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Gesetzesnovelle
„Das ist die Abrissbirne für den Naturschutz“
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Lins stellt klar:
Naturschutzanwaltschaft ist kein Projektkiller
Nach der Präsentation der Novelle zum Naturschutzgesetz feierte die Wirtschaftsseite das vermeintliche ...
Kraftfahrgesetz
Neue Pickerl-Intervalle im Nationalrat beschlossen
Die „Pickerl-Überprüfung“ wird künftig seltener fällig. Der Nationalrat hat am Montag eine umfassende ...
Beim Höchstgericht
Steirische Opposition will neue Sozialhilfe kippen
Mit Februar hat die blau-schwarze Landesregierung das steirische Sozialunterstützungsgesetz verschärft. ...
In der Steiermark
Strittiges Kindergarten-Gesetz soll fix kommen
Eine Gesetzesänderung für Kindergärten sorgte im Vorfeld für heftige Kritik. Nun soll die Novelle am 7. ...
Pädagogen sind empört
Kindergarten-Novelle: „Keine einzige Verbesserung“
Die Kritik an der Novelle des steirischen Kinderbetreuungsgesetzes ebbt nicht ab. „Im Entwurf findet sich ...
Nach Gesetzesnovelle
Stadtchef warnt vor neuem Flüchtlings-Hotspot
Der Welser Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) drängt auf eine Schließung aller Flüchtlingsunterkünfte in ...
FPÖ stimmt mit VP/SPÖ
Mindestsicherung: Tiroler Landtag beschloss Reform
Der Tiroler Landtag hat am Mittwoch den zweiten Teil der Mindestsicherungsreform beschlossen. Für die ...
Diskutieren Sie mit!
Ab jetzt bis 16 nur noch mit Helm: Reicht das aus?
Mit 1. Mai tritt die 36. Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) in Kraft. Diese bringt unter anderem ...
Gültig ab heute
So wirkt sich die StVO auf Ihre Pizzalieferung aus
Mit 1. Mai ist die 36. Novelle der Straßenverkehrsordnung in Kraft getreten. Betroffen sind, vor allem ab ...
Nicht nachrüstbar
Blinker-Pflicht: Diese E-Scooter sind bald illegal
Eine Novelle der Straßenverkehrsordnung sorgt für Unruhe bei vielen E-Scooter-Fahrern: Ab dem 1. Mai sind ...
„Krone“-Ombudsfrau
Geld-Kürzung trifft pflegenden Angehörigen
Durch die Novelle der Wiener Mindestsicherung bekommt ein 62-Jähriger, der seine 95-jährige Mutter ...
Leerstandsabgabe
Geringe Einnahmen, viele Länder verzichten weiter
Nach einer Novelle im Jahr 2024, die den Bundesländern die Einführung einer Leerstandsabgabe ...
Schauspielhaus Graz
Die tödlichen Abgründe der gutbürgerlichen Familie
Regisseur Jakab Tarnoczi bringt am Grazer Schauspielhaus Marlen Haushofers Novelle „Wir töten Stella“ auf ...
Harsche Kritik am Land
Schulassistenz-Novelle: „Wir müssen Angst kriegen“
Susanne Maurer-Aldrian, Geschäftsführerin der Sozialorganisation LebensGroß, übt harsche Kritik an der ...
Änderungen bei Gesetz
Das kommt ab 2026 auf Raucher in Österreich zu
Am Dienstag hat die geplante Novelle der Tabaksteuer und des Tabakmonopols den Finanzausschuss im ...
Kameras in Gemeinden
„Regelchaos“: Autofahrer-Revolte gegen Videofallen
Mit der 36. Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) sollen Gemeinden die Möglichkeit bekommen, ...
„Der Hagestolz“
Gastspiel in Innsbruck: Hochmair eskalierte völlig
Die Novelle „Der Hagestolz“ (1844) von Adalbert Stifter brachte am Samstagabend Philipp Hochmair samt ...
Unter Hochspannung
Netzentgelte: Wer am Ende wirklich zahlt
Die Frage, wer zukünftig die Kosten für die Stromnetze tragen soll, sorgt seit der Novelle des ...
Stadt Wien, ÖAMTC
Ruf nach Novelle: „E-Mopeds runter vom Radweg!“
Die Stadt Wien, Verkehrsplaner Harald Frey von der TU Wien sowie die Mobilitätsklubs ARBÖ und ÖAMTC haben ...
Viele Fragen offen
Das steht im Entwurf für die Messenger-Überwachung
Seit Dienstag liegt für acht Wochen eine Novelle des Staatsschutz- und Nachrichtendienste-Gesetzes zur ...
Baldige Beschlüsse
Holzleitner kündigt Gewaltschutzoffensive an
SPÖ-Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner sagt sogenannten Dickpics, Deepfakes und Online-Gewalt den ...
„Ein Meilenstein“
Mehr Sex-Freiheiten für Menschen mit Behinderungen
An der Novelle des Landes-Polizeigesetzes in Tirol wird seit Jahren gearbeitet. Nun ist sie fertig, am ...
Trotz Novelle
Keine Schonzeiten für Dachs & Co: Jagd im Visier
In der Steiermark ist die Novelle zur Jagdverordnung am Start. Kritiker meinen, dass darin nötige ...
Forum
Sozialhilfe: Welcher Höchstbetrag wäre fair?
Die Meldung über die Auswirkungen einer Novelle des Soziahilfegrundsatz-Gesetzes schlug hohe Wellen: Eine ...
Neue Verordnung
Mehr Schutz für Bäume in der Stadt Salzburg
Die Novelle der Baumschutzverordnung aus dem Jahr 1992 tritt ab sofort in Kraft. Mehr Bäume werden ...
Tourismusabgabe Tirol
„Das wird nicht die letzte Reform gewesen sein“
Die Novelle des Tiroler Tourismusgesetzes nützte die Opposition im Landtag, um harsche Kritik an ...
Umstrittene Novelle
ÖVP und FPÖ pressen neues Naturschutzgesetz durch
Gegen die Stimmen der SPÖ, KPÖ und der Grünen hat die schwarz-blaue Landesregierung in Salzburg heute die ...
Debatte um Gesetz
„Kontrolliert Polizei, ob Asche noch in Urne ist?“
In einer Novelle zum Tiroler Gemeindesanitätsdienstgesetz ist vorgesehen, dass Urnen nach dem Kremieren ...
Scharfe Verordnung:
Jetzt „großer Wurf“ im Kampf gegen Telefonbetrüger
Seit 1. September soll dank einer europaweiten Novelle für Telekommunikationsbetreiber Schluss mit ...
Schnitte in Rücken
Messerattacke in Wiener Innenstadt: Zwei Verletzte
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