Wegen US-Blockade
Iran öffnet Meerenge – und droht wieder mit Sperre
Vor Kurzem hat das iranische Außenministerium erklärt, dass die Straße von Hormuz „im Einklang mit dem Waffenstillstand im Libanon“ wieder für alle Handelsschiffe geöffnet sei. US-Präsident Donald Trump zeigt sich unbeeindruckt und hält an seiner Blockade für iranische Häfen fest – sehr zum Ärger des Mullah-Regimes, welches nun wenige Stunden später erneut mit einer Sperre droht!
Sollte die Seeblockade der USA andauern, werde der Iran dies als Verletzung der Waffenruhe betrachten und die Straße von Hormuz schließen, meldete die iranische Nachrichtenagentur FARS unter Berufung auf einen Regierungsvertreter. Außenminister Abbas Araghtschi hatte zuvor auf der Kurznachrichtenplattform X erklärt: „Im Einklang mit der Waffenruhe im Libanon wird für die Dauer dieser die Straße von Hormuz für alle Handelsschiffe geöffnet.“ Die genauen Schifffahrtsrouten obliegen den Angaben des iranischen Ministers zufolge der Schifffahrtsbehörde des Landes und den jeweiligen Häfen.
USA „verbieten“ Israel Bombardierung des Libanon
US-Präsident Trump tönte auf seiner Plattform Truth Social, die US-Blockade von iranischen Häfen solle bestehen bleiben, bis die Verhandlungen mit Teheran „zu 100 Prozent“ abgeschlossen seien. In Richtung Israels meinte Trump: „Israel wird nicht mehr den Libanon bombardieren. Die USA untersagen ihnen das. Genug ist genug!“
Zehntägige Waffenruhe vereinbart
Nach mehr als sechs Wochen Krieg war um Mitternacht eine zehntägige Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah in Kraft getreten. Mehr als eine Million Menschen wurden durch die jüngste Eskalation vertrieben. Israels Armee hatte kurz nach Inkrafttreten die Bewohner im Libanon dazu aufgerufen, sich nicht südlich des Litani-Flusses – etwa 30 Kilometer von der israelischen Grenze entfernt – zu begeben. Ein Großteil der Binnenvertriebenen stammt aus dem betroffenen Gebiet.
Die Kämpfer der vom Iran unterstützten Hisbollah im Libanon werden nach eigenen Angaben „ihre Hände am Abzug“ behalten. In einer Stellungnahme der Schiitenorganisation hieß es, man bleibe wachsam gegenüber „dem Verrat und der Heimtücke des Feindes.“
Paris: Beratungen über internationale Hormuz-Mission
Am Freitag berieten rund 50 überwiegend europäische Staats- und Regierungschefs in Paris über einen internationalen Einsatz zur Absicherung der Meerenge. Bei der Konferenz forderten die Teilnehmer eine sofortige, bedingungslose und vollständige Wiederöffnung der Meerenge durch alle Parteien im Iran-Krieg. „Wir fordern die Wiederherstellung der vor dem Krieg geltenden Bedingungen für die freie Durchfahrt und die uneingeschränkte Achtung des Seerechts“, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach dem Treffen. „Wir lehnen jegliche Beschränkung, jegliches Abkommen ab, das de facto einem Versuch gleichkäme, die Meerenge zu privatisieren – und selbstverständlich jegliches Mautsystem.“
Frankreich wolle mit Großbritannien einen neutralen Marineeinsatz organisieren, der sich klar von den Kriegsparteien abgrenzt, um Handelsschiffe, die den Golf entlang der iranischen Küste durchqueren, zu begleiten und zu sichern. Bereits nächste Woche finde dazu in London ein Planungstreffen statt, das von einer engen Abstimmung mit den Amerikanern und Israel begleitet werden solle.
Die Straße von Hormuz war vor Kurzem noch von einer doppelten Blockade betroffen: Der Iran blockierte faktisch seit Beginn der US-israelischen Angriffe die Straße die für die internationale Schifffahrt wichtige Route, indem er Schiffe angriff, mit Angriffen drohte oder Gebühren verlangte. Die USA blockieren ihrerseits mit Militärschiffen Schiffe, die iranische Häfen anlaufen wollen.
Ein internationaler Einsatz ist nur möglich, wenn es ein entsprechendes Abkommen mit dem Iran gibt. Selbst wenn der Iran einem internationalen Einsatz zustimmen sollte, bleibt das Problem der Seeminen, die sich nach iranischen Angaben in der Meerenge befinden. Fraglich ist auch, welche Nation sich mit welchen Mitteln beteiligt. Frankreich hat vor dem Hintergrund des Iran-Kriegs nach Angaben Macrons insgesamt acht Fregatten, zwei Hubschrauberträger und den Flugzeugträger Charles de Gaulle im Einsatz – bisher aber noch weit entfernt von der Straße von Hormuz.
Deutsche Marine warnt vor Überlastung
Deutschland will sich nach langem Hin und Her nun doch an so einer Mission beteiligen. Dies gab Bundeskanzler Friedrich Merz am Donnerstag bekannt. Diese Ankündigung lässt aber bei der Marine der Bundeswehr die Alarmglocken schrillen. „Wir haben die kleinste Marine aller Zeiten, aber eine Masse an Aufgaben“, warnte Marine-Inspekteur Jan Christian Kaack in der „WirtschaftsWoche“ vor einer Überlastung. In Hinblick auf die Bedrohung durch Russland dürfe der Fokus nicht verengt werden. „Die Welt mag gerade in den Nahen Osten schauen: Wir erleben aber auch einen Anstieg an Aktivitäten an der Nord- und Ostflanke, denen wir begegnen müssen“, erklärte Kaack. Er verwies dabei auf eine Zunahme von U-Boot-Einsätzen, Flugraumverletzungen und Sabotageakten an Pipelines und Unterseekabeln.
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