Nach der Übernahme

Elon Musk will Trump wieder twittern lassen

Für Elon Musk war die Verbannung des Ex-Präsidenten von Twitter ein Fehler.

(Bild: APA/AFP/NICHOLAS KAMM, Brendan Smialowski)

Der Technologie-Milliardär Elon Musk will die Verbannung des früheren US-Präsidenten Donald Trump von Twitter nach der anvisierten Übernahme des Kurzbotschaftendienstes rückgängig machen. „Ich würde das Verbot aufheben“, sagte er am Dienstag bei einer Konferenz. Die Entscheidung, Trump zu verbannen, sei „moralisch falsch und einfach nur dumm“ gewesen, kritisierte Musk am Dienstag in der Veranstaltung der „Financial Times“.

Musk fügte hinzu, dass ihm Twitter noch nicht gehöre. „Das ist also nicht etwas, das definitiv passieren wird“, sagte er. Twitter und Musk wollen die Übernahme bis Jahresende abschließen, 44 Milliarden Dollar soll der Tech-Pionier dafür zahlen. Der Kurznachrichtendienst hatte Trump nach der Erstürmung des US-Kapitols am 6. Jänner 2021 verbannt. Der Ex-Präsident hatte Sympathie für seine Anhänger bekundet, die das US-Parlament erstürmen wollten.

Twitter-Account bei Antreten 2024 wichtig
Trump sagte vor Kurzem zwar bereits, er wolle nicht zu Twitter zurück, auch wenn er es dürfte. Die Präsenz auf der Plattform, wo er einst mehr als 80 Millionen Follower hatte, könnte aber für eine mögliche Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl 2024 wichtig sein. Trump nutzte Twitter sehr aktiv, um seine Anhänger zu mobilisieren und Stimmung zu machen. Er versucht, eine eigene Social-Media-Plattform aufzubauen, die jedoch mit Anlaufproblemen kämpft.

Musk sagte, Trumps Verbannung bei Twitter sei ein Fehler gewesen, weil ein großer Teil der US-Bevölkerung damit nicht einverstanden gewesen sei. Und es habe auch nicht dazu geführt, dass der Ex-Präsident sich nicht mehr Gehör verschaffen konnte.

„Ich würde sagen, es ist die Entscheidung eines privatwirtschaftlichen Unternehmens, wer auf seinen Plattformen zugelassen wird und wer nicht“, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, auf eine Frage zu Musks Ankündigung. Das Bestreben der Biden-Regierung sei das Sicherstellen und der Schutz der Meinungsfreiheit im ganzen Land. Aber Plattformen im Netz dürften nicht als Foren für Desinformation genutzt werden, so Psaki. „Und das haben wir in der Vergangenheit nicht nur bei Twitter, sondern auch bei Facebook erlebt.“

Bis klar wird, ob Musk Twitter tatsächlich bekommt, wird noch einige Zeit vergehen. Der Chef des Elektroauto-Herstellers Tesla einigte sich mit dem Twitter-Verwaltungsrat auf einen rund 44 Milliarden Dollar schweren Deal, ist aber noch darauf angewiesen, dass ihm genug Aktionäre ihre Anteile abtreten wollen. Twitter und Musk wollen die Übernahme bis Jahresende abschließen.

Vor Gericht gescheitert
Erst kürzlich war der Ex-Präsident daran gescheitert, seinen Twitter-Account wiederzubekommen. Trump hatte gegen die Sperre geklagt, ein Bundesrichter im US-Bundesstaat Kalifornien wies am Freitag die Beschwerde ab. Das Gericht ließ dem Populisten und seinen Anwälten aber die Möglichkeit offen, die Klage in veränderter Form erneut einzureichen. Damit bleibt Trump eine Möglichkeit, falls es mit der Twitter-Übernahme durch Elon Musk doch nicht klappt. Twitter war für ihn die wichtigste Kommunikationsplattform, als er Präsident war.