Mi, 14. November 2018

"Daily Stormer"

11.09.2017 13:40

US-Neonaziseite war vorübergehend "österreichisch"

Die US-Neonaziwebsite "Daily Stormer" war vorübergehend "österreichisch": Wie die Registrierungsbehörde nic.at mitteilte, hatten die amerikanischen Rechtsextremisten ihre umstrittene Seite mit einer .at-Endung registriert. Die österreichischen Registrare machten aber kurzen Prozess und widerriefen die Domain am Montag wieder. Nic.at habe diesen Schritt ohne Einschreiten der Justizbehörden setzen können, "weil der Domainname an sich strafrechtlich relevant ist, und das auch für juristische Laien erkennbar war", erläuterte eine Sprecherin.

Nic.at war unter anderem vom Grünen Nationalratsabgeordneten Karl Öllinger auf die Seite aufmerksam gemacht worden. Öllinger erstattete eine Anzeige wegen Wiederbetätigung und Verhetzung bei der Staatsanwaltschaft Wien, um eine rasche Sperre der Seite zu erreichen. Seine Sachverhaltsdarstellung illustrierte er mit Screenshots von der Seite. Diese sei "so etwas von eindeutig" und zähle zu den widerlichsten Neonazi-Seiten, sagte Öllinger.

Nic.at hatte laut eigenen Angaben am Montag in der Früh Kenntnis von der Angelegenheit erlangt. Eine Sperre wie jene von dailystormer.at sei "absolut eine Ausnahme", sagte die Sprecherin. Schließlich kommt es äußerst selten vor, dass schon der Name einer Internetseite rechtswidrig sei.

Die Sprecherin bestätigte auch, dass dailystormer.at von Österreich aus gar nicht erreichbar gewesen sei. "Die Inhalte waren für uns auf den ersten Blick nicht sichtbar." Die Seite sei über ein "International Finance Center" in Shanghai eingerichtet worden, wobei dieser Domainvermittler erst Ende August eingerichtet worden sei.

Suche nach neuer Internet-Heimat
"Daily Stormer" befindet sich seit mehreren Wochen auf der Suche nach einer neuen Heimat für seine Inhalte. Nach dem Neonazi-Anschlag von Charlottesville, als "Daily Stormer" das Opfer der Tat (Bild oben) verunglimpfte, kündigte der Hoster GoDaddy den Vertrag mit den Rechtsextremisten. Die Betreiber wollten daraufhin auf die Server von Google ausweichen, aber auch der Internetgigant lehnte den Domain-Umzug ab. Erfolglos versuchten die Neonazis, den "Daily Stormer" in Russland zu registrieren.

Der "Daily Stormer" ist eine der größten Neonazi-Plattformen weltweit. Ihr Name geht auf das berüchtigte Hetzorgan der Nationalsozialisten, den "Stürmer" zurück.

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