Industriespionage

USA erwägen Sanktionen gegen China wegen Hackern

(Bild: thinkstockphotos.de, krone.at-Grafik)

Wegen Cyberattacken auf Ziele in den USA bereitet die Regierung in Washington offenbar Wirtschaftssanktionen gegen chinesische Unternehmen vor. Die Strafmaßnahmen sollen sich gegen Profiteure von Industriespionage im Netz richten, schrieb die "Washington Post" am Montag. Noch sei aber keine Entscheidung getroffen worden, ob die Sanktionsliste auch tatsächlich umgesetzt werde.

Ein ranghoher US-Vertreter sagte der Zeitung, es gehe um ein "Signal an Peking, dass die Regierung beginnt, gegen Wirtschaftsspionage zurückzuschlagen". China müsse wissen, "dass das Maß voll ist". Die geplanten US-Wirtschaftssanktionen könnten den im September anstehenden Washington-Besuch von Chinas Staatschef Xi Jinping überschatten. Den engen Beziehungen zwischen den beiden weltgrößten Volkswirtschaften droht eine Belastungsprobe, weil Peking im Fall von US-Sanktionen wohl Gegenmaßnahmen ergreifen dürfte.

Offiziere der Volksbefreiungsarmee angeklagt
China steht im Verdacht, eine Sondereinheit seiner Volksbefreiungsarmee einzusetzen, um Handelsgeheimnisse von US-Unternehmen zu stehlen. Im Mai 2014 klagte die US-Justiz erstmals Vertreter des chinesischen Staats wegen Wirtschaftsspionage im Internet an. Das Verfahren gegen fünf Offiziere der Volksbefreiungsarmee läuft in Abwesenheit der Angeklagten vor einem Bundesgericht in Pennsylvania. Die Hacker sollen in die Computernetzwerke mehrerer US-Firmen eingedrungen sein, um chinesischen Konkurrenten einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. Peking wies die Vorwürfe als "unbegründet und absurd" zurück.

Rechtliche Grundlage für Sanktionen
Im April hatte US-Präsident Barack Obama mit einer Exekutivanordnung die Grundlage für Sanktionen wegen Hackerangriffen geschaffen. Die Strafmaßnahmen sollen demnach unter anderem bei Attacken auf wichtige Infrastruktur wie die Strom- oder Wasserversorgung, beim Diebstahl von Bank- und Kreditkarteninformationen sowie bei der Entwendung von Industriegeheimnissen zum Einsatz kommen.

Neben China wirft die US-Regierung auch Russland, Nordkorea und dem Iran Hackerangriffe vor. Allerdings gerieten die Vereinigten Staaten wegen ihrer Aktivitäten im Cyberspace selbst in Erklärungsnot, nachdem der frühere Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden die massiven Spähprogramme der NSA ans Licht gebracht hatte.