Auch Neuwahlen geplant
Proteste: Serbiens Präsident Vucic tritt zurück
Serbiens Präsident Aleksandar Vucic hat am Samstag seinen Rücktritt „in ein paar Wochen“ angekündigt. Zudem würden die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vorgezogen, sagte der Politiker. Einen genauen Zeitpunkt nannte er zunächst nicht.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Regulär hätte Vucics zweite und letzte Amtszeit Mitte 2027 geendet. Auch die nächsten Parlamentswahlen waren ursprünglich für dasselbe Jahr vorgesehen. Vucic kündigte am Samstag bereits an, seine Serbische Fortschrittspartei (SNS) bei den Wahlen unterstützen zu wollen.
Vor der Ankündigung, zurückzutreten, hatte es anderthalb Jahre lang Anti-Korruptions-Prozesse gegeben, die von Studierenden angeführt worden waren. Auslöser war der Einsturz eines Vordachs an einem Bahnhof in der nordserbischen Stadt Novi Sad 2024, bei dem 16 Menschen ums Leben kamen. Erst vor wenigen Tagen haben Studierende an die Opfer erinnert und Neuwahlen gefordert.
Demonstrierende „in die Irre geführt“
Oppositionelle und Menschenrechtsgruppen sehen in dem Unglück ein Zeichen für Korruption und Missmanagement der Regierung bei Bauprojekten. Aktivistinnen und Aktivisten sagten, bei den kommenden Wahlen gegen Vucic und seine Partei SNS antreten zu werden. Der serbische Präsident sagte nun, dass die Protestierenden ein „Spielzeug in fremden Händen“ seien. Sie seien „in die Irre geführt und manipuliert“ worden. Man werde den europäischen Weg des Landes beschleunigen, aber „ohne die traditionelle Freundschaft zu Russland und China zu verderben“.
Eine erste Reaktion aus Österreich kam vom SPÖ-Delegationsleiter im Europaparlament, Andreas Schieder. Er begrüßte den Rücktritt. Endlich würden die Stimmen der vielen jungen Menschen in Serbien gehört, sagte er. Es bräuchte jetzt Reformen und einen „Richtungswechsel, raus aus der Korruption und einer autoritären Abwärtsspirale“.
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