Do, 18. Oktober 2018

War er käuflich?

22.11.2017 09:34

Ermittlungen gegen Chinas obersten Internetzensor

Chinas früherer oberster Internetwächter Lu Wei ist unter dem Verdacht der Korruption festgesetzt worden. Ihm werden "ernste disziplinarische Verstöße" vorgeworfen, wie chinesische Staatsmedien berichteten. Mit dem Vorwurf umschreibt die Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei in der Regel Korruptionsvorwürfe. Einzelheiten wurden nicht genannt.

Der verhasste Lu Wei personifizierte wie kein anderer die strenge chinesische Internetzensur, gefiel sich aber gleichzeitig bei Treffen mit Facebook-Gründer Mark Zuckerberg, Apple-Chef Tim Cook oder Amazon-Gründer Jeff Bezos. Bis 2016 führte der heute 57-Jährige die mächtige Cyber-Verwaltung, blieb aber Vize-Propagandachef und hielt zuletzt sogar noch einen Sitz im neuen Zentralkomitee.

Lu Wei ist der erste "Tiger", sprich hohe Funktionär, der seit dem 19. Parteitag im Oktober dem Anti-Korruptions-Kampf von Staats- und Parteichef Xi Jinping zum Opfer fällt. "Mit sechs anderen Personen, entweder Kollegen oder Familienmitgliedern, wurde Lu Wei vor ein paar Tagen für die Ermittlungen abgeholt", zitierte die Hongkonger Zeitung "South China Morning Post" eine Quelle. Sein Sekretär, zwei mittlere Beamte und sein Fahrer seien vernommen worden.

Zuerst ermittelt die Partei
Bei Korruptionsvorwürfen gegen Parteimitglieder ermittelt in China immer erst die Disziplinarkommission der Partei, nimmt den Beschuldigten auch in ihre Gewalt. Nach Abschluss der Untersuchungen wird der Angeklagte in der Regel aus der Partei ausgeschlossen und dann erst den normalen Justizbehörden zur Strafverfolgung übergeben.

In keinem Land der Erde wird die Internetfreiheit so mit Füßen getreten wie in China, stellte die US-Organisation Freedom House erst vergangene Woche in ihrem Jahresbericht wieder fest. Die Behörden sperren nicht nur soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter, Youtube und Instagram, sondern blocken auch alle Google-Dienste sowie tausende Webseiten wie von der "New York Times", dem "Wall Street Journal" oder von Amnesty und Human Rights Watch. Ein Heer von Zensoren kontrolliert chinesische soziale Medien wie Weibo oder WeChat.

 krone.at
krone.at

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.