Standortfrage

Gemeindebund fordert Glasfaser für jeden Haushalt

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Der Gemeindebund verlangt einen Glasfaser-Ausbau in jeder Gemeinde zu jedem Haushalt. „Die digitale Infrastruktur muss zur kommunalen Daseinsvorsorge werden“, betonte Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl. Die Breitbandmilliarde soll auf einen Glasfaserfonds umgestellt werden, der gezielt für den Ausbau eingesetzt wird, lautet die Forderung.

Österreich zählt in der EU zu den Schlusslichtern beim Glasfaserausbau. „Datenstränge sind die Autobahnen des 21. Jahrhunderts“, betonte Riedl, der auch Präsident des niederösterreichischen Gemeindebundes ist. Glasfaser müsse als Grundnetz und Basis für die fünfte Mobilfunk-Generation 5G ausgebaut werden, so die Forderung vor dem Neujahrsempfang des niederösterreichischen Gemeindebundes am Samstag, an dem auch Bundeskanzler Sebastian Kurz und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (beide ÖVP) teilnehmen werden.

„Alle Gemeinden in Österreich sind mit einer zukunftsfähigen digitalen Infrastruktur zu versorgen“, verlangte Riedl. Internet sei - wie Strom, Wasser, Straßen und Kanal - mehr denn je eine wichtige Standortfrage für die Bürger. Schnelle Datenverbindungen seien eine Chance für den ländlichen Raum und könnten helfen, um Abwanderung zu verhindern.

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Öffentliche Hand soll Netz erhalten
Das Glasfasernetz soll von der öffentlichen Hand errichtet und für unterschiedliche Anbieter offen sein. Ein flächendeckender Ausbau würde nach Schätzung des Gemeindebundes in Summe zehn bis zwölf Mrd. Euro kosten. Der Gemeindebund schlägt einen Glasfaserfonds vor, der - mit jährlichen Mitteln von Bund, Ländern und Gemeinden sowie Lizenzeinnahmen ausgestattet - langfristig ein Infrastrukturziel mit konkreten Ausbauzeitplänen und Ausbauplanungen verfolgen soll. Damit sollen auch Haushalte in der Peripherie eine Perspektive für den Ausbau haben, hieß es.

Laut Telekom-Regulierungsbehörde RTR gab es Ende März 2018 österreichweit 71.300 aktive Glasfaseranschlüsse. Vom NÖ Gemeindebund hieß es zur APA, dass von den rund 800.000 Haushalten in Niederösterreich 170.000 in der Peripherie besonderes Augenmerk bekommen müssten, weil sich ein Ausbau hier per se nicht rechne. Um auch diese mit gigabit-fähigen Netzen zu versorgen, brauche es entsprechende finanzielle Mittel. Rund 240.000 Haushalte befinden sich den Angaben zufolge in Ballungsräumen mit gut ausgebauten Breitbandnetzen, ein Teil davon Glasfaser. Bei weiteren rund 90.000 rechne sich ein Breitband-Ausbau für privatwirtschaftliche Unternehmen. 300.000 sollen über die NÖ Glasfaserinfrastrukturgesellschaft (nöGIG) gemeinsam mit strategischen langfristigen Investoren ausgebaut werden.