Online-Plattformen machen es Nutzern immer wieder schwer, illegale Inhalte als Rechtsverstöße zu melden. Das zeigt eine Untersuchung deutscher Verbraucherschützer von insgesamt zehn Online-Marktplätzen und Social-Media-Plattformen.
Der Verbraucherzentrale Bundesverband untersuchte die Melde- und Beschwerdeverfahren auf fünf Online-Marktplätzen (AliExpress, Amazon, Shein, Temu, Zalando) und fünf Social-Media-Plattformen (Facebook, Instagram, Snapchat, TikTok, YouTube) aus unterschiedlichen Nutzerperspektiven, nämlich von sowohl volljährigen und unangemeldeten als auch minderjährigen Nutzern. Ergebnis: Die Plattformen bieten zwar Meldewege für illegale Inhalte an, diese seien „jedoch immer wieder geprägt von technischen Hürden, manipulativen Designs (Dark Patterns) und Intransparenz“, so die Kritik.
Technische Hürden, Dark Patterns und Intransparenz
Die Meldewege waren demnach in vielen Fällen schwer zugänglich und nicht immer nutzerfreundlich gestaltet. Lange Klickpfade, unübersichtliche Auswahllisten und Doppelungen bei geforderten Angaben erschwerten die Meldungen. Teilweise kamen vorgeschriebene Eingangsbestätigungen nicht an. Entscheidungen wurden durch die Plattformen gar nicht oder nicht zeitnah getroffen. Zudem könnten technische Hürden und die automatische oder verpflichtende Angabe personenbezogener Daten bei Meldungen abschreckend sein.
„Nutzerinnen und Nutzer von Online-Plattformen treffen immer wieder auf illegale Inhalte, zum Beispiel Werbung für Fakeshops oder nicht zugelassene Nahrungsergänzungsmittel. Wollen sie diese Inhalte melden, müssen sie zum Teil erhebliche Hürden nehmen. Das muss sich ändern“, sagte Ramona Pop, Vorständin des Verbraucherzentrale Bundesverbands.
Auffällig war den Verbraucherschützern zufolge auch, dass sich auf den fünf Social-Media-Plattformen die Meldewege für Minderjährige nicht von denen für Erwachsene unterschieden. Damit kommen die Plattformen aus Sicht des Verbraucherzentrale Bundesverbands den europäischen Leitlinien für altersgerechtes Design nicht nach.
Aufsichtsbehörden müssen wirksamer kontrollieren
Die Verbraucherschützer fordern deshalb, dass die Aufsichtsbehörden die Regeln des europäischen Digital Service Act (DSA) konsequent durchsetzen und die Plattformen dahingehend stärker in die Verantwortung nehmen. Außerdem müsszen Plattformen ein hohes Schutzniveau für die Privatsphäre, Sicherheit und den Schutz Minderjähriger gewährleisten. Kindgerechte, auf Minderjährige zugeschnittene Meldewege seien besonders relevant.
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