Kommentar zur ORF-Wahl
Nur Zuschauer eines politischen Schmierenstücks
Ist der Ruf erst einmal ruiniert, lebt es sich völlig ungeniert: Fast könnte man geneigt sein, zu glauben, der Regierung, die allen aktuellen Umfragen zufolge ihre Mehrheit bei der Bevölkerung längst verspielt hat, wäre schon alles egal.
Dieses Urteil wäre freilich ungerecht. Man muss auch das Positive sehen.
So hat man gerade einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat ergattert. Nebensache, dass diese Wahl in ein längst total gelähmtes Gremium dem Land vermutlich herzlich wenig bringt?
Applaus auch für die Erkenntnis, dass eine Erhöhung der Parteienförderung in einem Sparbudget verheerende Optik ergibt. Nebensache, dass rundum massiv eingespart wird, die staatliche Parteienförderung nach massivem Druck nur nicht erhöht wurde?
Am Mittwoch die Budgetpräsentation: Bravo, man hat sich in der Koalition einigen können. Nebensache, dass es an ein Wunder grenzen würde, wenn das Zahlenwerk des Finanzministers aber bis Ende 2028 hält?
Ja, und heute erwartet sich die Regierung wohl den nächsten Applaus: Nach dem Sturz des ORF-Generaldirektors werden die größtenteils in sogenannten „Freundeskreisen“ für SPÖ und ÖVP eingeteilten Stiftungsräte eine oder eher einen wählen.
Nebensache, dass die Wahl schon vor Wochen im Kanzleramt getroffen worden sein soll? Die ORF-Zuschauer, die den Staatsfunk mit ihren Gebühren finanzieren müssen, werden wohl zu Zuschauern eines politischen Schmierenstücks degradiert. Keine Nebensache.
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