Kim Dotcom von Geheimdienst illegal abgehört

Key war eigenen Angaben zufolge am 17. September vom Chef des neuseeländischen Nachrichtendienstes GSCB (Government Communications Security Bureau) darüber informiert worden, dass die Kommunikation zwischen Einzelpersonen in "einigen Fällen" ohne gesetzliche Erlaubnis überwacht worden war. Ziel sei gewesen, mehrere per Haftbefehl gesuchte Personen ausfindig zu machen und die Polizei so in ihrer Arbeit zu unterstützen.

In einer vom Premier angeordneten Untersuchung soll nun geklärt werden, warum der Nachrichtendienst auf der Suche nach dem MegaUpload-Gründer illegal andere Personen überwachte. Key selbst geht derzeit von einem "Missverständnis und Fehler" aus. Er glaube nicht, dass die ermittelnden Behörden in Neuseeland den USA auf diese Art einen Gefallen machen wollten, dies sei nun jedoch Gegenstand der Untersuchung, zitiert die Website stuff.co.nz den Premierminister.

Dotcom begrüßt Untersuchung
Dotcom begrüßte indes via Twitter die Entscheidung Keys, das "ungesetzliche Vorgehen" der Behörden zu untersuchen, und appellierte zugleich an die Regierung, die Untersuchungen auf den gesamten Fall auszuweiten. Erst im Juni hatte der Oberste Gerichtshof Neuseelands in einem Urteil festgestellt, dass der Durchsuchungsbefehl für das Haus des MegaUpload-Gründers nicht dem Gesetz entsprach.

Dotcom wird vorgeworfen, Copyright-Besitzer in großem Stil um ihre Einkünfte gebracht zu haben. MegaUpload sei einer der größten Umschlagplätze für illegale Kopien von Musik und Filmen gewesen, den Rechteinhabern sei eine halbe Milliarde Dollar Schaden entstanden, so die Anschuldigungen der US-Justiz. Sie hat deshalb eine Auslieferung Dotcoms beantragt. Eine solche dürfte nach den neuesten Enthüllungen jedoch zunehmend unwahrscheinlich werden.