Mo, 10. Dezember 2018

Mehr gelöscht

02.06.2017 08:32

Erste Erfolge im Kampf gegen Hass im Internet

Die EU-Kommission sieht große Fortschritte beim Kampf gegen Hasspostings im Internet. Aus der zweiten Überprüfung der vor einem Jahr gestarteten gemeinsamen Initiative mit IT-Riesen wie Facebook, Twitter und Google geht hervor, dass die Löschungen derartiger Inhalte in den sozialen Netzwerken durch IT-Firmen im Schnitt von 28 auf 59 Prozent und damit um mehr als das Doppelte gestiegen sind.

Dabei sticht hervor, dass Österreich einen Anstieg zwischen der ersten Überprüfung Ende 2016 mit 11,4 Prozent auf nunmehr 76,1 Prozent verzeichnen konnte. Am stärksten fiel die relative Steigerung in Dänemark (von 3,4 auf 38,9 Prozent) aus. Die Untersuchungen bei der am Donnerstag von EU-Justizkommissarin Vera Jourova präsentierten zweiten Überprüfung erfolgte in 24 EU-Staaten. Nicht dabei waren Finnland, Luxemburg, Schweden und Bulgarien.

Nach Ländern gereiht verzeichnete Ungarn beim zweiten Prüfbericht mit 94,5 Prozent die höchste Löschungsrate von Hasspostings. Dann folgen Lettland (90,9 Prozent), Zypern (84,8 Prozent), Frankreich (82,0 Prozent), Italien (81,7 Prozent), Estland (81,8 Prozent) und Deutschland (80,1 Prozent). Österreich liegt mit 76,1 Prozent Löschungsquote an achter Stelle.

Danach kommen Griechenland und Slowakei (je 71,4 Prozent), Lettland (63,3 Prozent), Polen (60,3 Prozent), Slowenien (56,8 Prozent), Rumänien (53,3 Prozent), Belgien (51,2 Prozent), Tschechien (46,5 Prozent), Großbritannien (39,3 Prozent), Dänemark (38,9 Prozent), Kroatien (33,6 Prozent), Malta (33,3 Prozent), Niederlande (29,5 Prozent), Portugal (21,0 Prozent), Irland (20,0 Prozent) und Spanien (17,2 Prozent).

Facebook löschte am meisten
Von den IT-Firmen sticht vor allem Facebook hervor. Dort waren bei der ersten Überprüfung Ende 2016 nur 28,3 Prozent der Hasspostings aus dem Netz genommen worden, bei der am Donnerstag von EU-Justizkommissarin Vera Jourova präsentierten zweiten Überprüfung waren es schon 66,5 Prozent. Bei Twitter betrug die Steigerung 19,1 auf 37,5 Prozent und bei YouTube gab es einen Zuwachs von 48,5 auf 66,0 Prozent.

"Ermutigende Resultate"
Jouruva sprach von ermutigenden Resultaten. Die Internetfirmen hätten nicht nur mehr als doppelt so viele Hassreden und Hetze gelöscht, sondern dies sei auch wesentlich rascher erfolgt als zuvor. "Das zeigt, dass ein selbstregulierender Ansatz funktionieren kann, wenn alle Beteiligten ihre Arbeit machen." Die Kommissarin rief die Unternehmen zu weiteren Anstrengungen auf. Vor allem sollten die IT-Firmen bessere Rückmeldungen an jene geben, die Hassreden angezeigt hätten. Dabei habe sich gezeigt, dass Facebook mit einer Rückmelderate von 93,7 Prozent vorbildlich agiere, während diese Quote bei Twitter nur 32,8 Prozent und bei YouTube lediglich 20,7 Prozent betragen habe.

"Keine Zensur"
Als Zensur will Jourova das Löschen der Hasspostings nicht verstanden wissen: "Wir beschränken die Redefreiheit nicht. Wir wollen mehr Meinungsaustausch und mehr Diskussionen auch im Internet. Aber wir haben wieder einmal die schrecklichen Konsequenzen des gewalttätigen Extremismus in Manchester erlebt. Die Radikalisierung junger Menschen findet oft auch im Internet statt. Daher ist die Bekämpfung illegaler Hassreden auch ein Beitrag zum Kampf gegen den Terrorismus. Die Menschen müssen davor geschützt werden", so die EU-Kommissarin.

Meiste Hetze gegen Migranten
Bei der Untersuchung der Inhalte von Hasspostings habe sich gezeigt, dass Fremdenfeindlichkeit einschließlich Hetze gegen Migranten mit 17,8 Prozent den stärksten Anteil einnehmen. Mit 17,7 Prozent folgen anti-muslimische Hassreden, gefolgt von ethnischem Ursprung (15,8 Prozent), sexueller Orientierung (12,7 Prozent), Herkunft (9,1 Prozent) und Antisemitismus (8,7 Prozent).

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