Nach Anstieg

Offensive gegen Hasspostings im Internet

Die Regierung plant eine Meldestelle für Hasspostings im Internet. Die bestehenden Meldestellen für NS-Wiederbetätigung und extremistische Videos ([e-mail]) sollen erweitert werden. Damit dürften Hasspostings in sozialen Medien bald ein gerichtliches Nachspiel haben.

"Hetze, Hass und Rassismus im Netz bleiben nicht unbemerkt, dem entgegenzuwirken ist ein Muss", so Innenminister Wolfgang Sobotka.

Die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache: 4000 Meldungen gingen im vergangenen Jahr bei der Meldestelle des Innenministeriums ein, ein Drittel davon hatte strafrechtliche Substanz und landete schließlich beim Staatsanwalt.

Das Hauptaugenmerk lag in diesem Zusammenhang zum einen auf Wiederbetätigung im Netz und zum anderen auf IS-Terrorvideos. Immer mehr zum Problem werden aktuell Hasspostings in der digitalen Debatte. Hinter der vermeintlichen Schutzmauer des Internets vergessen viele Nutzer auf ihre Manieren und schimpfen drauflos.

Doch das kann strafrechtliche Konsequenzen mit sich bringen. "Wir sind eine Gesellschaft und haben auch dementsprechend respektvoll miteinander umzugehen - trotz etwaiger Meinungsverschiedenheit", so Sobotka.