GUTEN MORGEN

Bittere Abrechnung. Nein, diese Regierung steht kaum im Verdacht, große Würfe zu liefern. Tief in der Nacht vom letzten Juni- auf den ersten Juli-Tag präsentierte sie – ja, was eigentlich? Eine Einigung in der Reformpartnerschaft mit den Bundesländern. Da bekrittelt zwar Claus Pándi in seinem Kommentar heute in der „Krone“ die „Begeisterung der Koalition über sich selbst und über ihre Reformpläne“. Er meint, wäre diese Begeisterung „ein zuverlässiger Gradmesser des Glücks, müsste Österreich knapp vor der Pforte zum Paradies stehen, mit ewiger Zufriedenheit und immerwährendem Wohlstand.“ Diese Pforte sieht unser Autor zwar nicht, doch findet er, dass „der Regierung mit ihren diversen Vorhaben dem ersten Anschein nach mehr gelungen ist, als von ihr zu erwarten gewesen wäre“. Das sei „nicht nichts“. Freilich warnt Pándi auch: „Misslingt dieses Experiment, könnte die Abrechnung am Ende bitter sein.“ Das ist nun bei allen Erfahrungen mit dieser Regierung ganz und gar nicht auszuschließen.

Keine Entlastung. Es könnte ja schließlich auch so laufen wie mit der monatelang groß verkündeten und seit gestern umgesetzten Mehrwertsteuersenkung auf eine Reihe von Lebensmitteln. Die ist so kompliziert wie undurchschaubar und unpraktikabel ausgefallen. Was für den Handel einen Mega-Mehraufwand bedeutet, dem Finanzminister ein kräftiges Zusatzminus im Staatssäckel beschert, bringt den Konsumenten kaum spürbare Entlastung. Ein mehr als klarer Gradmesser dafür ist die Antwort auf die gestrige „Frage des Tages“ der „Krone“. Da wollten wir wissen, ob die Menschen bei ihren Einkäufen schon etwas von der Mehrwertsteuersenkung bemerkt haben. Die Antwort fällt so eindeutig aus wie auch bei den Straßenumfragen, welche die „Krone“-Redaktionen in allen Bundesländern durchgeführt haben: 95 Prozent sagten Nein. Auch das – siehe oben – irgendwie eine „bittere Abrechnung“ mit dieser Regierung.

Kommen Sie gut durch den Donnerstag!