Staatliche Zensur

China: Blogger wegen “Gerüchten” im Web inhaftiert

Die chinesische Polizei hat im Zuge der Kampagne gegen die Verbreitung von Gerüchten im Internet wieder einen Blogger sowie einen Zeichner festgenommen. Dabei geht es nach Angaben von Anwälten um den 51-jährigen Dong Rubin, der eine Internet-Beratungsfirma leitet, und den Zeichner Wang Liming.

Dong würden falsche Kapitalangaben bei der Registrierung seiner Firma, illegale Geschäftsaktivitäten und Auslösung von Unruhen vorgeworfen, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Er habe bei der Polizei die Verbreitung von Gerüchten bereits zugegeben.

In Peking wurde zudem der Zeichner Wang inhaftiert. Sein Freund Wu Gan sagte der Nachrichtenagentur Reuters, die Polizei habe als Grund für die Festnahme angegeben, er habe im Internet eine Nachricht über eine Mutter weiterverbreitet, die in der vom Hochwasser heimgesuchten Stadt Yuyao gestrandet sei und deren Baby verhungert sei.

"Gerüchte" im Netz seit August strafbar
Seit die Partei- und Staatsführung im August der Verbreitung von Gerüchten im Internet den Kampf angesagt hat (siehe Infobox), wurden nach Informationen von Medien und Menschenrechtsgruppen Hunderte Menschen festgenommen. 

Einige sind noch immer in Haft. Die Strafen für die Verbreitung von nach Regierungsdefinition unwahren Geschichten im Internet wurden drastisch verschärft. Kritiker werfen der Führung vor, so unbequeme Wahrheiten unterdrücken zu wollen.