Neue Kameras erlaubt
Unerwarteter Kurswechsel bei Zufahrtskontrollen
Vor wenigen Jahren noch laut gefordert, jetzt deutlich vorsichtiger: Eine neue Gesetzeslage eröffnet Städten völlig neue Möglichkeiten – doch ausgerechnet in Linz hält sich Verkehrsreferent, VP-Stadtvize Martin Hajart plötzlich zurück. Während andernorts bereits konkrete Pläne entstehen, sorgt ein überraschender Kurswechsel für Gesprächsstoff. Was steckt dahinter – und was bedeutet das für die Stadt?
Mit Mai tritt eine der größten Reformen der Straßenverkehrsordnung in Kraft – und sie könnte auch für Linz weitreichende Folgen haben. Der Nationalrat hat neben Änderungen im Kraftfahrgesetz und Führerscheingesetz erstmals eine klare rechtliche Grundlage für kamerabasierte Zufahrtskontrollen geschaffen. Städte und Gemeinden dürfen damit Einfahrts- und Fahrverbote automatisiert überwachen, etwa durch Kennzeichenerfassung.
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