Streit eskaliert

Frist ausgelaufen: Brasilien sperrt Plattform X

Am Donnerstag hatten Richter zudem Konten des Satelliten-Betreibers Starlink gesperrt.(Bild: AFP/MAURO PIMENTEL / AFP)

Ein Richter am Obersten Gerichtshof Brasiliens hat die Sperrung des Onlinedienstes X angeordnet. Der Zugang zur Plattform müsse nun „auf dem ganzen brasilianischen Territorium“ blockiert werden, verlautete es aus Kreisen am Obersten Gerichtshof. Damit eskaliert ein monatelanger Streit zwischen dem Richter Alexandre de Moraes und dem Tech-Milliardär und X-Eigentümer Elon Musk. 

Moraes hatte im April Ermittlungen gegen Musk eingeleitet und ihm vorgeworfen, illegale Accounts wieder aktiviert zu haben. Musk warf dem Richter daraufhin Zensur vor. Er äußerte die Befürchtung, der rechtliche Vertreter von X in Brasilien könnte festgenommen werden.

Zuvor war eine 24-stündige Frist ausgelaufen, die Richter De Moraes dem Netzwerk am Mittwoch gegeben hatte, um einen neuen rechtlichen Vertreter des Unternehmens in dem Land zu benennen – andernfalls würden die Aktivitäten von X in Brasilien „sofort gestoppt“.

Auf die jüngste Anordnung reagierte Musk nun auf seiner Plattform mit den Worten, „dieser ‘Richter‘ hat wiederholt Gesetze gebrochen, die er einzuhalten versprochen hat“.

Bußen in Höhe von 3,2 Millionen Euro
Am Donnerstag hatten Richter zudem Konten des Satelliten-Betreibers Starlink gesperrt, da das Unternehmen ebenso wie X zum Reich des Milliardärs Elon Musk gehört. Damit soll Musk unter Druck gesetzt werden, Strafen zu bezahlen, die das Gericht der Plattform X wegen Missachtung richterlicher Anordnungen aufgebrummt hatte. Einem brasilianischen Zeitungsbericht zufolge summieren sich die Bußen auf umgerechnet bis zu 3,2 Millionen Euro.

„Böser Diktator“
In der Nacht zum Freitag reagierte Musk mit mehreren Beiträgen auf X auf die drohende Sperrung. Dabei bezeichnete er den verantwortlichen Richter des brasilianischen obersten Gerichts, Alexandre de Moraes, als „bösen Diktator“. Musk liegt seit Längerem mit der brasilianischen Justiz im Clinch.