst- und Dauerleistung.“
Das Problem: Die Herstellerangaben und auch die Informationen im Handel sind oft nicht eindeutig und können suggerieren, dass die Begrenzung auf 25 km/h ausreiche, um eine Nutzung im Straßenverkehr zu erlauben. „Es steht zu vermuten, dass die uneinheitliche Gesetzgebung in Europa die Ursache dafür ist. So darf der Elektromotor eines E-Scooters in Österreich zu keinem Zeitpunkt mehr als 600 Watt Leistung abgeben. In Deutschland ist hingegen die Nenndauerleistung maßgeblich, nicht, was der Motor kurzzeitig, z. B. beim Anfahren, leisten kann“, erklärt der Experte.
Alle Scooter im Test zu stark
Dass hier Handlungsbedarf besteht, zeigt auch ein aktueller E-Scooter-Test des Klubs und seiner Partnerorganisationen: Alle zehn untersuchten Modelle überschritten die in Österreich erlaubte Höchstleistung von 600 Watt. Bei den meisten Scootern wurden von den Herstellern sogar um oder über 1000 Watt maximale Leistung angegeben. Damit darf keiner dieser Roller, die problemlos im Handel oder über das Internet gekauft werden können, hierzulande auf öffentlichen Straßen genutzt werden.
Eigentlich standen beim Test u. a. Sicherheit und Alltagstauglichkeit im Mittelpunkt. Dafür wurden bewusst Modelle ausgewählt, die ein stabileres Fahrverhalten aufweisen. „Dass zehn von zehn Testkandidaten an der österreichischen Leistungsgrenze scheitern, legt nahe, dass es sich um keine Einzelfälle handelt. Wir gehen vielmehr davon aus, dass in Österreich viele E-Scooter unterwegs sind, die nach derzeitiger Rechtslage illegal sind – und das trotz regelkonformer Begrenzung auf 25 km/h Höchstgeschwindigkeit“, fasst Wolf zusammen. Über die tatsächliche Anzahl gibt es – mangels Zulassungspflicht – allerdings keine offiziellen Angaben.
Das droht mit illegalen E-Scootern
„Derzeit besteht die Gefahr, dass man erst bei einer Kontrolle oder nach einem Unfall erfährt, dass der im guten Glauben gekaufte Scooter eigentlich verboten ist“, warnt Wolf. Mögliche Folgen reichen von Verwaltungsstrafen bis zu haftungs- und versicherungsrechtlichen Problemen. Im Ernstfall können auch Schadenersatz- oder Regressforderungen drohen.
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