Riss im linken Lager?
Streit um Spitäler: Bei den Grünen sah die SPÖ rot
Die Landtagssitzung brachte einen bemerkenswerten Schlagabtausch zwischen zwei Oppositionsparteien. Grüne und SPÖ gerieten sich beim Thema Spitalsvertrag mit Oberösterreich gehörig in die Haare. Da wurde sogar darum gestritten, wer die größte „Ich-AG“ im Landtag ist - und wer vielleicht sogar in die Landesregierung will.
Zumindest nach außen hin ratlos stand SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz am Dienstag am Rednerpult des Landtags und fragte laut, ob Grüne und KPÖ plötzlich Teil der blau-schwarzen Landesregierung werden wollen. Grund: Beide Parteien sprechen sich nicht bedingungslos gegen den Kooperationsvertrag mit Oberösterreich aus, wonach Patienten aus dem Bezirk Liezen verpflichtend in Bad Ischl (OÖ) operiert werden.
Diese Haltung dürfte Schwarz verdächtig vorkommen, fährt seine Partei doch einen frontalen Kurs gegen die Pläne für die Krankenhäuser im Bezirk Liezen. Dennoch muss es als Oppositionspartei auch erlaubt sein, eine Entscheidung der Regierung nicht automatisch abzulehnen – oder vielleicht sogar einmal zu unterstützen. Parteichef Max Lercher hat das selbst in seiner Parteitagsrede im September sinngemäß gesagt.
Schwarz war aber wohl auch deshalb so giftig, weil der grüne Abgeordnete Lambert Schönleitner davor das Dilemma der SPÖ öffentlich ausbreitete: Bundes- und Landespartei sind teils zwei verschiedene Welten. Im konkreten Fall: Die rote Gesundheitsministerin lobt den Spitalsvertrag mit Oberösterreich, die steirischen Genossen lehnen ihn strikt ab.
„Lercher ist seine eigene Firma“, ätzte Schönleitner am Rednerpult – ein Bild, das FPÖ-Klubobmann Marco Triller gerne aufnahm. Der Konter von Schwarz: Schönleitner sei die „größte Ich-AG im Landtag“.
Die Landesregierung dürfte die Debatte staunend-amüsiert verfolgt haben. ÖVP-Landesrat Karlheinz Kornhäusl ließ sich sogar zu einer Lobeshymne auf die Grünen hinreißen. Es waren turbulente und ungewöhnliche Szenen für den steirischen Landtag. Ob sie nur eine kurze Show waren oder einen tieferen Riss zwischen zwei linken Oppositionsparteien belegen, wird sich weisen.
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