Neu für Autofahrer

Was sich im Jahr 2010 für Autofahrer alles ändert

2009 hat für Verkehrssünder härtere Zeiten gebracht: Schnellfahren wurde teurer, Alkolenker härter bestraft. Auch 2010 sind Neuerungen im Sinne der Verkehrssicherheit geplant. So möchte Verkehrsministerin Doris Bures das Vormerksystem adaptieren bzw. den Deliktekatalog erweitern. Die ersten Radargeräte, die Fotos von vorne schießen, damit auch ausländische Raser verfolgt werden können, werden eingesetzt und im Herbst soll der Zulassungsschein im Scheckkartenformat kommen. Hier die wichtigsten Änderungen im Überblick.

Vormerksystem: 2010 soll der Deliktekatalog überarbeitet bzw. das Vormerksystem "angepasst" werden. Bereits im alten Jahr hat die Ministerin die Strafen für Raser und Alkolenker deutlich verschärft. Konkrete Pläne möchte man im Frühjahr präsentieren.

Verfolgung von ausländischen Rasern: Schnellfahrer aus dem Ausland kommen in Österreich meist immer noch ungestraft davon, und das hat nachteilige Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit. So wird etwa jeder siebente tödliche Verkehrsunfall von einem ausländischen Lenker verursacht. Die heimischen Behörden geben schon längere Zeit österreichische Lenkerdaten an viele ausländische Behörden weiter. Doch bisher gab es nur selten, mit Ausnahme von Deutschland und der Schweiz, einen Datenaustausch in die umgekehrte Richtung, falls ein ausländischer Lenker in Österreich ein Verkehrsdelikt begangen hat.

"Italien schickt zwar Strafzettel nach Österreich, hat den Rahmenbeschluss aber selber noch nicht umgesetzt", kritisiert ÖAMTC-Juristin Verena Pronebner. 2010 bleibe zu hoffen, dass die seit längerer Zeit laufenden Behördengespräche einen reibungslosen Datenaustausch ermöglichen und die Vollstreckung von grenzüberschreitenden Verkehrsstrafen gegen ausländische Verkehrssünder auch in die Tat umgesetzt werden kann.

Radarfotos von vorne: Aufnahmen, die nicht nur das Fahrzeugkennzeichen, sondern auch den Lenker zeigen, sind vor allem bei der Verfolgung ausländischer Temposünder als wichtiges Beweismittel notwendig. Rein rechtlich ist die Aufnahme solcher Bilder in Österreich seit März 2009 möglich. Was bis dato fehlt, sind die geeigneten Apparate. Laut Innenministerium betreibe man derzeit noch Marktforschung. Das Prozedere zur Anschaffung der neuen Geräte habe sich verzögert, weil die Geräte den hohen Anforderungen nicht entsprechen. Erst wenn man geeignete Apparate hat, könne man diese einem Eich- und Zulassungsverfahren unterziehen und anschließend im Testbetrieb erproben, sagte Sprecher Rudolf Gollia.

Zuversichtlicher zeigte man sich bei der Asfinag. "Die Geräte stehen bereits, aber es gibt noch technische Schwierigkeiten", sagte Sprecherin Barbara Warnold. Im Frühjahr möchte man aber auf der Tauernautobahn (A10) mit den neuen Apparaten in Echt-Betrieb gehen.

Zulassungsschein als Scheckkarte: Angekündigt war das neue Dokument im handlichen Plastik für Frühjahr/Sommer 2010. Voraussichtlich wird der neue Zulassungsschein aber erst im Herbst erhältlich sein. "Das Projekt ist jetzt ausgeschrieben worden. Die Realisierung wird sich noch bis Herbst verschieben", sagte Walter Fleißner, Sprecher im Verkehrsministerium. 

Erhöhtes Kilometergeld und Pendlerpauschale bleiben. Ursprünglich nur bis 31. Dezember 2009 geplant, wurden die Erhöhungen verlängert und gelten jetzt auch im gesamten Jahr 2010.

Verschärfung bei der NoVa: Der CO2-Grenzwert beim Malus der NoVa-Berechnung wird gesenkt. Bisher bezahlte man für jedes Gramm CO2, das die Marke von 180 g/km überstieg, einen Malus von je 25 Euro. Diese Grenze wird mit 1. Jänner von 180 g auf 160 g/km gesenkt.

Jahresvignette für 2010:  Sie ist fliederfarben und wurde „inflationsangepasst“, kostet 76,20 Euro und ist somit um 2,40 Euro teurer als im Vorjahr. Sie gilt 14 Monate, von 1. Dezember 2009 bis 31. Jänner 2011.

Pilotprojekt zu Alkolocks: Wie angekündigt, wird es ein Pilotprojekt zu den sogenannten Alkolocks geben. Dabei handelt es sich um ins Auto eingebaute Testgeräte, die verhindern, dass ein Fahrzeug von einem alkoholisierten Lenker in Betrieb genommen werden kann. Dazu wurde eine Studie beim Kuratorium für Verkehrssicherheit (KfV) beauftragt, die mögliche Szenarien untersucht. Im zweiten Halbjahr 2010 soll der Pilotversuch starten.

Neue Gesetze für Radfahrer: Nachdem 2008 die Zahl der getöteten Radfahrer im Straßenverkehr stark zugenommen hat, wurde Anfang Juli 2009 ein Unterausschuss im Verkehrssicherheitsbeirat installiert. Noch im Frühjahr 2010 sollen die ersten Ergebnisse des Radfahr-Unterausschusses vorgestellt und darauf aufbauend Vorschläge für mögliche gesetzliche Änderungen unterbreitet werden.

Absicherung von Eisenbahnkreuzungen: Seit dem Jahr 2007 sind 150 als gefährlich eingestufte Eisenbahnkreuzungen mit besonderer Unfallhäufigkeit entschärft worden. In den kommenden Jahren sollen laut Verkehrsministerium weitere 100 Kreuzungen technisch abgesichert oder durch Unterführungen ersetzt werden. Noch bis 26. Februar 2010 ist die Novelle zur Eisenbahnkreuzungs-Verordnung in Begutachtung. Damit sollen klare Bedingungen festgelegt werden, wann es eine technische Absicherung geben muss.

Neues Verkehrssicherheitsprogramm: Das neue Verkehrssicherheitsprogramm 2011 bis 2020 wird nach Angaben des Verkehrsministeriums im Herbst präsentiert. Der Fokus wird auf schwächeren Verkehrsteilnehmern wie Fußgänger, Radfahrer und insbesondere Kinder liegen.

Fahrverbote & Umweltplaketten: Möglicherweise kommt im Laufe des Jahres 2010 ein Fahrverbot für ältere Kraftfahrzeuge in den "Umweltzonen" einiger Städte sowie eine Kennzeichnung der Fahrzeuge mit so genannten "Umweltplaketten", entsprechend ihrem Abgasausstoß.

Neue Fernstraßen fertig: So sollen bereits Ende Jänner der erste Teil der Wiener Nordumfahrung S1 zwischen Korneuburg und Eibesbrunn sowie die Nordautobahn A5 bis Schrick bei Mistelbach befahrbar sein. Weiters wird die zweite Röhre des Tauerntunnels auf der A10 (Tauernautobahn) fertiggestellt und die Sicherheit damit um ein Vielfaches erhöht. Die S33 (Kremser Schnellstraße) wird um eine neue Donaubrücke bei Traismauer verbessert und der Lückenschluss zur S5 nach Korneuburg hergestellt. Auf der S35 (Brucker Schnellstraße) erfolgt der Lückenschluss von Bruck in Richtung Graz.