Weil der FPÖ bei einer Ladung im Pilnacek-U-Ausschuss ein Fehler passiert ist, muss nun eigens eine zusätzliche Sitzung einberufen werden.
Diese Panne hat Folgen: Der Pilnacek-Untersuchungsausschuss geht im Oktober in die nächste Runde. Dafür hat die FPÖ weitere Auskunftspersonen beantragt. Doch bei einer davon ging etwas schief.
Geladen werden sollte jener Polizist, der Offizier vom Tag war, als Christian Pilnaceks Leiche gefunden wurde. Im offiziellen Ladungsverlangen stand allerdings ein falscher Vorname: Statt Hannes F. wollte die FPÖ Franz F. laden lassen.
„Ein weiterer Tiefpunkt“
Ein Fehler, der für den ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger gefundenes Fressen ist: „Daran, dass es diesem Untersuchungsausschuss aus unserer Sicht an Erkenntnissen mangelt, haben wir uns mittlerweile gewöhnt. Dass es nun aber auch an der notwendigen Sorgfalt bei den eigenen Ladungen fehlt, ist ein weiterer Tiefpunkt“, ärgert sich Hanger, laut dem es nun eine zusätzliche formale Sitzung geben müsse.
Dafür müsse die gesamte parlamentarische Maschinerie erneut angeworfen werden: Parlamentsdirektion, Verfahrensrichterin, Verfahrensanwalt, Abgeordnete und die Referententeams aller Fraktionen müssten noch einmal zusammenkommen.
„Im eigenen Untersuchungsausschuss zeigt sie gerade, wie das in der Praxis aussieht: falsche Namen, zusätzliche Sitzungen und zusätzliche Kosten für die Steuerzahler. Wer schon an einem korrekten Ladungsverlangen scheitert, sollte bei großen Versprechen über staatliche Verantwortung vorsichtiger sein“, so Hanger.
Aufgefallen ist der Fehler übrigens wohl der Parlamentsdirektion, die daran scheiterte einen Herrn Franz F. zum U-Ausschuss zu laden.
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