Nach amtlicher Bitte

Deutsche Provider wollen Pornoseiten nicht sperren

(Bild: AFP)

Der Streit deutscher Medienbehörden mit den Porno-Streaminganbietern Youporn, Pornhub, XHamster und Mydirtyhobby geht in eine neue Runde: Weil die Portale nach Ansicht der Behörden keine angemessenen Alterskontrollen durchführen, haben Landesmedienanstalten mehrere Provider aufgefordert, den Zugang zu den Portalen freiwillig zu sperren. Eine Bitte, der die Telekomunternehmen nicht nachkommen wollen.

Das berichtet das deutsche IT-Portal „Golem“, laut dem die deutsche Telekom, Vodafone, 1&1 und mehrere andere Provider Schreiben der Landesmedienanstalten erhalten haben, in denen die freiwillige Sperrung der Porno-Portale gefordert wird. Hintergrund ist ein Tauziehen um den Jugendschutz: Deutsche Medienwächter fordern schon länger strikte Alterskontrollen von den Betreibern der Portale.

In Sachen XHamster hat uns die Landesmedienanstalt NRW gebeten, eine freiwillige DNS-Sperre gegen deren Internetseiten umzusetzen. Diesen Wunsch werden wir nicht erfüllen.

Sprecher des Providers Vodafone

Die Provider wollen der Sperraufforderung allerdings nicht nachkommen. Vodafone: „In Sachen XHamster hat uns die Landesmedienanstalt NRW gebeten, eine freiwillige DNS-Sperre gegen deren Internetseiten umzusetzen. Diesen Wunsch werden wir nicht erfüllen.“ Vor einer Sperre müsse „die Abwägung aller relevanten Grundrechte“ erfolgen, die Informationsfreiheit für die Nutzer sowie das Berufs- und Eigentumsrecht des Anbieters berücksichtigt werden.

(Bild: APA/dpa/Felix Kästle)

Provider bereiten sich auf Sperrverfügung vor
Bei anderen Providern reagiert man ähnlich auf die Ersuchen der Landesmedienbehörden. Bei 1&1 heißt es, man habe eine Anfrage der Landesmedienanstalt Rheinland-Pfalz erhalten. „Dabei handelt es sich nicht um einen verpflichtenden Bescheid. Die Anfrage entsprach auch nicht den rechtlichen Kriterien des Bundesgerichtshofs zur Webseitensperrung, so dass wir der Aufforderung bisher nicht nachkommen konnten“, sagt ein 1&1-Sprecher. Bei den Providern rechnet man nun damit, dass den Bitten um freiwillige Sperrung bindende Sperrverfügungen folgen könnten. In diesem Fall will man die Verfügungen einer juristischen Prüfung unterziehen.

Hintergrund des Tauziehens um die Sperrung der Pornoseiten ist, dass die deutsche Kommission für Jugendmedienschutz schon länger versucht, die großen Porno-Streamingportale in die Pflicht zu nehmen, das Alter der Besucher zu überprüfen. Portale wie Youporn oder Pornhub, deren Muttergesellschaft ihren Firmensitz in Zypern hat, sind für die deutschen Jugendschützer allerdings schwer greifbar. In Website-Sperren, wie sie nun von den Providern gefordert werden, sieht man eine Möglichkeit, sie trotzdem zur Kooperation zu bewegen.