Di, 13. November 2018

Verkehrsausschuss

29.06.2016 08:27

Autonomes Fahren: KFG-Novelle beschlossen

Im Verkehrsausschuss des Nationalrats ist die Novelle des Kraftfahrgesetzes beschlossen worden, mit der das Verkehrsministerium den rechtlichen Rahmen für automatisiertes Fahren in Österreich schaffen will. Damit sollen Tests von selbstfahrenden Fahrzeugen im öffentlichen Straßennetz noch heuer möglich werden, teilte das Verkehrsministerium am Dienstag mit.

Mit der Novelle des Kraftfahrgesetzes werden die Lenkerpflichten für das automatisierte Fahren adaptiert. Bislang dürfen bestimmte Assistenzsysteme bzw. automatisierte Fahrsysteme nicht genutzt werden, da das Lenkrad während des Fahrens mit mindestens einer Hand festgehalten werden muss. Mit der vorgelegten Gesetzesnovelle wurde eine Regelung erarbeitet, um das automatisierte Fahren unter bestimmten Voraussetzungen zu ermöglichen.

Welche Fahraufgaben unter welchen Bedingungen an automatisierte Fahrsysteme übertragen werden dürfen, soll künftig durch entsprechende Verordnungen genau geregelt werden. Fahrerlose Autos dürfen aber auch dann nicht auf öffentlichen Straßen zum Einsatz kommen: "Die Sicherheit der anderen Verkehrsteilnehmer darf nicht gefährdet werden. Bei Testfahrten muss immer jemand im Auto sein, der im Notfall eingreifen kann", betonte Verkehrsminister Jörg Leichtfried.

Ihm zufolge sollen von neuen Entwicklungen im Bereich des automatisierten Fahrens nicht nur die Autoindustrie und damit der Wirtschaftsstandort profitieren. "Durch diese neue Technologie können auch massive Verbesserungen in der Verkehrssicherheit erreicht werden", sagte Leichtfried. Sein Ministerium stellt in den kommenden Jahren ein Förderpaket in der Höhe von 20 Millionen Euro für automatisiertes Fahren zur Verfügung.

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