Drohendes Verbot

US-Gericht entscheidet über Schicksal von TikTok

Mitten im US-Präsidentschaftswahlkampf beraten Richter über ein Verbot von TikTok. Am Montag begann die Anhörung vor einem Bundesberufungsgericht über die Beschwerde der Kurzvideo-Plattform und ihres Mutterkonzerns ByteDance gegen ein entsprechendes US-Gesetz.

Die beiden Unternehmen sehen darin eine Verletzung des Rechts ihrer 170 Millionen US-Nutzer auf freie Meinungsäußerung. „Es ist eine radikale Abkehr von der Tradition dieses Landes, ein offenes Internet zu fördern.“

Das US-Justizministerium betrachtet TikTok dagegen als Risiko für die nationale Sicherheit. Wegen der Nähe der Firma zur Regierung in Peking befürchtet die Behörde Datenspionage und eine Manipulation der öffentlichen Meinung. TikTok und ByteDance haben diese Vorwürfe stets zurückgewiesen.

Frist bis 19. Jänner
Dennoch verabschiedete der US-Kongress im Frühjahr ein Gesetz, das ByteDance dazu zwingt, das US-Geschäft von TikTok bis zum 19. Jänner zu verkaufen. Ansonsten werde die besonders bei Jugendlichen beliebte Kurzvideo-App verboten. Diese Frist kann um drei Monate verlängert werden, sollte die Transaktion zu diesem Termin kurz vor ihrem Abschluss stehen.

„Verkauf nicht möglich“
Ein Verkauf sei „weder technologisch noch wirtschaftlich oder gesetzlich“ möglich und würde ohne ein richterliches Urteil zu einem beispiellosen Verbot führen, argumentierte ByteDance. Sowohl die Kläger als auch das US-Justizministerium haben die Berufungsrichter um eine Entscheidung bis zum 6. Dezember gebeten, damit der Oberste Gerichtshof vor Ablauf der Verkaufsfrist über einen möglichen Einspruch entscheiden kann.

Kehrtwende bei Trump
Die aktuelle US-Regierung strebt nach eigenen Angaben wegen Sicherheitsbedenken ein Ende der chinesischen Kontrolle von TikTok an, aber kein Verbot. Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hatte während seiner Amtszeit vergeblich versucht, TikTok zu verbieten. Vor einigen Wochen machte er jedoch eine Kehrtwende und sprach sich für den Erhalt der Plattform aus. Er nutzt TikTok als Medium, um junge Wählerinnen und Wähler für sich zu gewinnen. Auch seine Kontrahentin, die aktuelle US-Vizepräsidentin Kamala Harris, ist dort aktiv.