Nach Wahlkampf
Brasilien verhängt Millionenstrafe gegen Meta
Brasiliens Justiz hat eine hohe Geldstrafe gegen Meta verhängt. Der US-Technologiekonzern hatte ihrer Ansicht nach während des Präsidentschaftswahlkampfs eine Anordnung zur Gleichbehandlung von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva und dessen Rivalen Flávio Bolsonaro auf seinen Plattformen nicht befolgt.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Das brasilianische Wahlgericht verhängte daher am Dienstag eine Geldstrafe in Höhe von umgerechnet etwa 1,2 Millionen Euro. Eine Einmischung in den Wahlkampf zugunsten des rechten Kandidaten Flávio Bolsonaro, wie sie das Wahlteam Lulas angeprangert hatte, stellte das Gericht allerdings nicht fest.
Lulas Wahlkampfteam hatte im Oktober beim Wahlgericht eine Beschwerde gegen Meta wegen einer mutmaßlichen Blockade seiner Inhalte in den Online-Diensten des Konzerns eingereicht. Das Gericht wies die Muttergesellschaft von Facebook, Instagram und WhatsApp an, beide Kandidaten gleichzubehandeln und drohte bei einem Verstoß mit einer Strafe von täglich 200.000 Dollar (rund 180.000 Euro).
Lula setzte sich in Stichwahl durch
Meta wies die Vorwürfe zurück und sprach von technischen Problemen. Später betonte der US-Konzern, er habe die vom Wahlgericht geforderten Maßnahmen umgesetzt.
Nach seiner Niederlage in der ersten Runde hatte Lulas Wahlkampfteam die Kampagne des linksgerichteten Amtsinhabers neu ausgerichtet und verstärkt auf Online-Dienste gesetzt. Der Staatschef setzte sich daraufhin in der Stichwahl knapp gegen Flávio Bolsonaro durch und sicherte sich eine weitere Amtszeit. Der 45-jährige Bolsonaro ist der Sohn des wegen eines Putschversuchs verurteilten rechtsextremen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro.
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