Mi, 14. November 2018

Exil verlängert

18.01.2017 14:25

Snowden darf drei Jahre länger in Russland bleiben

Aufenthaltserlaubnis verlängert: Der Ex-NSA-Mitarbeiter und Whistleblower Edward Snowden darf nach Angaben seines Anwalts drei weitere Jahre in Russland bleiben. 2018 könne sich Snowden, dem in den USA Geheimnisverrat vorgeworfen wird, zudem um die russische Staatsbürgerschaft bewerben, sagte Verteidiger Anatoli Kutscherena am Mittwoch der Nachrichtenagentur RIA.

"Er hat jetzt eine Genehmigung bis 2020", sagte Snowdens Anwalt Kutscherena. Die russischen Behörden hätten die Entscheidung für eine Verlängerung bereits zu Jahresbeginn getroffen. Der Kreml lehnte eine Stellungnahme dazu ab. Die bisherige Aufenthaltsgenehmigung des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters ist bis August 2017 gültig.

Kutscherena hielt es zudem für möglich, dass Snowden bald einen russischen Pass bekommen könnte. "In naher Zukunft kann er einen Antrag auf die russische Staatsbürgerschaft stellen", sagte er. Sollte sich Snowden länger als fünf Jahre in Russland aufhalten, hätte er Anspruch darauf. "Die Entscheidung muss er aber ganz alleine treffen."

Russland verlängerte Aufenthaltserlaubnis für Snowden
Snowden hatte vor fast vier Jahren die Überwachungspraktiken des US-Geheimdienstes NSA öffentlich gemacht. Er lebt nach einer abenteuerlichen Flucht seit Juni 2013 im russischen Exil. Die USA fordern die Auslieferung des 33-Jährigen wegen Geheimnisverrats. Moskau lehnt eine Abschiebung jedoch ab.

"Er sagt immer wieder, dass er Heimweh hat"
Dem Kreml-nahen Juristen Kutscherena zufolge hält sich Snowden an einem geheimen Ort in Russland auf; er reise viel und habe Arbeit. Dennoch vermisse er die USA und seine Familie. "Er sagt immer wieder, dass er Heimweh hat. Natürlich ist dieser Wunsch verständlich", sagte der Anwalt. Dort könne er aber keinen fairen und unabhängigen Prozess erwarten.

Auch unter Trump keine Abschiebung
Unmittelbar nach dem Wahlsieg Donald Trumps hatte Kutscherena betont, dass sich Moskau auch nach einer möglichen Verbesserung der russisch-amerikanischen Beziehungen nicht auf eine Abschiebung einlassen werde.

Snowden gratuliert Manning zur Begnadigung
Snowden selbst gratulierte indes Chelsea Manning, die der scheidende US-Präsident Barack Obama zwei Tage vor Ende seiner Amtszeit begnadigt hatte. Manning hatte der Plattform WikiLeaks Hunderttausende geheime Dokumente zugespielt und war zu 35 Jahren Haft verurteilt worden. "In fünf Monaten bist du frei. Danke für alles, was du getan hast, Chelsea. Bleib noch eine Weile stark!", twitterte Snowden am Dienstagabend. Manning soll das Gefängnis am 17. Mai 2017 verlassen dürfen.

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