Darf das sein?

Aufschrei: Nazi-Propaganda am Facebook-Flohmarkt

07.04.2018 16:20

Ein SS-Abzeichen, ein Nazi-Balkenkreuz und Propagandazeitschriften des Dritten Reichs am Online-Flohmarkt von Facebook sorgen für Wirbel in Großbritannien. Facebook hat die Devotionalien auf Anfrage zwar aus dem Flohmarkt entfernt, steht nun aber trotzdem in der Kritik. Einerseits, weil das Zuckerberg-Netzwerk im Gegensatz zu anderen Online-Angeboten in diesem Bereich keine eindeutigen Regeln aufstellt. Andererseits, weil man durch die Duldung solcher Angebote Rechtsextremen eine Plattform biete.

Hierzulande ist die Sache klar: Das Verbotsgesetz untersagt den Handel mit Nazi-Devotionalien und Propagandamaterial aus dem Dritten Reich. In den meisten anderen Ländern gibt es solche Gesetze allerdings nicht. In Großbritannien, wo sich Facebook durch das Treiben auf seinem Flohmarkt nun mit entrüsteten Nutzern und NGOs konfrontiert sieht, ist der Handel mit Nazi-Artefakten nicht explizit verboten. Die meisten Online-Shops und -Flohmärkte haben trotzdem in ihren AGB klare Regeln erlassen, womit gehandelt werden darf und womit nicht.

eBay regelt Nazi-Auktionen in den AGB
Ein eBay-Sprecher erklärt im Gespräch mit der britischen TV-Anstalt BBC: „Solche Dinge haben keinen Platz auf unserem Marktplatz. Wir gehen über das gesetzlich Notwendige hinaus und entfernen Stücke, die den Familien jener respektlos erscheinen könnten, die den Gräueltaten dieser Zeit zum Opfer gefallen sind.“ Bei eBay gilt: Aus Historikersicht interessante Objekte wie Geldscheine oder Briefmarken sind erlaubt. Nazi-Propaganda oder gar Uniformen und andere Objekte mit Nazi-Symbolen sind verboten.

Facebook entfernt gemeldete Angebote
Bei Facebook - das Unternehmen kämpft nach einem großen Datenskandal ohnehin bereits mit einem veritablen Imageschaden - fehlen solche klaren Ansagen. Zwar verweist das soziale Netzwerk bei der Nutzung seines Online-Flohmarktes auf die Gemeinschaftsstandards und entfernt gemeldete und als verhetzend klassifizierte Angebote. Das geht NGOs, die sich dem Kampf gegen Hetze und Extremismus verschrieben haben, aber nicht weit genug.

Joe Mulhall von der NGO Hope Not Hate: „Ein kurzer Blick auf etwas wie den Facebook Marketplace zeigt, wie leicht man dort solche Dinge findet.“ Der Handel mit Nazi-Devotionalien auf Facebook berge die „reale Gefahr, dass dieser Markt rechtsextreme Individuen finanziert, die mit solchen Dingen handeln“. Das sei nicht akzeptabel.

NGOs rufen nach schärferer Kontrolle
Stephen Silverman von der Campaign Against anti-Semitism: „Es gibt zwar auch legitime Gründe für den Kauf von Nazi-Artefakten. Es ist aber Fakt, dass solche Gegenstände von Personen nachgefragt werden, die das Nazi-Regime verehren, oder von rechtsextremen Gruppen, die solche Gegenstände auf ihren Veranstaltungen präsentieren.“

Es sei deshalb äußerst wichtig für Social-Media-Unternehmen, Händler zu sperren, die diesen Bedarf befriedigen. Mulhall fügt hinzu: „In den letzten fünf, sechs Monaten hat es bei Facebook Bewegung in die richtige Richtung gegeben. Aber ich denke, sie haben noch einen langen Weg vor sich.“