Umfrage gestartet

Eigene Regeln für Politiker? Twitter will‘s wissen

Sollen für Politiker auf Twitter andere Regeln gelten als für gewöhnliche Nutzer? Der US-Kurznachrichtendienst scheint sich in dieser Frage selbst nicht ganz sicher zu sein und bittet daher nun die Community um Rat. In einer Umfrage kann die nun darüber abstimmen, wie mit künftigen Trumps bei wiederholten Regelverstößen verfahren werden soll - oder eben nicht.

"Twitter möchte Ihre Meinung dazu hören, wie wir unsere Richtlinien gestalten und unsere Regeln für die Teilnahme von Weltführern an der öffentlichen Konversation durchsetzen sollen. Ihre Meinung wird uns dabei helfen, diese Richtlinie und zukünftige Iterationen zu definieren“, heißt es in der Einleitung zur öffentlichen Umfrage, die noch bis zum 12. April läuft.

Teilnehmer werden darin mit hypothetischen Situationen und einer Liste möglicher Maßnahmen konfrontiert, die Twitter ergreifen sollte. Der Kurznachrichtendienst möchte auch wissen, ob führende Persönlichkeiten mehr, weniger oder im gleichen Ausmaß wie andere Accounts kontrolliert werden sollten und ob es in Ordnung ist, einen amtierenden Präsidenten oder Premierminister zu sperren.

Präzedenzfall Trump
So ergangen war es Anfang Jänner Donald Trump. Der Noch-US-Präsident war damals rund zwei Wochen vor dem Ende seiner Amtszeit von dem Kurznachrichtendienst gesperrt worden. Auslöser war die Erstürmung des US-Kapitols durch seine Anhänger - und dass der Präsident Sympathie für sie bekundete und weiterhin ohne Beleg behauptete, der Sieg bei der Präsidentenwahl sei ihm durch massiven Betrug gestohlen worden.

Trump hatte bereits zuvor immer wieder gegen die Nutzungsbedingungen von Twitter verstoßen, mit Verweis auf das öffentliche Interesse hatte der Dienst jedoch davor zurückgeschreckt, ihn zumindest zeitweise zu sperren und sich stattdessen auf Warnhinweise unter anderem bei falschen Behauptungen über den Ausgang der US-Präsidentenwahl und das Coronavirus beschränkt. Inzwischen hat Twitter klargemacht, dass Trump dauerhaft gesperrt bleibt.

Darüber, wie mit Politikern ähnlichen Kalibers künftig verfahren werden soll, sollen laut Twitter neben der Internetgemeinschaft auch „Menschenrechtsexperten, zivilgesellschaftliche Organisationen und Akademiker“ aus der ganzen Welt entscheiden. Das Unternehmen plant außerdem, die Umfrage in 14 verschiedenen Sprachen zu veröffentlichen, derzeit ist sie jedoch nur auf Englisch verfügbar.