Mo, 20. Mai 2019
09.05.2019 08:31

Anhörung in Kanada

Huawei-Finanzchefin kämpft gegen Auslieferung

Die in Kanada auf Kaution freigelassene Huawei-Finanzchefin Meng Wanzhou will sich mit aller Kraft gegen eine Auslieferung in die USA wehren. Bei einer Anhörung der 47-Jährigen vor einem Gericht in Vancouver verurteilten Mengs Anwälte am Mittwoch ihre Festnahme im vergangenen Dezember als „illegal“ und forderten eine Lockerung der Auflagen, die gegen sie bei ihrer Freilassung verhängt worden waren.

Die Vorwürfe gegen die Managerin seien „einfach falsch“, sagte der kanadische Huawei-Sprecher Benjamin Howes vor dem Gerichtsgebäude. Hinter ihrer Festnahme steckten „politische Faktoren“. Meng wolle einen Stopp des Auslieferungsverfahrens beantragen.

Die Anhörung der Huawei-Finanzchefin sollte eigentlich nur kurz dauern, zog sich dann aber doch über mehrere Stunden hin. Der nächste Gerichtstermin in dem Verfahren, das letztlich mehrere Jahre dauern kann, ist für den 23. September angesetzt. Es wird damit gerechnet, dass die formellen Anhörungen zur möglichen Auslieferung erst im Jänner beginnen.

Tochter von Firmengründer soll Iran-Sanktionen verletzt haben
Die US-Regierung wirft Meng Verstöße gegen die Iran-Sanktionen vor. Die Tochter von Huawei-Firmengründer Ren Zhengfei wurde deshalb Ende Jänner zusammen mit ihrem Unternehmen vor einem Bundesgericht in New York angeklagt. Mengs Anwälte weisen die Vorwürfe zurück.

Schwere diplomatische Krise
Der Fall Meng hat zu einer schweren diplomatischen Krise zwischen Kanada und China geführt. Er stellt auch eine zusätzliche Belastung für die Beziehungen zwischen Peking und Washington dar, die seit einem Jahr in einen Handelskonflikt verwickelt sind.

Wenige Tage nach Mengs Festnahme in Kanada hatten die chinesischen Behörden - möglicherweise als eine Art Vergeltung - zwei Kanadier festgenommen: den ehemaligen Diplomaten Michael Kovrig und den Geschäftsmann Michael Spavor. Kovrig wird Spionage zur Last gelegt, Spavor soll ihn mit Geheimdienstinformationen versorgt haben.

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