Brasilien versus Musk

X „versehentlich“ entsperrt – saftige Strafe droht

X-Eigentümer Elon Musk befindet sich im Clinch mit der brasilianischen Justiz.(Bild: Krone KREATIV/APA/AFP/Mauro PIMENTEL, APA/Drew ANGERER)

Nach dem teilweise wiederhergestellten Zugang zu X in Brasilien hat der Oberste Gerichtshof des Landes dem Online-Dienst von Elon Musk mit einer Strafe gedroht. Sollte X die gerichtliche Anordnung missachten, den Zugang für Nutzer in Brasilien zu sperren, werde eine tägliche Strafzahlung von fünf Millionen Real (umgerechnet rund 820.000 Euro) verhängt.

Richter Alexandre de Moraes erklärte in seinem Beschluss, X verhalte sich „renitent“ und habe „rechtswidrig, anhaltend und vorsätzlich“ den Gerichtsbeschluss zur Sperrung des Dienstes in Brasilien missachtet.

„Versehentlich“ geöffnet
Am Mittwoch hatten mehrere X-Nutzer überraschend wieder Zugang zu dem nach einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs gesperrten Dienst erhalten. Wie die Nachrichtenagentur AFP feststellte, war der ehemals als Twitter bekannte Online-Dienst für manche Nutzer über das Mobilfunknetz sowie über WLAN erreichbar, während andere Nutzer weiterhin keinen Zugang hatten.

X hatte dazu erklärt, dies sei nur „versehentlich und vorübergehend“ geschehen und begründete den zeitweise wiederhergestellten Zugang mit einem Wechsel des Netzwerkanbieters. Weiter hieß es, das Unternehmen bemühe sich weiterhin um eine Zusammenarbeit mit der brasilianischen Regierung, „um sehr bald wieder“ in Brasilien verfügbar zu sein.

„Völlige Missachtung der Justiz“
Brasiliens Oberster Richter Moraes hatte X Anfang September gesperrt und dies damit begründet, dass Eigentümer Musk seine „völlige Missachtung der brasilianischen Souveränität und insbesondere der Justiz demonstriert“ habe. Während Richter Moraes die Sperrung als Maßnahme gegen Desinformation und Hassbotschaften begründete, werfen Gegner der linksgerichteten brasilianischen Regierung von Präsident Inácio Lula da Silva Zensur und Machtmissbrauch vor.

Zuvor hatte Moraes bereits mehrere Konten bei X und dessen Vorgängerdienst Twitter sperren lassen, die im Verdacht stehen, Desinformation zu verbreiten. Darunter waren vor allem Konten von Anhängern des rechtsextremen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro, der nach seiner Niederlage bei der Wahl 2022 unbelegte Behauptungen über angebliche Sicherheitsmängel im Wahlsystem des Landes verbreitet hatte.

Musk hat sich als Unterstützer des rechtspopulistischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump geoutet, der auch Bolsonaro unterstützt. Musk veröffentlicht auch selbst auf seinem X-Account regelmäßig Botschaften gegen eine linke Weltsicht. Für Musk ist Richter Moares wegen der Sperrung ein „böser Diktator“ und „Pseudo-Richter“, der die Demokratie „für politische Zwecke“ zerstöre.