So, 21. Oktober 2018

"Terror-Tweets"

12.12.2015 09:00

Twitter zu Geldstrafe in der Türkei verdonnert

Twitter ist in der Türkei erstmals zu einer Geldstrafe verdonnert worden. Die türkische Aufsichtsbehörde für das Internet verhängte am Freitag eine Strafe von umgerechnet rund 47.000 Euro, weil der Kurznachrichtendienst der Aufforderung nicht nachgekommen sei, Inhalte zur "Verherrlichung des Terrorismus" zu löschen.

In ihnen sei es darum gegangen, die türkischen "Sicherheitskräfte" anzugreifen, erklärte die Aufsichtsbehörde nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Nähere Einzelheiten zu den Inhalten wurden nicht genannt.

Die türkische Regierung steht schon länger wegen Verletzungen der Presse- und Meinungsfreiheit im Fokus internationaler Kritik. Die restriktiven Maßnahmen der türkischen Behörden richten sich einerseits gegen Vertreter der kurdischen Minderheit, aber auch gegen Kritiker des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Nach Angaben von Twitter war die Türkei in der ersten Jahreshälfte 2015 mit Abstand das Land, das am häufigsten die Löschung von Inhalten forderte: Von weltweit 442 derartigen Gerichtsanordnungen kamen demnach 408 aus der Türkei. Schon mehrfach wurde der Zugang zu dem Kurznachrichtendienst in der Türkei sogar ganz gesperrt.

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