19.12.2003 16:37 |

Holland

KaZaa ab sofort legal!

Die umstrittene Internet-Tauschbörse KaZaa ist in den Niederlanden jetzt nach einem international beispiellosen Gerichturteil legal. KaZaa sei nicht für die Urheberrechtsverstöße verantwortlich, die die Kunden mit Hilfe des Tauschprogramms begingen, entschied der Oberste Gerichtshof der Niederlande am Freitag in Den Haag.
Die Richter lehnten es ab, eine entsprechendeKlage der mit der deutschen Gema vergleichbaren niederländischenVerwertungsgesellschaft Buma neu zu verhandeln. Die KaZaa-Internet-Plattform biete lediglich Software für den digitalen Austauschvon Dateien, hieß es in der Begründung.
 
Urteil von internationaler Bedeutung?
Das Urteil des Hohen Rates hat nach Einschätzungdes KaZaa-Anwalts Christian Alberdingk-Thijn auch internationaleBedeutung. Es sei weltweit das erste Mal, dass sich eine oberstenationale Instanz zu dieser Frage geäußert hat, dieauch in anderen Ländern die Gerichte beschäftigt, sagteAlberdingk-Thijn. Die niederländische Entscheidung könneauch als Präzedenzfall für Verfahren in anderen Länderndienen. Die KaZaa-Gründer Niklas Zennström und JanusFriis bezeichneten das Urteil einem Bericht des Fachmagazins "heiseonline" zufolge als "historischen Sieg des Internet und fürdie Verbraucher".
 
Das Urteil des Obersten Gerichtshofs bestätigteine Entscheidung des Amsterdamer Berufungsgerichts vom Febraur2002, das ein erstinstanzliches Urteil vom November 2001 aufgehobenhatte. Die erste Instanz hatte KaZaa aufgefordert, das Herunterladenseiner Software zu sperren. Die Buma wirft KaZaa vor, "die umfangreichstenVerstöße der Geschichte gegen das Urheberrecht" zubegehen. Über die Tauschbörse werde auch Musik ausgetauscht,die urheberrechtlich geschützt sei, ohne dass um Erlaubnisdazu nachgesucht werde, hieß es.
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