Das Doppelbudget
Ein tausendseitiges Rätselbuch für Salzburg
Liebe „Krone“-Leser! Die Budget-Rede von Finanzminister Markus Marterbauer ließ gestern, Mittwoch, einige Fragen offen. Noch weiß in Salzburg keiner so wirklich, was auf das Land tatsächlich zukommt. Selbst Salzburgs Landeshauptfrau Karoline Edtstadler (ÖVP) muss sich erst noch durch das rund 1000 Seiten starke Budget arbeiten.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Das Budget wurde präsentiert, die ersten Themen und Einsparungen publik. Genaues aber weiß noch keiner. Vor allem in den Bundesländern ist der Marterbauer-Finanzplan weitestgehend eine Blackbox. Nur eines ist jetzt schon fix: Salzburgs FPÖ, KPÖ und Grüne sind gegen das ausverhandelte Budget von SPÖ, ÖVP und Neos.
Landeshauptfrau Karoline Edtstadler stößt sich zumindest daran, dass die Länder etwa die Gegenfinanzierung der Lohnnebenkostensenkung finanzieren sollen: „Wenn der Finanzminister für die Gegenfinanzierung auch noch Geld von den Ländern holen will, dann hat er nicht verstanden, was die Länder alles zu stemmen haben.“
Salzburg setze bewusst die Mittel für Gesundheit, Pflege und Kinderbetreuung ein und das bei stark steigenden Kosten. Kommenden Mittwoch wird es eine Runde zwischen Ländern und Marterbauer geben. Dabei wird es sicher hitzig zugehen, weil die Länder kaum eingebunden waren.
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