Die Woche im Rückblick

Misstrauen, Kritik, Terror: Harte Tage für die ÖVP

23.05.2021 09:00

Eine „Dringliche Anfrage“ an den Nationalrat, ein gescheiterter Misstrauensantrag, Kritik von Altbundespräsident Heinz Fischer sowie ein vereitelter Terroranschlag - auch diese Woche gab es wieder einige brisante Themen, über welche die „Krone“ berichtete. Unsere Leser kommentierten fleißig die Geschehnisse und ließen uns ihre Meinung zum aktuellen Tagesgeschehen zukommen. In einem Wochenrückblick möchten wir Ihnen ein paar Kommentare unserer Community präsentieren und so mit Ihnen die Woche Revue passieren lassen. Auch haben Sie die Möglichkeit, in unserem Quiz Ihr Wissen über die Ereignisse vergangener Woche unter Beweis zu stellen.

NR-Sondersitzung: SPÖ stellt Kurz 50 Fragen in „Dringlicher Anfrage“
Einen heftigen Schlagabtausch gab es bei der Nationalratssitzung am Montag, welche die mutmaßliche Falschaussage vor dem Ibiza-Ausschuss von Bundeskanzler Sebastian Kurz zum Inhalt hatte. Jan Krainer, Fraktionsführer der SPÖ im Untersuchungsausschuss, hatte in einer „Dinglichen Anfrage“ zahlreiche Vorwürfe gegen die ÖVP zusammengetragen. Kurz ortete „Diffamierung“ seitens der SPÖ.
Christian Hafenecker (FPÖ) brachte einen Misstrauensantrag gegen Gernot Blümel ein, welcher allerdings mit Koalitionsmehrheit abgeschmettert wurde, und auch die FPÖ brachte einen Misstrauensantrag ein - allerdings gegen Sebastian Kurz - auch dieser fand aber außerhalb der eigenen Reihen keine Unterstützung.
Leser „Rueckgrat“ meint hierzu, dass, solange „eine Regierung funktioniert und arbeitet“ Misstrauensanträge „Zeitverschwendung“ wären. Auch Neuwahlen würden „garantiert keine höhere Stabilität für Österreich bringen“, so der User.

Israel Fahne: Fischer kritisiert
Für Aufsehen sorgte das Hissen der israelischen Fahne auf dem Bundeskanzleramt nicht nur bei der türkischen Regierung, auch von Norbert Hofer, Bundesparteiobmann der FPÖ, kamen kritische Worte dazu. Nun hatte sich auch Altbundespräsident Heinz Fischer zu Wort gemeldet und davor gewarnt, die österreichische Nationalität aufzugeben. Besser wäre es seiner Meinung nach gewesen, in Europa Verbündete für eine starke europäische Friedensinitiative zu suchen und an politischen, ökonomischen und moralischen Grundlagen für Frieden zu arbeiten".
Dass man anstelle der israelischen Flagge „ein anderes Zeichen von Solidarität“ hätte setzen können, meinen auch viele unserer User.

Grüne gegen U-Ausschuss Verlängerung:
Eine Verlängerung des Ibiza-U-Ausschusses wird es wohl nicht geben: Die Klubobfrau der Grünen, Sigrid Maurer, erklärte dies im ORF-„Report“. Da sich die Menschen von der Regierung erwarten würden, dass „gearbeitet und nicht schon wieder neu gewählt wird“, wird es von den Grünen keine Zustimmung zu einer Verlängerung des Ausschusses geben.
Ein U-Ausschuss könnte vom Nationalrat eingesetzt werden, wenn ein Viertel der Abgeordneten zustimmen würde (46 Mandatare), somit könnten die Oppositionsparteien (SPÖ, FPÖ, Neos) auch ohne grüne Abgeordnete einen neuen U-Ausschuss einsetzen.
Nicht sonderlich begeistert über dieses Vorhaben der Grünen war auch unsere Community - nur regieren zu wollen, um zu regieren, sei „definitiv zu wenig“.

Vereitelter Terroranschlag
Eine Razzia des Geheimdienstes gab es bei einer bewaffneten Untergrund-Miliz: Verschwörer planten offenbar mitten in Österreich einen Terror-Krieg gegen die Polizei. Es wurden Helme, Schutzwesten und Tausende Schuss Munition sichergestellt. Die Tatverdächtigen dürften sich auf dem Internet-Kanal Telegram vernetzt haben. Innenminister Karl Nehammer zeigte sich ebenso betroffen wie entschlossen: „Die Täter müssen mit der vollen Härte des Rechtsstaates bestraft werden“.

Neuwahlgerüchte
Diskutiert wurde am Freitag auch zu einem „Krone“-Kommentar, wen man denn wählen könnte, sollte es Neuwahlen geben und ob es verwunderlich sei, dass niemand wirklich Neuwahlen zu wollen scheint, wenn man sich die Alternativen so ansieht: Von der SPÖ über die FPÖ, bis hin zu den NEOS - die Entscheidung wird einem nicht immer leicht gemacht.
Kritik an den Oppositionsparteien äußerte auch User „LastTry“.

Das Quiz zur Woche
Testen Sie Ihr Wissen! Wie genau haben Sie die Nachrichten der letzten Woche mitverfolgt? Zu unserer „Krone“-Wochenrevue gibt es ein passendes Quiz, das Sie hier starten können. Schaffen Sie es, alle Fragen richtig zu beantworten?