Richter entscheiden über Durows weiteres Schicksal

Der gebürtige Russe Pawel Durow war am Samstagabend kurz nach seiner Landung auf dem Flughafen Le Bourget bei Paris festgenommen worden. Die Behörden werfen Telegram mangelnde Kooperation im Kampf gegen Internet- und Finanzkriminalität vor. Nach französischem Recht darf Durow maximal 96 Stunden festgehalten werden, bis ein Richter über das weitere Vorgehen entscheidet.

Formelle Ermittlungen sind weder ein Hinweis auf ein Vergehen noch führen sie zwangsläufig zu einem Prozess. Allerdings sehen Richter in solchen Fällen einen ausreichenden Anfangsverdacht, um weitere Untersuchungen anzuordnen, die sich mehrere Jahre hinziehen können. Bei Durow müssen die Richter außerdem über eine Untersuchungshaft entscheiden. Dies hängt davon ab, ob sie eine Fluchtgefahr sehen.

Bisher richten sich die Ermittlungen der französischen Behörden nicht gegen bestimmte Personen. Telegram soll Beihilfe zu Straftaten wie Kinderpornografie und Drogenhandel geleistet haben. Außerdem weigere sich die Plattform, Informationen an Behörden weiterzuleiten. Die französische Staatsanwaltschaft hat sich bisher nicht zu möglichen Vorwürfen gegen Durow persönlich geäußert. Durows Anwalt reagierte nicht auf Kontaktversuche.

Telegram weist Vorwurf zurück
Telegram hatte den Vorwurf der Mittäterschaft in einer Stellungnahme nach Durows Verhaftung zurückgewiesen. Es sei absurd, ihn für den Missbrauch der Plattform verantwortlich zu machen. „Telegram hält sich an die EU-Gesetze, einschließlich des Digital Services Act (DSA).“

Der europäische DSA verpflichtet Online-Konzerne unter anderem dazu, verstärkt gegen Hass und Hetze im Internet vorzugehen. Bei Verstößen drohen Strafen von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes. Kritiker werfen dem Messengerdienst dagegen vor, ungefiltert Hass, Hetze und Verschwörungstheorien zu verbreiten.