Großrazzia wegen Patentverletzungen auf CeBIT

Wegen des Verdachts auf Patentverletzungen haben die Behörden auf der Computermesse CeBIT in Hannover insgesamt 51 Ausstellerstände durchsucht. Die Aktion mit drei Staatsanwälten und mehr als 180 Beamten von Polizei und Zoll sei die bisher größte auf der Technikschau gewesen, teilten die Behörden am Donnerstag mit.

Hintergrund für die Großrazzia ist die seit Jahren steigende Zahl von Strafanzeigen von Patentrechteinhabern vor der CeBIT. Den Patentinhabern zufolge nutzen etliche Aussteller widerrechtlich geistiges Eigentum. Die verletzten Patentrechte beziehen sich vor allem auf MP3- und DVD-Player, Fernseher sowie CD-und DVD-Rohlinge.

Bei der Durchsuchung wurden insgesamt 68 Umzugskartons an Unterlagen, Werbematerial und Geräten beschlagnahmt, darunter vor allem Mobiltelefone, Navigationsgeräte, elektronische Bilderrahmen, Flachbildgeräte sowie elektronisches Zubehör, wie die Polizei mitteilte.

Neun Personen wurden im Rahmen der Durchsuchungen erkennungsdienstlich behandelt, gegen insgesamt 20 Verantwortliche ordnete die Staatsanwaltschaft Hannover Sicherheitsleistungen in Höhe von 1.000 Euro an. Ein sich wehrender Standbetreiber musste zu Messewache gebracht werden.