Wieder fragwürdige Facebook-Postings von FPÖ-Mandatar

Fragwürdige Postings auf dem sozialen Netzwerk Facebook häufen sich unter den oberösterreichischen FP-Mandataren. Nachdem ein Innviertler Gemeinderat bereits zurückgetreten ist, der "Schindlers Liste" als "jüdischen Propagandafilm" und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel als "Vaterlandsverräterin" bezeichnet haben soll, wird nun über den Parteiausschluss eines Linzer Funktionärs diskutiert. Der 42-Jährige soll einem Zeitungsbericht zufolge im Jahr 2011 Musikvideos der Neonazi-Band "Zillertaler Türkenjäger" beworben haben.

In Deutschland sei die Verbreitung und Bewerbung von Tonträgern dieser Gruppe verboten, steht in dem Bericht. Der Mandatar bewarb offenbar auch eine Demo der rechtsextremen deutschen NPD. Als "absolut indiskutabel" bezeichnete FP-Stadtrat Detlef Wimmer, der auch Parteiobmann der Ortsgruppe des Funktionärs ist, die veröffentlichten Inhalte.

Gremium entscheidet über Parteiausschluss
Der Mann habe sofort zugegeben, die fraglichen Einträge gepostet, aber später auch wieder gelöscht zu haben. Er spreche von einer großen Dummheit, die er jetzt bereue. In den vergangenen eineinhalb Jahren sei er nicht mehr aufgefallen, wird Wimmer zitiert. Über einen Parteiausschluss würden nun Gremien entscheiden.

Bei der Staatsanwaltschaft Linz sei derzeit offen, ob ein Ermittlungsverfahren eingeleitet werde, so Behördensprecher Philip Christl. Es werde geprüft, ob ein hinreichender Anfangsverdacht für eine Straftat gegeben sei.